Kommentar

Bündnis für Gesundheit: Großer Unmut gegen Gesundheitspolitik

Bonn (im). Das Bündnis für Gesundheit plant weitere Aktionen gegen die Gesundheitspolitik der Regierung, die niedergelassenen Ärzte kündigen Protestaktionen an. Ministerin Ulla Schmidt warnte die Mediziner davor und erklärte am 8. Januar, sie lasse keine Politik auf Kosten der Patienten zu.

Das Bündnis für Gesundheit, in dem auch die Apothekerschaft mitarbeitet, hat am 9. Januar über seine weitere Marschroute beraten, angedacht war in einem Strategiepapier die Fortführung der großen zentralen Protestaktion vom 12. November 2002 in Berlin künftig dezentral in zunächst fünf Landeshauptstädten (das Ergebnis lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor). Am 16. Januar soll die konkrete Planung auf Arbeitsgruppenebene laufen.

Unabhängig davon haben verschiedene Ärzteorganisationen Proteste angekündigt. So empfahl der Hartmannbund Praxisschließungen für jeden Mittwoch zu Fortbildungszwecken ab dem 22. Januar. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Vertretung aller niedergelassenen Mediziner, will am 21. Januar bekannt geben, wie ein "Dienst nach Vorschrift" aussehen könnte, viele einzelne Kassenärztliche Vereinigungen berieten in der vergangenen Woche weitere Protestmaßnahmen. Ministerin Schmidt zeigte sich "besorgt" und riet Kranken, die keinen Arzttermin bekämen, die Krankenkasse zu informieren. Es sei unredlich, Patienten für berufspolitische Ziele zu instrumentalisieren, meinte sie.

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