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DAZ aktuell
Gesundheitsreform: Eichel will Tabaksteuer schrittweise erhöhen
Wie die DAZ aus informierten Kreisen erfahren konnte, fanden sich Schmidt und ihr Kabinettskollege Eichel am 26. Mai zu einem Gespräch über die Tabaksteuer-Erhöhung zusammen. Dabei sei ein Drei-Stufen-Plan beschlossen worden. Danach soll die Tabaksteuer 2004 um 40 Cent und 2005 und 2006 um jeweils 30 Cent erhöht werden.
Geplant ist, dass in den drei Jahren jeweils ein fester Betrag in den Haushalt eingestellt wird, der für die Finanzierung versicherungsfremder Leistungen genutzt wird. Das sollen 2003 eine Mrd. Euro, 2005 1,5 Mrd. Euro und 2006 2,5 Mrd. Euro sein. Am Ende eines Jahres wird sodann "spitz abgerechnet", d. h. nur das Geld, das tatsächlich aus der Tabaksteuer eingenommen wurde, kann der gesetzlichen Krankenversicherung zugeführt werden. Den Rest müssen die Kassen aus ihren Einnahmen tragen.
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