DAZ aktuell

Wieder Streit wegen Arzneibudgets

BONN (im). Zwischen der Bundesgesundheitsministerin und den Ärzten hat sich der Streit um die Arzneimittelbudgets in der vergangenen Woche wieder verschärft. Andrea Fischer will die Ärzte dafür verantwortlich machen, wenn die Ausgabenobergrenzen für Verschreibungen überschritten werden. Einer Berliner Tageszeitung sagte sie, es sei ein Fehler, wenn die Ärzte glaubten, sie setze die Gesetzeslage nicht durch.

Zuvor waren Stimmen aus den Reihen der Kassenärzte aus den Ländern nach neuen Maßnahmen laut geworden. Dies würde das kurz zuvor zwischen Fischer, Krankenkassen und der Bundesorganisation der Ärzte getroffene Aktionsprogramm konterkarieren.

Der Staatssekretär des Bundesgesundheitsministeriums Erwin Jordan wetterte gegen den "Durchmarsch der Fundamentalisten" bei den Ärzten. Wenn deren Hardliner das Aktionsprogramm jedoch durch Sabotage scheitern ließen, wäre der Regress durch alle Ärzte fällig. Das wies der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Dr. Winfried Schorre prompt zurück, es entbehre jeder rechtlichen Grundlage. Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung brach Ministerin Fischer den Dialog mit der ärztlichen Standesführung zunächst ab.

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