Die Corona-News des Tages

Berlin (dpa) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat dazu aufgerufen, das Hauptaugenmerk bei Corona in den kommenden Wochen auf die weitere Reduzierung der Neuinfektionen zu legen – auch mit Blick etwa auf Schwangere ohne Impfmöglichkeit. «Wir sollten in den nächsten Wochen eine so klare Politik machen und die Infektionszahlen so stark reduzieren, dass es sowohl für Kinder als auch für Schwangere, nämlich für die Gesamtbevölkerung als solche, kein großes Ansteckungsrisiko mehr gibt, wenn sie Kontakte haben», sagte Braun am Mittwoch im Bundestag. Schwangere und Kinder können momentan nicht gegen Corona geimpft werden. In den vergangenen Tagen war viel über die Rückkehr der Geimpften zum normalen Leben diskutiert worden.

Bielefeld (dpa/lnw) - Eine Panne beim Ausfüllen der Impfpässe hat in Bielefeld die Polizei auf den Plan gerufen. Am Dienstag hatten Beamte der Kriminalpolizei im Impfzentrum Ermittlungen aufgenommen, wie eine Sprecherin der Polizei sagte. Eine dort Ende April geimpfte Frau hatte eine fehlerhafte Chargennummer in ihrem Impfpass bemerkt und war stutzig geworden. «Wir konnten zunächst nicht ausschließen, dass dem Impfzentrum etwas anderes geliefert worden war als der reguläre Impfstoff», sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch zu dem Einsatz.

Doch die Befürchtungen, es mit einer Straftat zu tun zu haben, entpuppten sich schnell als unbegründet: Wie die Stadt Bielefeld am Mittwoch mitteilte, war den Mitarbeitern in der Apotheke des Impfzentrums beim Erstellen der Etiketten für den Impfpass ein Fehler unterlaufen, sodass bei 251 Menschen nun eine falsche Chargennummer im Impfpass steht. Die Frau hatte sich laut Stadt wegen der falschen Nummer an das Impfzentrum gewandt.

Die Betroffenen mit dem fehlerhaften Eintrag «EX 2021» werden nun von den Mitarbeitern des Impfzentrums kontaktiert, um zu klären, wann die Impfpässe korrigiert werden können. Dies könne bei Erstgeimpften etwa bei der zweiten Impfung geschehen. Man bedaure die Scherereien für die Betroffenen sehr, teilten die Verantwortlichen im Impfzentrum mit: Es sei wichtig, dass die Einträge im Impfpass korrekt seien - «auch im Hinblick auf den digitalen Impfpass, der bald eingeführt werden soll», hieß es weiter.

Jakarta (dpa) - Auf der indonesischen Insel Sumatra sollen Mitarbeiter einer staatlichen Firma bereits benutzte Stäbchen für Corona-Antigen-Tests gewaschen, neu verpackt und bei anderen Testpersonen wiederverwendet haben. Im Norden der Insel seien fünf Verdächtige festgenommen worden, sagte der örtliche Polizeisprecher Hadi Wahyudi am Mittwoch. Sie hätten am Flughafen der Hauptstadt Medan für die Firma «Kimia Farma» gearbeitet, hieß es. 

Die Festgenommenen sollen schon seit Dezember die Wattestäbchen für Nasenabstriche mehrmals verwendet haben. «Wir werden hochrangige Mitarbeiter der Firma befragen, um der Sache auf den Grund zu gehen», erklärte Wahyudi. Den Verdächtigen drohten sechs Jahre Gefängnis, wenn sie für schuldig befunden würden, gegen die Gesundheits- und Verbraucherschutzgesetze verstoßen zu haben. Sie sollen pro Tag fast 2.000 Euro Profit gemacht haben, indem sie Passagiere für bereits benutzte Test-Kits zahlen ließen.

In Indonesien benötigen alle Reisenden einen negativen Test, bevor sie ein Flugzeug besteigen. Der Betrug war im April ans Tageslicht gekommen, als ein Polizist sich als Passagier getarnt am Flughafen testen ließ und den Schwindel bemerkte. Ob sich Menschen durch die Stäbchen mit dem Virus infiziert haben und ob es zu falschen Testergebnissen gekommen ist, wird noch untersucht.

