Thema
Verwaltungsgericht
Keine Filiale für OHG ohne Hauptapotheke
ks | Zwei Apotheker, die jeweils eine eigene Betriebserlaubnis für eine Apotheke bzw. eine Haupt- und eine Filialapotheke besitzen, können nicht gemeinsam in einer OHG eine weitere Apotheke als ... » Weiterlesen
Keine Filialapotheke für OHG ohne Hauptapotheke
Zwei Apothekeninhaber, die jeweils eine eigene Betriebserlaubnis für eine Apotheke beziehungsweise eine Haupt- und eine Filialapotheke besitzen, können nicht gemeinsam in einer OHG eine weitere ... » Weiterlesen
Berlin klagt gegen BfArM
ks | Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ zieht das Land Berlin im Streit um einen Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis vor Gericht. Zuvor war das Land mit seinem entsprechenden... » Weiterlesen
Privatärzte weiter außen vor
ks/ral | Die Nachricht, dass Privatärzte keine COVID-19-Impfungen durchführen dürfen, hat großen Unmut bei Betroffenen ausgelöst. Ein Berliner Privatarzt ist vor Gericht gezogen. Doch mit seinem ... » Weiterlesen
Privatarzt darf weiterhin nicht gegen COVID-19 impfen
Nach wie vor dürfen nur Vertragsärzte COVID-19-Impfungen durchführen. Das heißt für Apotheken, dass sie Bestellungen aus Privatarztpraxen nicht annehmen dürfen. Das missfällt den ... » Weiterlesen
Keine Blutentnahme durch Heilpraktiker für Eigenblutprodukte
Jahrzehnte lang haben Heilpraktiker:innen für Therapien mit Eigenblut die Kanüle bei ihren Patient:innen angesetzt. Das dürfen sie aber laut Gesetz nicht, wie eine Aufsichtsbehörde 2017 anmerkte. ... » Weiterlesen
Die Corona-News des Tages
Impfstoff von Johnson & Johnson soll rasch zum Einsatz kommen / Zwei Drittel aller Ausbrüche finden im privaten Bereich statt / Bisher 59 Fälle von Hirnthrombosen nach AstraZeneca-Impfung / ... » Weiterlesen
Die Corona-News des Tages
Schwesig: Wer AstraZeneca nicht verimpft, bekommt weniger Biontech / Sachsen hebt Impf-Priorisierung für Vaxzevria in Praxen auf / Hessische Hausärzte dringen auf mehr Corona-Impfstoff / Mehr als 20... » Weiterlesen
Privatarzt klagt gegen Impf-Ausschluss
Die Impfstoffe gegen das Coronavirus dürfen von Apotheken bisher nur an Ärzte ausgeliefert werden, die an der kassenärztlichen Versorgung teilnehmen. Grundlage ist eine Allgemeinverfügung des ... » Weiterlesen
Die Corona-News des Tages
Lesen Sie hier die Corona-News des Tages im Überblick: Sputnik V im Gespräch / Spahn fordert härten Lockdown / Auch Spanien empfiehlt AstraZeneca für ab 60-Jährige / Impfeifrige Hausärzte / ... » Weiterlesen
Oberverwaltungsgericht Hamburg bestätigt Maskenpflicht für Jogger
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat die vom Senat erlassene Maskenpflicht für Jogger unter anderem an Alster und Elbe bestätigt. Ein anderslautender Beschluss des Verwaltungsgerichts sei geä... » Weiterlesen
Von Kuschelsocken, Cannabidiol und der „Pille danach“
Wie kein anderes Thema hat die Corona-Krise auch das Rechtsjahr 2020 geprägt: Nahezu im Wochenrhythmus erließ das Bundesgesundheitsministerium in Eilverfahren Rechtsverordnungen oder Regularien nach... » Weiterlesen
Verfassungsbeschwerde gegen Makelverbot scheitert
ks | Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Hamburger Start-up-Unternehmens meinRezept.online gegen das kürzlich mit dem Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) eingeführte ... » Weiterlesen
Bewährungs- und Geldstrafen für Apotheker
Das Landratsamt Günzburg hatte im Herbst 2019 die sofortige Schließung der St. Martins-Apotheke in Jettingen-Scheppach angeordnet. Die dort angebotenen selbst hergestellten Procain- und „Roter-... » Weiterlesen
Verfassungsbeschwerde gegen Makelverbot bleibt erfolglos
Das Bundesverfassungsgericht sieht derzeit keinen Anlass, sich näher mit dem jüngst in Kraft getretenen Makelverbot für (E-)Rezepte zu befassen. Eine Verfassungsbeschwerde gegen das mit dem ... » Weiterlesen
Barrierefrei in die Offizin
Jede Apotheke lebt von ihrer Kundschaft. Dazu gehören aber auch viele Menschen, denen beispielsweise das Überwinden von Stufen Schwierigkeiten bereitet, sei es, weil sie mit einem Rollstuhl fahren, ... » Weiterlesen
AvP: Was wusste die BaFin?
eda | Erst der Wirecard-Skandal, dann AvP – die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz BaFin, muss 2020 viel Kritik einstecken. Im politischen Berlin spricht man sogar von einem ... » Weiterlesen
Notdienste vor Gericht
ks | Müssen in einem Notdienstkreis Apotheken schließen und ändern sich damit die Verhältnisse wesentlich, so ist die für die Regelung der Dienstbereitschaft zuständige Behörde verpflichtet, ... » Weiterlesen
Trotz Berufsverbot klagt Bottroper Apotheker gegen Approbations-Entzug
Der zu zwölf Jahren Haft verurteilte frühere Apotheker Peter Stadtmann klagt gegen die Bezirksregierung Münster, die den Entzug seiner Approbation angeordnet hatte. Dabei hat der Bundesgerichtshof ... » Weiterlesen
Notdienstverlagerung nur aus berechtigtem Grund
ks| Die Rezepturherstellung darf innerhalb von Filialverbünden durchaus gebündelt werden – auch wenn jede Apotheke selbstverständlich über ein voll ausgestattetes Labor verfügen muss. ... » Weiterlesen
Nähe zur Bereitschaftschaftspraxis kein Grund für Notdienst-Verlagerung
Notdienste innerhalb eines Filialverbunds auf eine Apotheke zu konzentrieren, mag für manche Pharmazeuten mit mehreren Apotheken interessant sein. Sei es aus betriebswirtschaftlichen Gründen oder ... » Weiterlesen
Keine Ausnahme für Pharmazieoberrat
Auch ein approbierter Pharmazieoberrat, der als Regierungsbeamter angestellt ist, ist Mitglied der Apothekerkammer und muss an diese Mitgliedsbeiträge leisten. Das stellt ein – noch nicht rechtskr... » Weiterlesen
Pharmazieoberrat muss Kammerbeiträge zahlen
ks | Auch ein Apotheker, der als Pharmazieoberrat als Regierungsbeamter angestellt ist, muss Beiträge zur Landesapothekerkammer leisten. Das stellt ein – noch nicht rechtskräftiges – Urteil aus ... » Weiterlesen
Apotheke bleibt zu
ks | Es bleibt dabei: Der Inhaber der St. Martins-Apotheke in Jettingen-Scheppach hat seine Betriebserlaubnis verspielt. Bereits im vergangenen Herbst war die Schließung seiner Apotheke angeordnet ... » Weiterlesen
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