Kommentar

Arzneiausgaben richtig darstellen

Die Ausgaben der gesetzlichen Kassen für Arzneimittel sinken seit Jahresbeginn. Das ist Fakt. Das Gesundheitsministerium stellt das allerdings verzerrt dar. Um 2,5 Prozent seien die Aufwendungen für Medikamente zwischen Januar und März gewachsen. Die Darstellung ist zumindest irreführend. Verglichen wurde das erste Quartal 2003 mit dem des Vorjahres, wo allerdings die damalige Einmal-Zahlung der Hersteller von 200 Millionen Euro voll gebucht wurde, die für das gesamte Jahr galt. Drückt man die Vergleichsbasis derart in den Keller, kommt der leichte Anstieg von 2,5 Prozent heraus, bereinigt sind die Arzneikosten gesunken - nach Berechnungen des Apothekendachverbands ABDA um ein Prozent - was das Ministerium jedoch nicht sehr offensiv kundtat.

Nachdem sich Rotgrün so auf den Arznei- und Apothekensektor eingeschossen hat, können Politiker der Regierung offenbar kaum zugeben, dass das Beitragssatzsicherungsgesetz viel mehr als gewollt bei den Offizinen hereinholte. Dabei wird das alles noch nicht einmal die größer werdenden Löcher in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stopfen.

Wie auch? An Arzneieinsparungen allein kann die GKV nicht gesunden. Der mit Abstand größte Kostenblock – die Krankenhäuser – hat um 2,3 Prozent zugelegt, das ist brisant, denn jeder dritte Euro der GKV fließt in Kliniken. Ob hier die Einführung der ominösen Fallpauschalen doch überhastet erfolgte und die Fallpauschalen womöglich Ausgaben klettern lassen?

Peinlich, dass sich die Kassen laufend mehr für ihre Verwaltung genehmigen, per Gesetz wurde ihnen eine Nullrunde verordnet, davon sind sie weit entfernt. Und exakt diesen beiden Gruppierungen will Ministerin Schmidt mehr Macht durch ihre Reform geben. Die Kassen sollen das Heft in die Hand für Preisverhandlungen und neue Aufgaben bekommen, die Kliniken – und ihre Krankenhausapotheken - demnach verstärkt in den ambulanten Bereich vorstoßen. Das ist völlig unverständlich.

Alles trifft nicht den Kern des Problems, das sind die wegbrechenden Einnahmen der Kassen, auch wegen hoher Arbeitslosigkeit. Die Konjunkturanfälligkeit ist es, die die Kassen so ins Minus rutschen lässt. Ulla Schmidt muss sich um die Einnahmeseite kümmern.

Susanne Imhoff-Hasse

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