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat die Bürger davor gewarnt, sich gefälschte Impfpässe zu beschaffen, um so vorzeitig in den Genuss von Erleichterungen etwa bei Kontaktbegrenzungen oder bei Urlaubsreisen zu kommen. Dies sei kein Kavaliersdelikt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in der Bundespressekonferenz. «Wer so etwas tut, gefährdet die Gesundheit anderer Menschen. Das ist das eine. Er macht sich aber auch strafbar. Das ist ganz klar eine nach dem Strafgesetzbuch strafbewehrte Urkundenfälschung. Und strafbare Handlungen werden verfolgt.»

Es gebe immer ein Missbrauchsrisiko, sagte Seibert weiter. Deshalb wolle die Bundesregierung den digitalen Weg gehen. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums ist geplant, dass der Impfnachweis sowohl auf der Corona-Warn-App wie auch auf einer Extra-App digital gespeichert werden kann. Dies soll in der zweiten Hälfte des laufenden Quartals möglich werden. Die Menschen erhielten dann unmittelbar beim Impfen einen QR-Code, den sie mit ihrem Smartphone scannen könnten. Wer bereits jetzt geimpft sei, könne den Nachweis aus dem Impfpass vom Arzt oder Apotheker übertragen lassen.

Belgrad (dpa) - Um die weit verbreitete Impfskepsis in der Bevölkerung des Balkanlandes zu überwinden, will Serbien den Bürgern Geld für eine Corona-Impfung zahlen. Wer sich bisher impfen ließ oder bis zum 31. Mai eine Impfung erhält, soll eine einmalige Unterstützung in Höhe von 3.000 Dinar (25 Euro) erhalten, gab Präsident Aleksandar Vucic am Mittwoch in Belgrad bekannt. Durchschnittlich verdienen die Serben derzeit 520 Euro im Monat.

Diskriminierende Einschränkungen für Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, kämen nicht infrage, sagte Vucic dem regierungsnahen privaten Fernsehsender Pink. Er halte es für «verantwortungslos und egoistisch», wenn sich jemand nicht impfen lassen möchte. «Deshalb haben wir darüber nachgedacht, wie wir Menschen belohnen können, die Verantwortung an den Tag legen.»

In Serbien haben derzeit rund 30 Prozent der Menschen zumindest eine Corona-Impfung erhalten. Das Land setzt seit Dezember auch Impfstoffe aus Russland und China ein, die in der EU nicht zugelassen sind. Anfangs erzielte Belgrad damit beachtliche Ergebnisse. In den vergangenen zwei Wochen stieg der Anteil der Menschen, die eine Corona-Impfung erhalten haben, aber nur noch um zwei Prozentpunkte.

Saarbrücken (dpa) - Auch das saarländische Gesundheitsministerium plant Sonderimpfungen in sozialen Brennpunkten. Diese sollten in Abstimmung mit den Gemeinwesenprojekten erfolgen, teilte das Ministerium am Mittwoch in Saarbrücken mit. Seit Anfang der Woche gehen beispielsweise in Köln mobile Impfteams in Stadtteile mit sozialen Brennpunkten wie Chorweiler, um gezielt zu impfen. Das Land Nordrhein-Westfalen hatte für das Pilotprojekt zunächst 1.000 Impfdosen zur Verfügung gestellt.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung dagegen plant keine Sonderimpfaktionen mobiler Teams in speziellen Stadtteilen. «Angebote zur gesundheitlichen Versorgung sollen für alle zugänglich sein und dürfen nicht von der sozialen Herkunft abhängen», teilte das Gesundheitsministerium in Mainz mit. Die Bundesimpfverordnung trage diesem Grundsatz Rechnung und Rheinland-Pfalz setze diese um.

Genf (dpa) - In Berlin entsteht eine Art Pandemiefrühwarnzentrum der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Das Zentrum soll im Herbst an den Start gehen, wie Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch zusammen mit WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus ankündigte. Es soll die Kooperation unter Ländern und Wissenschaftsinstituten in aller Welt stärken und helfen, früh Hinweise auf mögliche Pandemieausbrüche zu erkennen.

