Regierungsbildung

Koalitionsverhandlungen

Koalitionsverhandlungen

(Foto: Imago)

Vier Monate nach der Bundestagswahl 2017 hat Deutschland immer noch keine neue Regierung. Nicht nur für die Apotheker resultiert daraus eine gewisse Unsicherheit, denn mit Blick auf den Versandhandels-Konflikt und die Honorar-Diskussion gibt es viel zu entscheiden im Markt. Nachdem sich Union, FDP und Grüne nicht auf eine Koalition einigen konnten, verhandeln nun Union und SPD über eine Neuauflage der Großen Koalition. Hier finden Sie alle aktuellen Themen rund um die Regierungsbildung und den Koalitionsvertrag in seiner kompletten Fassung. 


Allianz der Heilberufe: Freiberuflichkeit erhalten!

Die im Juni gegründete „Allianz der Heilberufe“, in der sich Ärzte, Zahnärzte und Apotheker zusammengetan haben, meldet sich zum Start der Koalitionsverhandlungen zu Wort. Ihre Botschaft an die... » Weiterlesen

Ab Mittwoch wird über Gesundheit verhandelt

In der kommenden Woche sollen die Detailverhandlungen über die Regierungspolitik der dritten großen Koalition aus Union und SPD starten – vorausgesetzt, der SPD-Parteikonvent stimmt am Wochenende ... » Weiterlesen

Bahr, Bender und Bunge sind raus

BERLIN (ks) |Die Bundestagswahl mischt das gesundheitspolitische Personal auf. Nicht nur Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) muss seinen Posten räumen. Auch in der Opposition gibt es ... » Weiterlesen

Daniel Bahr arbeitet vorerst weiter im BMG

Nur 5,7 Prozent der Erststimmen erhielt Daniel Bahr (FDP) in seinem Wahlkreis in Münster – vier Prozentpunkte weniger als 2009. Das Direktmandat hat er klar verpasst. Dennoch sitzt Bahr bis auf ... » Weiterlesen

Im BMG entsteht ein Mini-Kanzleramt

BERLIN (lk). Weil er jetzt Vize-Kanzler wird, entsteht im Bundesgesundheitsministerium eine Mini-Regierungszentrale. Und auf Philipp Rösler kommt noch mehr Arbeit zu, nicht nur der FDP-Vorsitz. Der ... » Weiterlesen

Heiße Eisen: Großhandelsrabatte, Pick ups und ApBetrO

BERLIN (bra). Knackpunkte der gegenwärtigen apothekenpolitischen Diskussion kamen im Sommerinterview zur Sprache, das die DAZ in Münster mit Daniel Bahr (FDP) führte. Der parlamentarische ... » Weiterlesen

Söder sorgt mit PR-Gag erneut für Streit

BERLIN (lk). PR-Gag oder ernsthaftes CSU-Gegenkonzept zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP)? Jedenfalls sorgt Bayerns Landesgesundheitsminister Markus Söder (CSU) mit ... » Weiterlesen

BMG lehnt CSU-Vorschlag ab

Das Bundesgesundheitsministerium hat die bayerischen Vorschläge zum Umbau der GKV-Finanzierung umgehend abgelehnt. „Die Vorschläge sind nicht neu. Sie wurden schon in den Koalitionsverhandlungen ... » Weiterlesen

Seehofer will nur die kleine Pauschale

BERLIN (ks). CSU-Chef Horst Seehofer bleibt dabei: Die Pläne des FDP-Gesundheitsministers Philipp Rösler, die Finanzierung der gesamten Krankenversicherung auf eine Prämie umzustellen, hält er fü... » Weiterlesen

Jung und voller Tatendrang

BERLIN (ks). Die neue Führungsriege im Bundesgesundheitsministerium (BMG) ist derzeit noch sehr damit beschäftigt, sich in die Hinterlassenschaften Ulla Schmidts einzuarbeiten. Darüber hinaus hält... » Weiterlesen

