Kommentar

Gesundheitsministerium : Ulla Schmidt ernennt Parlamentarische Staatssekretäre

Berlin (ks). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat am 22. Oktober zwei neue parlamentarische Staatssekretäre berufen. Ab sofort gehören die SPD-Mitglieder Marion Caspers-Merk und Franz Thönnes der Führungsriege des erweiterten Bundesministeriums für Gesundheit und Sozialordnung an.

Caspers-Merk, bislang Drogenbeauftragte der Bundesregierung, wird dieses Amt neben dem neu gewonnenen weiterführen. Die 47-jährige Kommunalwissenschaftlerin aus Mannheim ist seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestags. Seit 1997 gehört sie zum Vorstand der SPD-Fraktion; im Januar 2001 übernahm sie den Posten der Drogenbeauftragten.

Der 46-jährige Thönnes ist seit 1994 Mitglied des Bundestags und seit 1999 Landesvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein. Von November 2000 bis Januar 2001 war er sozialpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, im Anschluss war er als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zuständig für Arbeit und Soziales.

Gudrun Schaich-Walch, bislang Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, hat ihren Stuhl geräumt. Ohnehin galt ihr Verhältnis zur Ministerin als angespannt. Künftig wird Schaich-Walch voraussichtlich im Fraktionsvorstand wieder zu finden sein. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering hat sie als eine seiner acht Stellvertreter vorgeschlagen. Sie soll Hildegard Wester beerben und künftig für Gesundheit, Soziales, Pflege und Petitionen zuständig sein.

Der bisherige beamtete Staatssekretär Dr. Klaus Theo Schröder bleibt weiterhin im Amt. Als weiterer Staatssekretär wird der bisherige Leiter der Abteilung Soziales, Bildung, Forschung, Umwelt, Verkehr und Landwirtschaft im Bundeskanzleramt Heinrich Tiemann zu Ulla Schmidt wechseln.

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