«Eine Lektion aus der Covid-19-Pandemie ist, dass die Welt einen bedeutenden Sprung in der Datenanalyse machen muss, damit Politiker auf dieser Basis Entscheidungen zur öffentlichen Gesundheit treffen können», sagte Tedros. Die Anschubfinanzierung in Höhe von 30 Millionen Euro kommt von der Bundesregierung. «Eine wesentliche Grundlage des Kampfes gegen künftige Pandemien sind Daten», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Videobotschaft. «Daten, die, wenn man sie bündelt und mit den richtigen Analysewerkzeugen verarbeitet, Erkenntnisse hervorbringen, die wir alleine, jeder für sich, niemals oder zumindest niemals so schnell entdecken könnten. Diese technischen Möglichkeiten wird der WHO Hub in Berlin nutzen und die Erkenntnisse mit allen Staaten teilen.»

Das Zentrum soll keine neue Behörde werden, wie WHO-Nothilfekoordinator Mike Ryan betonte. Vielmehr wolle die WHO mit Unterstützung Deutschlands eine Plattform und Werkzeuge zur Verfügung stellen, die es Wissenschaftlern aus aller Welt ermöglicht, Daten auszuwerten. Es soll Modelle entwerfen, mit denen Risiken besser eingeschätzt werden können. Partner sollen neben Regierungen auch Forschungsinstitute und andere Organisationen sein. Künstliche Intelligenz werde eine große Rolle spielen, so Ryan.

Das ganze stehe und falle aber mit der Bereitschaft der WHO-Länder zur Kooperation und Transparenz, sagte Spahn. Er appellierte an Regierungen, Lektionen aus der Corona-Pandemie zu lernen. Alle Länder müssten an der Pandemievorsorge arbeiten. «Die Welt ist nicht ausreichend vorbereitet», so der Minister. «In der stark vernetzten Welt müssen Pandemierisiken so früh wie möglich entdeckt werden.»

Berlin (dpa) - Das Gesundheitsministerium soll zur Beschaffung von Corona-Impfstoff weitere 3,8 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt bekommen. Es geht dabei um Impfstoff für die Jahre 2022 und 2023, also vor allem für Auffrischungsimpfungen und Impfungen gegen mutierte Coronaviren. Das geht aus einem Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das das Nachrichtenportal «The Pioneer» berichtete.

Demnach zeichnen sich Vertragsabschlüsse der Europäischen Kommission ab, «um eine ausreichende Versorgung mit adäquaten Impfstoffen gegen COVID-19 auch für die kommenden Jahre sicherzustellen». Der Preis werde aber «zu erheblichen Teilen» erst 2022 und 2023 fällig. Außerdem stehe ein Vertrag kurz vor dem Abschluss, bei dem es auch um angepasste Impfstoffe für Kinder gehe. Deutschland müsse jetzt Zahlungsverpflichtungen eingehen, damit entsprechend viel Impfstoff bestellt werde.

Oslo (dpa) - Norwegen lockert seine Maßnahmen für Corona-Geimpfte und Genesene. Wer einen Schutz gegen Covid-19 habe, dem rate die Regierung nicht länger von unnötigen Reisen innerhalb Norwegens ab, teilte Ministerpräsidentin Erna Solberg am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Oslo mit. Als geschützt gelten dabei von nun an neben vollständig Geimpften auch diejenigen, deren erste Corona-Impfung mehr als drei Wochen her ist, sowie Personen, die in den vergangenen sechs Monaten an Covid-19 erkrankt gewesen sind. Auch für private Zusammenkünfte gelten für diese drei Gruppen gewisse Lockerungen.

Im 5,4-Millionen-Einwohnerland Norwegen haben bislang knapp 1,4 Millionen Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Rund 380.000 haben auch schon Dosis Nummer zwei verabreicht bekommen.

