Personenkarussell/BMG: Nachfolger unklar

Nach der Ernennung von Ulla Schmidt (SPD) als neue Bundesgesundheitsministerin am 12. Januar durch Bundespräsident Johannes Rau war ihre Vereidigung im Deutschen Bundestag am 17. Januar geplant (siehe auch AZ Nr. 2 vom 15. Januar).

Bei Redaktionsschluss stand mit Gudrun Schaich-Walch lediglich die neue Parlamentarische Staatssekretärin im BMG fest. Schaich-Walch ist eine der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und war zuvor deren gesundheitspolitische Sprecherin. Die Frankfurter Sozialdemokratin ist somit Nachfolgerin von Christa Nickels (Bündnis 90/Die Grünen). Unklar war, wer die Position als Drogenbeauftragte, die Nickels in Personalunion inne hatte, künftig bekleidet.

Auch der bisherige beamtete Staatssekretär Erwin Jordan (Bündnis 90/Die Grünen) musste seinen Hut nehmen. Als möglicher Nachfolger war zumindest zeitweise der BMG-Abteilungsleiter Eberhard Luithlen im Gespräch. Darüber hinaus wackelte der Stuhl von Abteilungsleiter Dr. Hermann Schulte-Sasse. Der Arzt führt im Bonner Ministerium die wichtige Abteilung Krankenversicherung, in der zum Beispiel Gesundheitsreformen wie auch die letzte von Dezember 1999, die Reform 2000, mit entstand. Aus dem Bundesgesundheitsministerium war auf Anfrage keine offizielle Stellungnahme zu erfahren.