Arbeitslosengeld II

Hartz IV

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BPI: OTC-Erstattungsliste erweitern

Anlässlich der Entscheidung des Bundessozialgerichts, mit der einer Hartz IV-Empfängerin die Erstattung rezeptfreier Medikamente versagt wurde, meldet sich der Bundesverband der Pharmazeutischen ... » Weiterlesen

Jobcenter muss nicht für OTC-Präparate aufkommen

Patienten, die von Hartz IV leben, erhalten von ihrem Jobcenter zusätzlich zu ihrer Regelleistung keinen Mehrbedarf wegen der Kosten für verschreibungsfreie Arzneimittel. Für einen solchen ... » Weiterlesen

Gesundheitsfonds mit sattem Überschuss

GKV-Schätzerkreis geht von 4,4 Mrd. ausBERLIN (lk). Aufgrund der Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen und der dynamischen Einnahmeentwicklung wird der Gesundheitsfonds in diesem Jahr mit einem Ü... » Weiterlesen

Gesundheitsfonds mit sattem Milliarden-Überschuss

Aufgrund der Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen und der dynamischen Einnahmeentwicklung wird der Gesundheitsfonds in diesem Jahr mit einem Überschuss von 4,4 Milliarden Euro abschließen » Weiterlesen

Witwen, Witwer und Waisen können mehr hinzuverdienen

Moderate Erhöhung der Grenzwerte für Hinterbliebenenrentner (bü). Neben der sparsamen Rentenerhöhung zum 1. Juli 2011, an der alle Rentner teilhaben, hält das Gesetz für Bezieher einer ... » Weiterlesen

Mehrwert für alle

Ob Arbeitnehmer, Einzelhandel, Finanzamt oder Rentenkasse: Von einem Mindestlohn profitieren alle. Neue Untersuchungen bringen jetzt frischen Wind in die Diskussion – und erhärten die Forderung ... » Weiterlesen

BVA schließt City BKK zum 1. Juli 2011

Apotheken müssen keine Forderungsausfälle befürchtenBerlin (ks). Aus für die City BKK: Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat vergangene Woche entschieden, die Krankenkasse zum 1. Juli 2011 zu ... » Weiterlesen

Neurentnerinnen müssen Abschläge hinnehmen

60 bis 80 Prozent der Frauen, die derzeit neu in Altersrente gehen, können nicht mit einer abschlagsfreien Rente rechnen. Das zeigt der "Altersübergangsreport" von Prof. Dr. Matthias Knuth... » Weiterlesen

Steuern 2010 zurückholen – ein Kurzkurs

Viele Gründe, das Finanzamt "Herz zeigen" zu lassen (bü). Auch 2010 hat es wieder mehrere Änderungen im Steuerrecht gegeben – nicht immer zum Vorteil der Steuerzahler. Umso mehr ... » Weiterlesen

Gesundheitsfonds: Mehreinnahmen erwartet

BERLIN (ks). Der GKV-Schätzerkreis hat am 24. Januar seine Schätzung der Einnahmen und Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für die Jahre 2010 und 2011 aktualisiert. Danach wird der ... » Weiterlesen

Gesundheitsfonds: Mehreinnahmen erwartet

Der GKV-Schätzerkreis hat gestern seine Schätzung der Einnahmen und Ausgaben GKV für die Jahre 2010 und 2011 einvernehmlich aktualisiert. Danach wird der Gesundheitsfonds in diesem Jahr mehr ... » Weiterlesen

Erstattung von Zuzahlungen 2010: Papierkrieg mit der Krankenkasse

Ob Lohn, Gehalt, Weihnachtsgeld, Rente oder Zinsen: Alles zählt(bü). Das Gesetz ist eindeutig: Erreichen die von gesetzlich Krankenversicherten geleisteten Zuzahlungen – etwa zu Arzneien oder... » Weiterlesen

Die „Baustellen“ der Koalition 2011

Im nächsten Jahr stehen nicht nur sieben Landtagswahlen an. Die Koalition will auch Reformen auf den Weg bringen » Weiterlesen

Rösler trickst Bundesrat aus

Zustimmungspflicht beim GKV-Finanzgesetz ausgehebeltBERLIN (lk). Die SPD ist empört, das Sozialministerium verärgert: Mit einem Gesetzestrick hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die ... » Weiterlesen

Rösler trickst Bundesrat aus

Die SPD ist empört, das Sozialministerium verärgert: Mit einem Gesetzestrick hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die Zustimmungspflicht des Bundesrates beim » Weiterlesen

Politisches Ringen: Wer zahlt für Hartz-IV-Versicherte?

BERLIN (lk). Wieder einmal hängt ein Gerichtsurteil wie ein Damoklesschwert über den staatlichen Sozialkassen: Wer bezahlt für die Gesundheit von Hartz IV-Empfängern? Das Bundessozialgericht wird ... » Weiterlesen

Wer zahlt für Hartz-IV-Versicherte?

Die Pläne des Bundesarbeitsministeriums, hilfebedürftige Privatversicherte in die GKV abzuschieben oder ihren Versicherungsbeitrag zu kappen, sind auf Protest gestoßen und haben eine lebhafte ... » Weiterlesen

CSU: Gesundheitsfonds nicht für Hartz-IV-Empfänger nutzen

BERLIN (lk). In der Union regt sich Widerstand gegen die von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplante Nutzung der Reserve des Gesundheitsfonds zur Finanzierung der Zusatzbeiträge für Hartz... » Weiterlesen

CSU: Zusatzbeiträge für Hartz IV-Empfänger nicht aus Fonds abzweigen

In der Union regt sich Widerstand gegen die von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplante Nutzung der Reserve des Gesundheitsfonds zur Finanzierung der Zusatzbeiträge für Hartz-IV-Empfä... » Weiterlesen

Verschiebebahnhof in letzter Minute

Jetzt sollen die Beitragszahler Hartz IV-Empfänger subventionieren und deren Zusatzbeiträge bezahlen. Kurz vor der Zustimmung des GKV-Finanzierungsgesetzes durch das Bundeskabinett am Mittwoch verst... » Weiterlesen

Erste Korrekturen am GKV-Finanzierungsgesetz

Koalition erleichtert Weg in PKV – Säumige Versicherte sollen Strafe zahlen Berlin (lk). Besserverdienende können ab Januar 2011 wieder schneller in die private Krankenversicherung (PKV) ... » Weiterlesen

Zur Kasse gebeten

Leserbrief, der an das Spiegel-Magazin ging zum Beitrag "Warum hassen Sie uns so?" von Jan Fleischhauer, im "Der Spiegel", Ausgabe 28/2010 » Weiterlesen