Norwegen will darüber hinaus Anfang Juni eine erste Version eines Corona-Nachweises präsentieren, mit dem im Land Impfungen, Infektionen und negative Corona-Tests nachgewiesen werden könnten. Laut Solberg könnte dieser Nachweis zunächst beispielsweise für den Besuch von Veranstaltungen gebraucht werden.

London (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas dringt auf eine schnellere Verteilung von Corona-Impfstoff an arme Länder. Das Tempo der Lieferungen im Rahmen der internationalen Initiative Covax müsse noch einmal deutlich erhöht werden, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch am Rande des G7-Außenministertreffens in London. «Wir wollen diese Initiative fortsetzen, wir wollen noch schneller werden, wir wollen noch mehr Impfstoff in die Welt liefern.» Damit wolle man auch der «Impfstoffdiplomatie» von China und Russland etwas entgegensetzen. Das von russischen Forschern entwickelte Vakzin Sputnik V ist nach Angaben aus Moskau mittlerweile in mehr als 60 Ländern zugelassen. Laut Maas finanzieren die G7-Staaten USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Kanada die Covax-Initiative zusammen zu drei Vierteln. Bis zum Jahresende sollten zwei Milliarden Impfdosen über Covax zur Verfügung gestellt werden.

Berlin (dpa) - Die bundesweit verbindlichen Regeln für schärfere Corona-Maßnahmen bei hohem Infektionsgeschehen zeigen aus Sicht der Bundesregierung Wirkung. «Seitdem wir die Notbremse in Kraft gesetzt haben, sehen wir jetzt eine deutliche Umkehr», sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Es zeige sich «momentan wirklich eine extrem schnelle Entlastung von den Infektionszahlen, was uns auch die Hoffnung gibt, dass das Gesundheitswesen seine Überlastung reduziert».

Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene einheitliche «Notbremse» greift seit 24. April in vielen Teilen Deutschlands. Sie muss gezogen werden, wenn an drei folgenden Tagen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wurde. Der Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner es binnen einer Woche gab.

Bundesweit ging die Sieben-Tage-Inzidenz nun weiter auf 132,8 zurück, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwoch bekannt gab. Am Vortag lag sie bei 141,4 und vor einer Woche bei 160,6.

Herford (dpa) - Um den Impfstoff von AstraZeneca nicht verfallen zu lassen, hat ein Hausarzt aus Ostwestfalen einen ungewöhnlichen Weg über Ebay gewählt. «Es wäre Wahnsinn, den zuverlässigen und wirksamen Impfstoff verkommen zu lassen», sagte der Allgemeinmediziner und Kardiologe Peter Weitkamp aus Kirchlengern der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Zwei Tage lang habe er nun über die Internet-Plattform Impftermine mit AstraZeneca «zu verschenken» an Menschen über 60 Jahre angeboten. Er habe 80 bis 90 Impfdosen übrig. Ab der kommenden Woche werde er seine AstraZeneca-Restbestände denen verabreichen, die sich auf sein Ebay-Angebot hin meldeten. Zuvor hatte die «Neue Westfälische» über den Mediziner berichtet.

Weitkamp kritisierte, dass die Praxen fast nur noch AstraZeneca erhielten, das gefragte Biontech dagegen an die Impfzentren gehe. Er halte es aus medizinischer Sicht für falsch, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) AstraZeneca weiterhin nur für Menschen über 60 Jahre empfehle. Es gebe zudem auch zahlreiche unter 60-Jährige, die AstraZeneca haben wollten. Laut Bund-Länder-Beschluss müssen sich diese Jüngeren dann an die Praxen wenden, in den Impfzentren wird AstraZeneca Menschen unter 60 Jahren nicht mehr gespritzt.

AstraZeneca habe zu Unrecht ein schlechtes Image, sagte Weitkamp. Das führe dazu, dass viele noch nicht Geimpfte über 60 Jahren nun in die Impfzentren strömten, um sich dort Biontech abzuholen. «Das ist unsolidarisch. Die Alten nehmen den Jungen den Biontech-Impfstoff weg.»

Wien (dpa) - Österreich will einen Grünen Pass in digitaler Form bereits am 4. Juni einführen. Mit dem dann auf Handys verfügbaren QR-Code sei das Land in Europa einer der Vorreiter, sagte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger von der konservativen ÖVP am Mittwoch in Wien.

