Tag der offenen Tür der Bundesregierung: Zu Besuch im Bundesgesundheitsminist

Der Berliner Dienstsitz des BMG in der Mohrenstraße nimmt sich vergleichsweise bescheiden aus - es handelt sich schließlich auch nicht um das Kanzleramt, sondern um ein Ministerium, dessen Hauptsitz in Bonn angesiedelt ist. Doch ein neues, geräumigeres Haus in der Hauptstadt ist schon ausgeguckt. Ewig werden sich die Mitarbeiter also nicht auf den engen Fluren auf die Füße treten müssen.

"Gipfeltreffen" der Ministerin mit Bürgerinnen und Bürgern

Wer Fragen zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, der Gesundheitskarte und der Telematik im Gesundheitswesen hatte, konnte sich diese am Freitag und Samstag (17. und 18. August) von Fachleuten des Ministeriums beantworten lassen. Auch das Büro der Drogenbeauftragten bot umfangreiches Informationsmaterial zu einer Vielzahl von Rauschmitteln. Daneben standen Kinderlieder rund um die gesunde Ernährung und Diskussionen mit den Spitzen des Ministeriums auf dem Programm.

Am Samstag konnten Interessierte der parlamentarischen Staatssekretärin Gudrun Schaich-Walch lauschen und Fragen stellen, am Sonntag stand die Ministerin persönlich eineinhalb Stunden Rede und Antwort. Schließlich fehlte auch eine Diskussionsrunde mit Staatssekretär Klaus Theo Schröder nicht. Alle machten deutlich: Am Solidarsystem der gesetzlichen Krankenversicherung wollen die Sozialdemokraten nicht rütteln.

Und: Die Patientinnen und Patienten stehen für sie im Mittelpunkt aller gesundheitspolitischen Überlegungen, sie seien ihre "einzigen natürlichen Verbündeten" im System, so Schmidt. Ihr Ratschlag lautete daher: Wer von seinem Arzt zu hören bekomme, die Ministerin sei Schuld, wenn eine Leistung verweigert werde, sollte am besten den Arzt wechseln.

Schmidt präsentierte sich souverän und konnte sicherlich den Großteil ihres Publikums mitreißen. Schließlich hört es jeder potenzielle Patient gerne, wenn die Qualität der Versorgung verbessert und Abzockern im System auf den Grund gegangen werden soll. Auch Schmidts Projekt, die Prävention wieder als tragende Säule im Gesundheitswesen zu etablieren, stieß bei den Ministeriumsbesuchern auf viel Zuspruch.

Doch auch Ärzte kamen zu Wort: So konnten etwa der rund um die Uhr arbeitende Landhausarzt, der mittlerweile selbst nicht mehr ganz gesund ist, und der ebenso überlastete junge Arzt vom Universitätsklinikum, dem Arbeitszeitregelungen fremd sind, ihr Leid klagen. Schmidt gelobte Besserung.

Absage an Wahltarife

Die Ministerin nutzte auch die Gelegenheit, sich erneut gegen Wahlmöglichkeiten und Selbstbehalte in der gesetzlichen Krankenversicherung auszusprechen. "Was die Gesundheit angeht, habe ich keine Wahl", erklärte Schmidt, denn wer wisse schon, welche Krankheiten einen erwarten? Bei der Einführung von Selbstbehalttarifen fürchtet sie, dass viele Versicherte sich einen nötigen Arztbesuch aus Kostengründen versagen würden, auch Vorsorgeuntersuchungen könnten auf der Strecke bleiben, würden Rechnungen bis zu 500 Euro zunächst an den Patienten selbst gestellt.

Das Solidarsystem müsse daher in jedem Fall bewahrt werden. Und wer sich über hohe Beiträge beschwert, sollte eines bedenken: am glücklichsten sei schließlich derjenige, der sein gesamtes Leben eingezahlt hat, ohne je einen Euro beansprucht zu haben, so die Ministerin.