Regierungsbildung

Koalitionsverhandlungen

Koalitionsverhandlungen

(Foto: Imago)

Vier Monate nach der Bundestagswahl 2017 hat Deutschland immer noch keine neue Regierung. Nicht nur für die Apotheker resultiert daraus eine gewisse Unsicherheit, denn mit Blick auf den Versandhandels-Konflikt und die Honorar-Diskussion gibt es viel zu entscheiden im Markt. Nachdem sich Union, FDP und Grüne nicht auf eine Koalition einigen konnten, verhandeln nun Union und SPD über eine Neuauflage der Großen Koalition. Hier finden Sie alle aktuellen Themen rund um die Regierungsbildung und den Koalitionsvertrag in seiner kompletten Fassung. 


Arbeitsgruppen gehen auf Kompromisssuche

BERLIN (ks). Eine Woche nach der Bundestagswahl sind CDU, CSU und FDP am 5. Oktober in ihre Koalitionsverhandlungen eingetreten. Beim ersten Treffen der 27-köpfigen Verhandlungsgruppe um die drei ... » Weiterlesen

Milliardenschweres Finanzloch erwartet

BERLIN (ks). Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen haben am vergangenen Wochenende verlauten lassen, sie befürchten für 2010 ein Defizit von bis zu neun Milliarden Euro in der GKV. Am 6. Oktober ... » Weiterlesen

In der Gesundheitspolitik knirscht es

Der Fonds entzweit FDP, CSU und CDU – doch man sieht auch Kompromisspotenzial Berlin (ks). Das gesundheitspolitische Erbe Ulla Schmidts könnte zu einem der Knackpunkte in den anstehenden ... » Weiterlesen

Ärzte sehen Chance für Veränderung

BERLIN (ks). Die Ärzteschaft setzt große Hoffnung in den Wahlsieg der Union und der FDP. Der Hartmannbund appellierte dabei ausdrücklich an die FDP, in den Koalitionsverhandlungen nach dem ... » Weiterlesen

Union und FDP haben ihr Ziel erreicht

BERLIN (ks). Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden: In den kommenden vier Jahren wird in Berlin eine schwarz-gelbe Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel regieren. Die Unionsparteien ... » Weiterlesen

Regierung soll bis zum 9. November stehen

Wie CDU-Chefin Angela Merkel nach dem Treffen der Parteigremien in Berlin ankündigte, soll die neue Bundesregierung aus Union und FDP » Weiterlesen

Koalitionsvertrag lässt Fragen offen

BERLIN (ks). Die schwarz-gelbe Koalition in Bayern nimmt Gestalt an. Am 24. Oktober wurden die Koalitionsverhandlungen von CSU und FDP abgeschlossen. An den beiden folgenden Tagen besiegelten die kü... » Weiterlesen

Unionsfraktion unterstützt Initiative zum Rx-Versandverbot

Berlin (ks). Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag signalisiert in Sachen Rx-Versandverbot Einigkeit: Sie stimme mit der Forderung von Sachsen und Bayern zur Rückführung des Arzneimittelversandhandels ... » Weiterlesen

Patientenorientierte Verblisterung von Arzneimitteln: Aufgabe des Apothekers ode

Im Schatten ungeduldiger Erwartung, worauf denn die Regierungskoalition sich im Rahmen einer neuen Strukturreform einigen wird, findet in diesen Tagen und Wochen zugleich eine intensive Diskussion zum... » Weiterlesen

Bundestag: Große Koalition will sich bis zum Sommer auf Finanzreform einigen

BERLIN (ks). Dass Union und SPD bislang noch kein gemeinsames Konzept für die Reform des Gesundheitswesens haben, trübt die Stimmung in der neuen Regierungsmannschaft wenig. In ihrer ersten ... » Weiterlesen

Arzneimittel-Spargesetz: Pharmaverbände üben Kritik

BERLIN (ks). Die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) vorgelegte Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Arzneimittelversorgung trifft bei den Pharmaverbänden... » Weiterlesen