Bereits am 19. Mai gelten diverse Zertifikate über Impfungen, Tests und überstandene Corona-Erkrankungen in Österreich als Zutrittserlaubnis für die dann wieder geöffnete Gastronomie, für Kultur, den Sport und die Hotellerie. «Das ist für uns als Tourismusland nach dieser langen Durststrecke überlebenswichtig», sagte Köstinger.

Ab Mitte Mai entfällt für Deutsche die Quarantänepflicht. Bei der Einreise nach Österreich reicht dann ein negativer Test. Auf EU-Ebene soll ein Grüner Pass voraussichtlich Ende Juni kommen. 

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Menschen in Deutschland hält es einer Umfrage zufolge für angemessen, wenn in der Corona-Pandemie bundesweit mobile Impfbusse in sozialen Brennpunkten zum Einsatz kommen – und dabei die Priorisierungsreihenfolge nicht zwingend eingehalten wird. Wie das Meinungsforschungsinstitut YouGov mitteilte, befürworteten 69 Prozent der am Dienstag Befragten eine solche Maßnahme. 19 Prozent gaben laut YouGov an, dies für nicht angemessen zu halten. 12 Prozent machten demnach keine Angabe.

Unterschiede zeigten sich in den einzelnen Einkommensgruppen: Den Angaben zufolge hielten Befragte mit einem Nettohaushaltseinkommen von 1.500 bis 3.000 Euro den bundesweiten Einsatz von Impfbussen in sozialen Brennpunkten ohne zwingende Einhaltung der Impfreihenfolge am häufigsten für angemessen (78 Prozent), diejenigen mit weniger als 1.500 Euro Einkommen am seltensten (58 Prozent). Die Umfrage zeigte auch: Anhängerinnen und Anhängern der Grünen befürworteten die Maßnahme am häufigsten (91 Prozent).

Wegen vieler Corona-Neuinfektionen in einigen Stadtteilen, die als soziale Brennpunkte gelten, werden etwa in Köln mobile Impfteams in die Hochhaussiedlungen von Chorweiler und dem Kölnberg geschickt. Das Land hatte für das Pilotprojekt zunächst 1.000 Impfdosen zur Verfügung gestellt.

Neu Delhi (dpa) - Acht Löwen in einem indischen Zoo sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Löwen hätten Ende April Zeichen von Atemnot gezeigt, inzwischen lägen entsprechende Testresultate vor, teilte das indische Umweltministerium mit. Die Nasen-, Hals- und Atemwegsproben seien unter Narkose genommen worden. Die Tiere seien isoliert worden und sie seien auf dem Weg der Besserung, hieß es. Der Nehru Zoological Park in Hyderabad sei für Besucherinnen und Besucher geschlossen worden.

Seit Beginn der Pandemie gab es immer wieder vereinzelte Meldungen über Sars-CoV-2-Infektionen bei Wild-und Haustieren. In Deutschland gibt es eine Meldepflicht für Infektionen bei Haustieren. In Russland ließ die Aufsichtsbehörde kürzlich einen Corona-Impfstoff für Tiere zu, der unter anderem an Hunden, Katzen und Nerzen getestet worden sei. In vielen Ländern hat es laut dem Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) Corona-Infektionen bei Nerzen gegeben, die sich als hochempfänglich für Sars-CoV-2 erwiesen hätten. Dänemark hatte alle Nerze auf Farmen - mehrere Millionen Tiere - töten lassen und begründete dies damit, dass das Coronavirus in den Tieren mutiert sei und sich auf den Menschen übertragen habe.

In Indien nehmen die Corona-Fälle seit Wochen rasch zu. Krankenhäusern geht seit knapp zwei Wochen immer wieder der medizinische Sauerstoff aus, und sie sind wie auch die Krematorien überlastet. In den vergangenen Tagen wurden jeweils mehr als 300.000 Neuinfektionen erfasst. Es wird von einer deutlich höheren Dunkelziffer ausgegangen.

