Thema
Korruption
Bahr will Korruption bestrafen
Ärzte-Präsident Montgomery: "Alle Player des Gesundheitswesens adressieren!"Berlin (lk/wes). Bestechung und Bestechlichkeit sollen auch im Gesundheitssystem strafbar werden. Nach einem ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Riten und Gewohnheiten braucht man, sie geben Halt, sie sind verlässlich und bequem. Aber manchmal sollte man sich auch fragen, ob man über Veränderungen nachdenken sollte. Zum Beispiel bei der ... » Weiterlesen
Montgomery: „Auch Kassen adressieren!“
Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat in einer Stellungnahme Pläne begrüßt, Korruption im Gesundheitswesen strafbar zu machen. Er bemängelte aber, dass die ... » Weiterlesen
Bahr will Korruption im Gesundheitssystem bestrafen
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will Korruption bei Ärzten nach einem Zeitungsbericht noch in dieser Wahlperiode unter Strafe stellen. Die Bestechung und Bestechlichkeit von Kassenärzten... » Weiterlesen
Regierung erwägt neue Strafvorschrift
Die Bundesregierung prüft derzeit die Möglichkeiten einer strafrechtlichen Sanktionierung besonders schwerer Verstöße von Vertragsärzten und anderer Leistungserbringer gegen sozialversicherungs- ... » Weiterlesen
Grüne ebenfalls für Gesetzesänderung
Die Opposition ist sich einig: Korruption im Gesundheitswesen muss bestraft werden. Nach SPD und den Linken hat nun auch die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ im Bundestag einen Antrag gestellt. ... » Weiterlesen
Die Linke fordert Gesetzesänderung
Eine gesetzliche Regelung zur Strafbarkeit ärztlicher Bestechung ist dringend erforderlich, findet die Fraktion Die Linke. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung daher auf, für die Unabhä... » Weiterlesen
KKH: Auf der Suche nach Betrügern
KKH ermittelt in 41 Fällen gegen ApothekenHANNOVER (ks). Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) hat im vergangenen Jahr in 629 neuen Fällen gegen Betrüger im Gesundheitswesen ermittelt. Nach Angaben... » Weiterlesen
Ärzteverbände: Ärzte nicht länger diffamieren
15 ärztliche Spitzenverbände wollen Mediziner nicht mehr unter Generalverdacht gestellt sehen. In einer gemeinsamen Resolution verurteilen sie ausdrücklich jegliche Form der Korruption. Sie fordern... » Weiterlesen
KKH: 41 Ermittlungsfälle gegen Apotheken
Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) hat im vergangenen Jahr in 629 neuen Fällen gegen Betrüger im Gesundheitswesen ermittelt. Nach Angaben von Vorstandschef Ingo Kailuweit beliefen sich die ... » Weiterlesen
SPD-Antrag: Korruption generell bestrafen
Schon seit Längerem dringt die SPD auf ein härteres Vorgehen gegen korrupte Ärzte. Jetzt hat sie im Bundestag einen entsprechenden Antrag eingebracht: Die Bundesregierung solle nun endlich einen ... » Weiterlesen
Was ist angemessen?
BERLIN (jz/dpa). Koalition und Opposition dringen auf ein härteres Vorgehen gegen korrupte Ärzte. Doch uneins ist man sich dabei, welche Reaktion angemessen ist: Korruptionsberichte, Berufsverbot ... » Weiterlesen
SPD fordert Berufsverbot für korrupte Ärzte
Koalition und Opposition dringen auf ein härteres Vorgehen gegen korrupte Ärzte. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier forderte im „Spiegel“: „Ärzte, die aus persönlichem Gewinnstreben ... » Weiterlesen
Bahr will Weg frei machen für Ermittlungen
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will gegen Ärzte im Fall von Korruption und Bestechung juristische Schritte ermöglichen. Ermittlungen müssten stattfinden können, sagte Bahr am ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Aufbruchstimmung! Drei neue Könige, nein, zwei neue und ein alter ziehen in die Berliner Herberge ein. Und der Oberkönig bringt neue Ideen mit (hoffentlich keinen Weihrauch). Wie schön, mein liebes... » Weiterlesen
Diskussion um Gesetzesverschärfung dauert an
Inzwischen plädieren auch Krankenkassen und die Union für ein schärferes Vorgehen gegen korrupte Ärzte. Jens Spahn (CDU) droht den Ärzteorganisationen eine gesetzliche Strafregelung für den Fall... » Weiterlesen
KBV-Broschüre erklärt Grenzen der Zusammenarbeit
Eine aktuelle Broschüre der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) beschreibt, worauf Vertragsärzte bei ihrer Zusammenarbeit mit Arzneimittel-Herstellern, Krankenhäusern und Apothekern achten ... » Weiterlesen
Kein Straftatbestand für Kassenärzte
Eine gesetzliche Klarstellung, dass Korruptionshandlungen niedergelassener Vertragsärzte strafbar sind, wird es vorerst nicht geben. Der Bundestag lehnte am Freitag einen entsprechenden Antrag der ... » Weiterlesen
Tonio Borg als Gesundheitskommissar bestätigt
Das Europaparlament hat den maltesischen Außenminister Tonio Borg als EU-Gesundheitskommissar bestätigt. Laut einer Mitteilung des Parlaments stimmten am Mittwoch 386 Abgeordnete für den 55-jä... » Weiterlesen
Ausschuss diskutiert Konsequenzen des BGH-Urteils
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich heute mit den politischen Folgerungen aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur (Nicht-)Bestechlichkeit von Kassenärzten wegen Zuwendungen der ... » Weiterlesen
EU-Gesundheitskommissar John Dalli zurückgetreten
Der in der Europäischen Kommission für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar, John Dalli, ist am Dienstag mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Die Korruptionsvorw... » Weiterlesen
Nach BGH-Entscheidung: Regierung prüft Rechtslage
Nachdem der Bundesgerichtshof entschieden hat, dass Vertragsärzte nicht wegen Korruption strafbar sind, prüft die Bundesregierung, ob die derzeitige Rechtslage ausreichend ist. Das geht aus der ... » Weiterlesen
Clauß will neue Gesetze gegen Ärzte-Korruption
Sachsens Gesundheitsministerin Christine Clauß (CDU) fordert striktere Regeln für die Verordnung von Medikamenten » Weiterlesen
Korruptionsverfahren vor der Einstellung
Ermittlungsverfahren wegen Korruption gegen Ärzte und Pharmafirmen in Hamburg und Dresden sollen eingestellt werden. Die Staatsanwälte ziehen nach eigenen Angaben damit die Konsequenz aus einem ... » Weiterlesen
SPD will Korruptions-Straftatbestand für Ärzte
Die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs, nach der korruptes Verhalten niedergelassener Ärzte nach aktueller Gesetzeslage nicht strafbar ist, führte zu hitzigen Diskussionen im Bundestag. ... » Weiterlesen
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