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Entlassungen: Teurer Personalwechsel bei Schmidt

BONN (im). Kostentreibende Personalentscheidungen hat es nach dem Regierungswechsel 1998 im Bundesgesundheitsministerium (BMG) gegeben. Auf 854 000 Euro summieren sich die Kosten durch Entlassungen von Staatssekretären und Abteilungsleitern, teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag in Berlin mit.

Dabei habe sich die Zahl der leitenden Mitarbeiter im BMG zwischen 1998 und heute von seinerzeit 37 um 15 Personen erhöht, was jedoch wegen zusätzlicher Aufgaben etwa durch den Runden Tisch sowie ein neues Verbindungsreferat zwischen den beiden Dienstsitzen in Bonn und Berlin nicht vergleichbar sei, hieß es. Sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind seit 1998 angestellt worden, die zuvor bei den Fraktionen von SPD oder Bündnisgrünen beschäftigt waren, davon zwei, die im engsten Umfeld von Ulla Schmidt tätig sind, was den üblichen Gepflogenheiten entspricht, so die Antwort der Regierung. Die Union hatte darauf hingewiesen, dass 1998 der beamtete Staatssekretär sowie drei von fünf Abteilungsleitern im BMG und erneut nach dem Amtsantritt von Ulla Schmidt (SPD) als Nachfolgerin von Andrea Fischer (Bündnisgrüne) Anfang 2000 der beamtete Staatssekretär und zwei von vier Abteilungsleitern ausgewechselt wurden, obwohl beide Ministerinnen derselben Regierung angehören.

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