Kopenhagen (dpa) - Die Zufriedenheit mit dem staatlichen Krisenmanagement in der Corona-Pandemie ist in Deutschland laut einer internationalen Umfrage wie in anderen Demokratien deutlich gesunken. Während im Frühjahr 2020 noch 71 Prozent der deutschen Befragten der Meinung gewesen seien, dass ihr Land gut auf die Pandemie reagiere, seien nun nur noch 48 Prozent dieser Ansicht. Das teilte die Demokratie-Organisation des Ex-Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen, die Alliance of Democracies, am Mittwoch in Kopenhagen mit. Der Rückgang entspreche einem allgemeinen Trend in Europa, sei aber deutlich größer als im globalen Durchschnitt.

Fast die Hälfte aller Deutschen (48 Prozent) sei zudem der Meinung, dass die Bundesregierung die Freiheiten der Bürger in der Pandemie zu weit eingeschränkt habe, erklärte die Organisation. 31 Prozent hielten die Einschränkungen dagegen für angemessen. Auch diese Zahlen lagen im europäischen Durchschnitt.

Für die jährliche Studie zur Wahrnehmung der Demokratie, den «Democracy Perception Index», hat das Marktforschungsinstitut Latana im Auftrag der Alliance of Democracies insgesamt mehr als 50.000 Menschen in 53 Ländern befragt, in denen mehr als drei Viertel der Weltbevölkerung leben. In Deutschland nahmen 1.009 Menschen teil.

Wie aus dem Bericht hervorgeht, heißen es durchschnittlich 58 Prozent der international Befragten gut, wie ihre Regierung auf die Pandemie reagiert – ein Jahr zuvor waren es noch 70 Prozent gewesen. Besonders hoch ist die Zufriedenheit heute demnach in asiatischen Ländern wie Vietnam und China, am niedrigsten in Lateinamerika und Europa, dort besonders in Brasilien, Peru, Polen, Frankreich und Italien. Mehr als die Hälfte der Befragten (53 Prozent) meint, dass ihre Freiheiten in der Corona-Krise übermäßig eingeschränkt worden seien. «Wir müssen jetzt aus der Covid-19-Pandemie herauskommen, indem wir den Menschen mehr Demokratie und Freiheit liefern», erklärte Fogh Rasmussen.

Wiesbaden (dpa) - In vielen Bundesländern dürfen sich Angehörige der Priorisierungsgruppe drei für die Corona-Impfung anmelden – alleine aufgrund ihres Alters sind das bundesweit mehr als zehn Millionen Menschen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, gab es Ende 2019 rund 10,5 Millionen Menschen im Alter von 60 bis unter 70 Jahren. Das waren 12,6 Prozent der Bevölkerung.

Zur Gruppe drei mit erhöhter Priorisierung gehören auch Menschen, die in einer kritischen Infrastruktur arbeiten. Alleine im Lebensmitteleinzelhandel waren das im Jahr 2018 mehr als 1,3 Millionen Menschen. In der Güterbeförderung sind eine knappe Million, bei Post- und Kurierdiensten mehr als eine halbe Million Menschen zur Impfung aufgerufen. Impfberechtigt sind auch Beschäftigte in Apotheken (248.000 Menschen) und der Pharmaindustrie (140.000 Menschen).

Berlin (dpa) - Mit zwei Milliarden Euro will die Bundesregierung die Folgen der Corona-Maßnahmen für Kinder und Jugendliche abmildern. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch ein «Aktionsprogramm Aufholen» auf den Weg. Eine Milliarde Euro ist für Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler gedacht, die Lernrückstände aufholen müssen. Eine weitere Milliarde Euro soll in soziale Maßnahmen investiert werden, um auch die psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Hier geht es um eine Aufstockung von bestehenden Programmen im Bereich frühkindlicher Bildung, in der Schulsozialarbeit und im Freizeitbereich.

Geplant ist auch eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind oder nur ein sehr geringes Einkommen haben. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können. Eine Auszahlung könnte nach dpa-Informationen im August erfolgen.

