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Schmoldt statt Schmidt? Regierungssprecher dementiert Kabinettsumbildung

BERLIN (ks). Der "Spiegel" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, Bundeskanzler Gerhard Schröder wolle Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Bundesfinanzminister Hans Eichel aus seinem Kabinett verabschieden. Sie sollten noch in diesem Jahr durch den Chef der Chemie-Gewerkschaft IGBCE Hubertus Schmoldt bzw. Ingrid Matthäus-Maier abgelöst werden. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg erklärte dazu, "Gerede und Meldung um eine Kabinettsumbildung sind und bleiben Spekulation".

Laut "Spiegel" gibt es über die Veränderungen im Kabinett eine "informelle Verabredung" zwischen Schröder, Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier und einigen Beratern. Von Schmoldt – Gesundheitsreformbefürworter und Vertrauter des Kanzlers – verspreche man sich, er könne als "Signal an die Gewerkschaften wirken". Derzeit kommt keiner der Bundesminister aus ihren Reihen.

Unklar sei nur noch, wann die Ablösung erfolgen solle: Vor den Europawahlen am 13. Juni oder direkt nach der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am 26. September. Das Nachrichtenmagazin berichtet zudem, dass die Regierungssprecher vom Kanzler angewiesen wurden, "alle vorzeitig bekannt werdenden Umbaupläne hart zu dementieren".

Steg sagte am 9. April zu der Meldung des Spiegel, eine Kabinettsumbildung sei nicht vorgesehen. "Die ganze Debatte ist eine Erfindung der Medien und dient offensichtlich der Selbstbeschäftigung".

Der "Spiegel" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, Bundeskanzler Gerhard Schröder wolle Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Bundesfinanzminister Hans Eichel aus seinem Kabinett verabschieden. Sie sollten noch in diesem Jahr durch den Chef der Chemie-Gewerkschaft IGBCE Hubertus Schmoldt bzw. Ingrid Matthäus-Maier abgelöst werden.

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