Im Saarland übernimmt die FDP das Gesundheitsministerium

Neue Jamaika-Koalition respektiert EuGH-Entscheidung SAARBRÜCKEN (ks). Die neue "Jamaika-Koalition" im Saarland steht. Der 93 Seiten starke Koalitionsvertrag zwischen CDU, FDP und Grü... » Weiterlesen

CSU sieht Röslers Reform-Pläne kritisch

BERLIN (ks). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will es schaffen: Ein neues Gesundheitssystem soll unter Schwarz-Gelb etabliert werden – mit mehr Wettbewerb und Beitragsautonomie für die... » Weiterlesen

Mit Optimismus in die Zukunft

GILCHING (daz/bvdak). Den Ausgang der Koalitionsverhandlungen der neuen Bundesregierung beurteilt der Bundesverband deutscher Apothekenkooperationen (BVDAK e.V.) optimistisch. Die nächste ... » Weiterlesen

Kommission soll Weg in neues Gesundheitssystem ebnen

Koalitionsverhandlungen: Einigung über Neuausrichtung der Krankenversicherung Berlin (ks). Nach zähen Verhandlungen haben sich die künftigen Koalitionspartner von CDU, CSU und FDP in der Nacht ... » Weiterlesen

Union und FDP auf dem Weg in ein neues Finanzierungssystem

Nach zähen Verhandlungen haben sich die künftigen Koalitionspartner von CDU, CSU und FDP in der Nacht zum Freitag auf ihr gesundheitspolitisches Regierungsprogramm verständigen können » Weiterlesen

Frisch, flott, Friese: Abschiedsfeier für den "ewigen" Präsidenten

Am 16. Oktober verabschiedete die Apothekerkammer Westfalen-Lippe ihren langjährigen Präsidenten Hans-Günter Friese. Gut 180 Gäste waren zu der Feier in Münsters Erbdrostenhof gekommen – ... » Weiterlesen

Schwarz-Gelb im Endspurt

BERLIN (ks). Der Zeitplan wird eng. Möglichst bis diese Woche Freitag, 23. Oktober, soll der Koalitionsvertrag ausgehandelt sein. Die Sonderparteitage von CDU, CSU und FDP, auf denen der Vertrag ... » Weiterlesen

Schwierige Annäherung in der Gesundheitspolitik

BERLIN (ks). Union und FDP verhandeln in der zweiten Woche über ihre künftige gemeinsame Regierungsarbeit und sind damit in einer entscheidenden Phase angelangt. Am kommenden Wochenende (16./17. ... » Weiterlesen

Es kann nur aufwärts gehen

BERLIN (ks). Seit gut zweieinhalb Jahren sind die schon seit 2003 gesetzlich verankerten Rabattverträge zwischen Krankenkassen und Arzneimittelherstellern scharf gestellt. Für die Generikaindustrie ... » Weiterlesen

Von der Leyen als Superministerin?

Wird Ursula von der Leyen (CDU) möglicherweise „Superministerin“ für Gesundheit und Familie? Noch verhandeln die Arbeitsgruppen » Weiterlesen

Schwarz-Gelb will Pick-ups verbieten

Die künftige Bundesregierung will nach Informationen der „Berliner Zeitung“ den Versandhandel mit Medikamenten einschränken. Künftig würden Abholstationen » Weiterlesen

Klamme Kassen erschweren Verhandlungen

Berlin (ks). Die aktuelle Prognose des GKV-Schätzerkreises, nach der die gesetzlichen Kassen 2010 mit einem Defizit von fast 7,5 Mrd. Euro zu rechnen haben, überschattet die Koalitionsverhandlungen ... » Weiterlesen

BPI fordert stabile Rahmenbedingungen

BERLIN (ks). Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) hat Union und FDP angesichts ihrer am 5. Oktober begonnenen Koalitionsverhandlungen aufgefordert, für stabile Rahmenbedingungen fü... » Weiterlesen

Verbraucherschützer fordern Reform des Gesundheitsfonds

BERLIN (ks). Anlässlich der angelaufenen Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) eine Reform des Gesundheitsfonds. So sollten die ... » Weiterlesen