Thema
Korruption
Korruption wird strafbar
Am heutigen Freitag wurde das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen im Bundesanzeiger veröffentlicht. Damit tritt es am 4. Juni in Kraft. Die neuen Regelungen sollen vor allem im ... » Weiterlesen
Anti-Korruptionsgesetz nimmt letzte Hürde
BERLIN (ks) | Der Bundesrat hat am 13. Mai 2016 die neuen Straftatbestände zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen passieren lassen. Allerdings haben die Länder in einer begleitenden ... » Weiterlesen
Länder wollen Apotheker strafbar machen
Noch im Mai kann das Antikorruptionsgesetz in Kraft treten: Am heutigen Freitag billigte der Bundesrat die zukünftige Strafbarkeit von Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen. Er ... » Weiterlesen
Luftrezepte sind Einzelphänomene
Millionenbetrug durch Apotheker: Mit ihrem Artikel erzeugte die „Welt am Sonntag“ viel Aufmerksamkeit. Doch auch nach Ansicht des GKV-Spitzenverbands handelt es sich um „punktuelles“ ... » Weiterlesen
ABDA sieht keine Beweise für Betrugs-Masche
In ganz Deutschland sollen Apotheker in Abrechnungsskandale verwickelt sein. Die ABDA hat sofort auf die Vorwürfe in den Medien reagiert und kann Abrechnungsbetrug in Einzelfällen nicht ausschließ... » Weiterlesen
Staatsanwälte ermitteln wegen millionenschwerem Betrugs durch Apotheker mit „Luftrezepten“
Nach Angaben der „Welt am Sonntag“ wird in mehreren Bundesländern derzeit gegen Apotheker ermittelt. Es gehe dabei um „Luftrezepte“, schreibt die Zeitung. Dabei rechneten Apotheker Tausende ... » Weiterlesen
Fahrplan für die Liberalisierung steht
Italiens Apotheker verharren derzeit in Schockstarre: Im Senat liegt ein bereits beschlossenes Gesetz, das die komplette Abschaffung des Fremd- und Mehrbesitzverbotes vorsieht. Weil die zuständige ... » Weiterlesen
Gesetz mit Abschreckungspotenzial
Von Morton Douglas | Am 14. April 2016 hat der Deutsche Bundestag nach langem Ringen das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen (Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen) ... » Weiterlesen
Alles, was Recht ist
Von Hilko Meyer | Die Arzneimittelversorgung der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen durch spezialisierte öffentliche Apotheken ist ein Sonderversorgungsbereich, der speziellen rechtlichen ... » Weiterlesen
Apotheker nicht gänzlich außen vor
BERLIN (hfd/ks) | Nach einem langen Gesetzgebungsprozess hat der Deutsche Bundestag letzte Woche das Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen verabschiedet. Am 13. Mai geht es noch einmal in den ... » Weiterlesen
Apotheker sollten sich nicht in Sicherheit wiegen
Wie bewerten Juristen das nun verabschiedete Antikorruptionsgesetz? Die Kritik der Kassen findet Gesundheitsrechtler Hilko J. Meyer unsachlich, während laut Staatsanwalt Alexander Badle die ... » Weiterlesen
Regierung schätzt Beobachtungsstudien
Transparency International und einige Gesundheitspolitiker kritisieren Anwendungsbeobachtungen scharf. Aus Sicht der Bundesregierung sind sie jedoch sinnvoll. Doch reichen die bestehenden Regelungen ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Wie zockt man Apotheker ab? Klar, mit Nullretax for ever und mit Margendeckelung bei Hochpreisern. Damit wir’s nicht so merken: vielleicht ein paar Cent mehr bei der BtM-Gebühr und Rezepturpreisen... » Weiterlesen
Bundestag verabschiedet Anti-Korruptionsgesetz
Nach umstrittenen kurzfristigen Änderungen hat der Bundestag am Donnerstag Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe gestellt. Die Abgabe und weitgehend auch der Bezug von Arzneimitteln werden ... » Weiterlesen
Anti-Korruptionsgesetz passiert Rechtsausschuss
Trotz der teils heftigen Kritik am Kompromiss der Rechtspolitiker der Großen Koalition soll das Gesetz kurzfristig verabschiedet werden. Am Mittwoch akzeptierte der Rechtsausschuss den Entwurf – ... » Weiterlesen
Anti-Korruptionsgesetz kommt - mit neuen Fußnoten
Einen ganzen Dienstag lang verhandelte die SPD-Fraktion über den Entwurf des Anti-Korruptionsgesetzes, das am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll. Apotheker sind weitgehend raus. Doch ... » Weiterlesen
Kompromiss in letzter Sekunde?
Am Donnerstag soll das Anti-Korruptionsgesetz im Bundestag verabschiedet werden. Doch Politiker und Gesundheitsexperten streiten immer noch heftig über den jüngst modifizierten Entwurf. Am heutigen... » Weiterlesen
Wackelt das Anti-Korruptionsgesetz?
BERLIN (hfd/ks) | Die von Rechtspolitikern der Union und SPD verkündete Einigung beim Anti-Korruptionsgesetz stößt auf Kritik – bei der Opposition, aber auch bei SPD-Gesundheitspolitikern. Geht... » Weiterlesen
Entweder so oder gar nicht
Der umstrittene Entwurf des geplanten Anti-Korruptionsgesetzes soll am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden. Gesundheitsexperten der SPD kritisieren, der geplante Kompromiss würde in letzter ... » Weiterlesen
Was sagt die apoBank zum Fluchtpunkt Panama?
Die „Panama Papers“ bleiben das bestimmende Thema in den Nachrichten. Durch ein Datenleck sind Informationen über hunderttausende Briefkastenfirmen offengelegt worden, rund 500 Geldinstitute ... » Weiterlesen
Zwischen Kooperation und Korruption
hb | Der Entwurf des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen kommt mit seinen zwei Paragrafen (§§ 299a, 299b StGB) recht schlank daher – aber die haben es in sich » Weiterlesen
CDU verkündet Kompromiss beim Antikorruptionsgesetz
Union und SPD gelang beim geplanten Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen laut CDU-Rechtspolitiker Luczak eine Einigung: Der umstrittene Verweis auf die berufsrechtlichen Pflichten wird ... » Weiterlesen
Wandeln auf schmalem Grat
Das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen sorgt allerorten für Verunsicherung, auch unter Apothekern. Eigentlich kommt es mit den zwei zentralen Paragrafen recht schlank daher, ... » Weiterlesen
Antikorruptionsgesetz steckt fest
BERLIN (hfd/ks) | Der Entwurf für das Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen hängt derzeit im parlamentarischen Verfahren fest. In der öffentlichen Anhörung im vergangenen Dezember äußerten... » Weiterlesen
Update zu Korruption, Kooperation, Retax & Boni
BERLIN (ks) | Die Regierungsfraktionen feilen noch am Anti-Korruptionsgesetz. Viele Apotheker beobachten das parlamentarische Verfahren mit Sorge. Besteht Gefahr, dass bislang zulässige Kooperationen... » Weiterlesen
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