Jahresgutachten 2005/2006: Sachverständige mahnen Reformen an

BERLIN (ks). Der Wirtschafts-Sachverständigenrat hat Union und SPD aufgefordert, die bereits begonnenen Reformen auf dem Arbeitsmarkt, in den Sozialversicherungssystemen und im Steuersystem weiterhin... » Weiterlesen

Koalitionsverhandlungen: Weiter Streit um EU-Tabakwerbeverbot

BERLIN (ks). Die Bundesärztekammer (BÄK) und die Grünen fordern von der neuen Bundesregierung, die EU-Richtlinie zur Tabakwerbung rasch in nationales Recht umzusetzen. Eigentlich sollte dies ... » Weiterlesen

Koalitionsverhandlungen: Union und SPD planen neues Arzneimittel-Sparpaket

BERLIN (ks). SPD und Union haben auch in der vergangenen Woche ihre Schwierigkeiten gehabt, in der Gesundheitspolitik zueinander zu finden. In einem Punkt wurden sich die Unterhändler der zustä... » Weiterlesen

Koalitionsverhandlungen: Ärzteverband lobt Maßnahmen gegen Naturalrabatte

BERLIN (ks). Der neue Vorsitzende des Ärzteverbandes Hartmannbund, Dr. Kuno Winn, hat von Union und SPD mehr "Mut zu nachhaltigen Reformen statt fauler Kompromisse" gefordert. Insbesondere warnte er ... » Weiterlesen

Wirtschaftstage des LAV Sachsen-Anhalt I: Die Apotheken nach der Wahl

HALLE/SAALE (tmb). Im Mittelpunkt des Interesses standen bei den 10. Wirtschaftstagen des Landesapothekerverbandes Sachsen-Anhalt am 4. und 5. November in Halle/Saale die kurz zuvor aus den Berliner ... » Weiterlesen

Koalitionsverhandlungen: Union und SPD vertagen Gesundheitsreform

BERLIN (ks). Über eine gemeinsame Gesundheitsreform werden Union und SPD wohl erst im kommenden Jahr entscheiden. Der bayerische Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) sagte am Rande der ... » Weiterlesen

DIHK-Chef: Leistungen müssen gekürzt werden

BERLIN (ks). Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Ludwig Georg Braun, ist überzeugt, dass die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen gekürzt werden müssen. Zudem mü... » Weiterlesen

Koalitionsgespräche: Zähe Verhandlungen

BERLIN (ks). Die Koalitionsverhandlungen zur Gesundheitspolitik sind auch in der vergangenen Woche nur schleppend vorangegangen. Am 28. Oktober befassten sich die Unterhändler der Arbeitsgruppe ... » Weiterlesen

Noch kein Durchbruch in der Gesundheitspolitik

BERLIN (ks) | Die Koalitionsverhandlungen zur Gesundheitspolitik haben vergangene Woche im kleinen Kreis begonnen. In einer Arbeitsgruppe versucht ein Dutzend Gesundheitsexperten der Union und der SPD... » Weiterlesen

Apothekerverband Schleswig-Holstein: Große Koalition in Bund und Land

KIEL (tmb) | Eine SPD-Gesundheitsministerin in einer großen Koalition, wie sie künftig für den Bund erwartet wird, gibt es bereits auf Landesebene. Dr. Gitta Trauernicht, Ministerin für Soziales, ... » Weiterlesen

Regierungsbildung: Ulla Schmidt plant bereits für die nächste Amtszeit

BERLIN (ks). Scheller als erwartet hat sich die SPD-Spitze darauf geeinigt, welche Sozialdemokraten dem künftigen Bundeskabinett angehören werden. Bereits am 13. Oktober stellte SPD-Parteichef Franz... » Weiterlesen

Das neue Kabinett steht

BERLIN (ks). Einen Monat nach der Bundestagswahl steht nun fest, wer der künftigen schwarz-roten Regierung angehören wird. Die CDU-Chefin und designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte am 17... » Weiterlesen

Regierungsbildung in Berlin: Auf der Suche nach dem "dritten" Weg

BERLIN (ks). Auch in der dritten Woche nach der Bundestagswahl wurde in Berlin viel diskutiert und spekuliert. Eine große Koalition gilt zwar als sicher - doch die K-Frage überschattete weiterhin ... » Weiterlesen