Rückblick

Das war die Amtszeit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Stuttgart - 07.12.2021, 17:50 Uhr

Jens Spahns Zeit als Bundesgesundheitsminister ist vorbei. (c / Foto: Schelbert / DAZ)

Jens Spahns Zeit als Bundesgesundheitsminister ist vorbei. (c / Foto: Schelbert / DAZ)


Spahn und die Pandemie – eine Achterbahnfahrt

Jens Spahn hatte große Pläne. Corona war sicher keiner davon. Relativ bald sorgte Spahn im März 2020 mit der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite unter anderem dafür, dass das BMG Corona-Maßnahmen schnell per Verordnung regeln konnte und nicht den üblichen Weg der Gesetzgebung über das Parlament gehen musste. Ein Schritt, der viel kritisiert wurde und der auch immer wieder für Widerstand gegen die „am Bundestag vorbei“ beschlossenen Maßnahmen sorgte.

Zwar war Deutschland glimpflich durch die erste Welle gekommen. Spahn katapultierte das in den Beliebtheitsrankings der Politiker weit nach oben. Gar eine Kanzlerkandidatur und der Parteivorsitz schienen möglich. Doch dann schlitterte das Land offensichtlich unvorbereitet in die nächsten Wellen. Schnell hatte man das Gefühl, die Regierung (allen voran das BMG) hinkt mit ihren Entscheidungen immer hinterher – trotz eindringlicher Mahnungen und Warnungen der Wissenschaft. Und dann musste es immer ganz schnell gehen.

Die Apothekerschaft bekam das direkt zu spüren. So galt es innerhalb von kürzester Zeit die Maskenverteilung zu organisieren und Testzentren aufzubauen. Die nächste Hauruck-Aktion war die Digitalisierung der Impfzertifikate. Die Apotheker:innen meisterten das mit Bravour – und wurden, zumindest in ihrer Wahrnehmung, mehrfach um den versprochenen Lohn geprellt. Denn die Honorare wurden jeweils nachträglich empfindlich gekürzt, nachdem es Kritik an deren Höhe gegeben hatte.

Die Süddeutsche Zeitung schreibt unter Berufung auf Personen, die viel mit Spahn verhandeln, „Spahn denke immer in Schlagzeilen. Der Minister zeigt Härte, der Minister beendet die Pandemie, der Minister setzt sich durch. Spahn habe aber keine intrinsische Überzeugung, was richtig ist oder falsch. Auch deshalb sei die deutsche Corona-Politik immer so chaotisch: weil der Bundesgesundheitsminister nicht weiter vorausdenke als bis zum nächsten Zeitungsaufmacher.“ Eine Einschätzung, die er mit dem Hin und Her um die kostenlosen Bürgertests oder zuletzt auch dem Auslaufenlassen der epidemischen Lage unterstrich: Nach bald zwei Jahren Pandemie ist Jens Spahns Beliebtheit auf dem Tiefpunkt. Laut ARD-Deutschlandtrend sind 70 Prozent der Befragten mit seiner Arbeit unzufrieden.

Unterm Strich

Was bleibt über die Amtszeit von Jens Spahn hinaus? Die Apotheker nehmen weder ein Rx-Versandverbot noch die seit Jahren immer wieder geforderte Anpassung des Fixhonorars mit. Immerhin gab es kein die Apotheken betreffendes neues Spargesetz, es wurden sogar Anpassungen bei Notdienstpauschale und der BtM-Vergütung vorgenommen. Außerdem kann ein Honorar für den Botendienst abgerechnet werden. Als größten Posten auf der Habenseite kann die Apothekerschaft aber ganz klar die gesetzliche Grundlage für honorierte pharmazeutische Dienstleistungen für sich verbuchen.

Während der Pandemie hat Spahn den Apotheken viel zugemutet oder, wenn man es positiv ausdrücken will, viel zugetraut. Die Apotheke haben dies gestemmt und die Wichtigkeit einer flächendeckenden Versorgung unter Beweis gestellt. Inwiefern das in Erinnerung bleibt, wenn die neue Regierung „Effizienzgewinne innerhalb des Finanzierungssystems“ nutzen möchte, bleibt abzuwarten.

Jens Spahn wird aller Voraussicht nach die kommenden vier Jahre in der Opposition verbringen, er hat nach wie vor ein Bundestagsmandat. Dass die Karriere des 41-Jährigen noch nicht zu Ende ist, davon ist auszugehen. Die Frage ist nur, wann und welcher Funktion es ein Wiedersehen gibt.



Julia Borsch, Apothekerin, Chefredakteurin DAZ
jborsch@daz.online


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