Thema
Korruption
Bis zu fünf Jahre Haft für Gesundheitsgefährdung
BERLIN (jz) | Das Antikorruptionsgesetz, das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, soll nicht nur die Kostenträger im Gesundheitswesen vor finanziellen Nachteilen bewahren, sondern... » Weiterlesen
Höhere Strafen bei Gesundheitsgefährdung
Das sich in der parlamentarischen Beratung befindliche Antikorruptionsgesetz soll nicht nur die Kostenträger im Gesundheitswesen vor finanziellen Nachteilen schützen, sondern insbesondere die ... » Weiterlesen
ABDA warnt vor Blanko-Tatbestand
BERLIN (jz) | Die ABDA hat nach wie vor Bedenken, was den vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für ein Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen betrifft: In ihrer offiziellen Stellungnahme warnt... » Weiterlesen
ABDA warnt vor Blanko-Tatbestand
Die ABDA hat nach wie vor Bedenken, was den vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für ein Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen betrifft: In ihrer offiziellen Stellungnahme warnt sie davor, ... » Weiterlesen
Achtung, strafbar!
Am 29. Juli hat das Kabinett die Vorlage eines „Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“ beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht neue Tatbestände im Strafgesetzbuch (StGB) vor: ... » Weiterlesen
Kein ausreichender Schutz für Whistleblower
Ende Juli hat die Bundesregierung ihren überarbeiteten Entwurf zum Antikorruptionsgesetz präsentiert. Darin sind einige Verbesserungen zu finden. Oppositionsvertreter kritisieren den schlechten ... » Weiterlesen
Antikorruptionsgesetz braucht Feinschliff
BERLIN (jz) | Nach wie vor gibt es Kritik am „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“ von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), den das Bundeskabinett ... » Weiterlesen
ABDA „glücklich“ über Skonti-Klarstellung
Anders als der Referentenentwurf erklärt der gestern vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf für ein Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen die Skonti-Annahme nicht mehr per se für strafbar... » Weiterlesen
Nach wie vor unzureichend und ungenau
Gestern hat das Kabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“ beschlossen. Bei der ABDA prüft man den Kabinettsentwurf derzeit noch. Der ... » Weiterlesen
Skonti-Annahme doch nicht korrupt
BERLIN (jz) | Apotheker sollen mit der Annahme von Skonti künftig doch nicht mehr gegen das geplante Antikorruptions-Gesetz verstoßen: Beim Bezug von Arznei-, Heil- oder Hilfsmitteln und ... » Weiterlesen
Antikorruptionsgesetz passiert Kabinett
Soeben hat das Bundeskabinett schärfere Regeln gegen Korruption im Gesundheitswesen verabschiedet. Ärzten, Apothekern, Physiotherapeuten und Pflegekräften drohen nach dem Gesetzentwurf von ... » Weiterlesen
Anti-Korruptionsgesetz in Ressortabstimmung
BERLIN (lk) | Das Antikorruptionsgesetz mit seinen umstrittenen Regelungen für Apotheker und Ärzte soll am 29. Juli vom Bundeskabinett verabschiedet und auf die parlamentarische Reise geschickt ... » Weiterlesen
Sparvorschläge verschonen Apotheker
Die aktuellen Sparvorschläge der griechischen Tsipras-Regierung verlangen den Apothekern des Landes keine neuen Opfer ab. Im Gegenteil: Griechenlands Apotheker werden weitgehend von ... » Weiterlesen
Kabinett entscheidet am 29. Juli über Strafbarkeit
Das Antikorruptionsgesetz mit seinen umstrittenen Regelungen für Apotheker und Ärzte soll am 29. Juli vom Bundeskabinett verabschiedet und auf die parlamentarische Reise geschickt werden. Das kü... » Weiterlesen
„Ein hochexplosives Gemisch“
BERLIN (ks) | Der geplante Straftatbestand zur Korruption im Gesundheitswesen wird für „dramatische Veränderungen“ im milliardenschweren Gesundheitsmarkt sorgen – davon ist Oberstaatsanwalt ... » Weiterlesen
Badle: „Ein hochexplosives Gemisch“
Berlin - Der geplante Straftatbestand zur Korruption im Gesundheitswesen wird für „dramatische Veränderungen“ im milliardenschweren Gesundheitsmarkt sorgen – davon ist Oberstaatsanwalt ... » Weiterlesen
Geringfügige Verstöße nicht erfassen
BERLIN (jz) | Grundsätzlich begrüßt die ABDA zwar, dass der Gesetzgeber mit dem neuen Straftatbestand des § 299a StGB die existierenden Lücken bei der strafrechtlichen Bekämpfung von Korruption ... » Weiterlesen
BVDAK: Strafparagraf kriminalisiert Apotheker
Berlin – Der Bundesverband Deutscher Apothekenkooperationen (BVDAK) sieht beim Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen ebenfalls Nachbesserungsbedarf: Teilweise ... » Weiterlesen
BVMed warnt: Kooperationen nicht ausbremsen
Berlin – Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) befürchtet, dass Kooperationen im Gesundheitswesen künftig einen Anfangsverdacht für den geplanten Korruptionstatbestand im Gesundheitswesen ... » Weiterlesen
ABDA will Klarstellung: Skonti nicht erfasst
Berlin – Grundsätzlich begrüßt die ABDA zwar, dass der Gesetzgeber mit dem neuen Straftatbestand des § 299a StGB die existierenden Lücken bei der strafrechtlichen Bekämpfung von Korruption im ... » Weiterlesen
Transparency begrüßt Gesetzentwurf
Berlin - Der Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Einführung des Straftatbestandes der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen trifft bei der Antikorruptionsorganisation ... » Weiterlesen
Wenige schwarze Schafe sorgen für hohen Schaden
Berlin - Bei der KKH - Kaufmännische Krankenkasse ermittelt bereits seit Jahren ein spezielles Team gegen betrügerische Leistungserbringer. Heute hat die Kasse in Hannover ihre Bilanz für 2014 ... » Weiterlesen
Einigkeit beim Korruptions-Straftatbestand
Stuttgart – Die große Koalition will Korruption im Gesundheitswesen zukünftig bestrafen. Und alle betroffenen Gruppen, von den Ärzten über die Arzneimittelhersteller bis zu den Staatsanwälten, ... » Weiterlesen
Offene Fragen zur Korruption
BERLIN (jz) | Grundsätzlich herrscht Einigkeit: Korruption im Gesundheitswesen soll bestraft werden. Der vorliegende Entwurf für einen § 299a StGB aus dem SPD-geführten Justizministerium geht nach... » Weiterlesen
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