Das Kabinett beschloss außerdem einen Gesetzentwurf für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler. Das Vorhaben hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag verabredet. Kinder, die ab dem Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, sollen nach den Plänen von Bundesfamilien- und Bundesbildungsministerium in den ersten vier Schuljahren einen Anspruch auf ganztägige Betreuung bekommen – für mindestens acht Stunden an Wochentagen und auch in den Ferien.

Ursprünglich war der Start schon ein Jahr früher vorgesehen. Wegen Kritik aus den Ländern soll es nun aber mehr Zeit für den Ausbau geben, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Die Länder hatten auch eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes an den laufenden Betriebskosten für die Ganztagsplätze gefordert. Auch hier gibt es den Angaben zufolge ein Entgegenkommen. Für das Vorhaben ist eine Zustimmung der Länder im Bundesrat nötig.

Wunstorf (dpa) - Ein Transportflugzeug der Bundeswehr ist am Mittwoch vom niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf aus mit Bauteilen für eine Sauerstoffanlage nach Indien gestartet. Dort sollen die Gerätschaften am Donnerstag als Teil der deutschen Nothilfe eintreffen. Nach Angaben der Luftwaffe muss die Mannschaft des Flugzeugs vom Typ A400M einen Zwischenstopp in Abu Dhabi einlegen.

Indien ist beispiellos schwer von der Corona-Pandemie getroffen worden. Wegen der dramatisch gestiegenen Zahl Erkrankter geht den Krankenhäusern der medizinische Sauerstoff aus. Die Anlage aus Deutschland macht Außenluft zu medizinischem, hochprozentigem Sauerstoff, der anschließend abgefüllt werden kann.

«Wir sind als Luftwaffe stolz darauf, mit unserem Lufttransport einen wichtigen Beitrag im weltweiten Kampf gegen das Corona-Virus zu leisten», teilte der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, mit. «Lufttransport ist Routine für uns, aber wir alle wissen, dass es bei der Bekämpfung dieser Pandemie um Menschenleben geht, und jedes einzelne zählt.»

Die zweite Transportmaschine sollte am Donnerstag aus Wunstorf starten. Am Samstag hatte die Luftwaffe von Köln-Wahn aus bereits 120 Beatmungsgeräte sowie Fachleute für Aufbau und Bedienung der Sauerstoffanlage nach Neu Delhi geflogen. Sie sollen dort Mitarbeiter des Roten Kreuzes einweisen und dazu 14 Tage im Land bleiben.

Berlin (dpa) - Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte und Genesene kritisiert. Es fehle der fälschungssichere Impfnachweis. «Das ist ein kleines, wenn auch nicht unwichtiges Detail, weil wir beim Nachweis der Impfzertifikate und der Testzertifikate sowie dem Status der Genesenen ein klares Instrument brauchen, damit es auch überprüft werden kann», sagte Ramelow am Mittwoch in der Sendung «Frühstart» von RTL/ntv mit Blick auf die wegfallenden Ausgangsbeschränkungen und die notwendigen Kontrollen durch die Polizei. Er hoffe auf eine rasche Lösung. «Ansonsten ist es eine Bundes-Notbremse und ein Bundes-Durcheinander – und davon haben wir am Ende keine Verbesserung für alle Beteiligten.»

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte am Dienstag den Weg für einen schnellen Beschluss in Bundestag und Bundesrat zu Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene freigemacht. Wenn Bundestag und Bundesrat am Donnerstag und Freitag wie geplant zustimmen, könnten die Lockerungen schon am Samstag gelten. Geimpfte und Genesene könnten sich dann etwa mit weiteren Geimpften treffen und würden bei Treffen mit Ungeimpften im Familien- oder Freundeskreis nicht mitgezählt. Nach Reisen müssten sie nicht in Quarantäne – es sei denn sie reisen aus einem Virusvariantengebiet ein.

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat mit Blick auf die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen bei Geimpften und Genesenen in der Corona-Pandemie zu Umsicht und Vorsicht aufgerufen. «Wir haben Anlass zu viel Zuversicht und Perspektive, die Zahl der Impfungen steigt, wir können Lockerungen machen», sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im «ZDF»-Morgenmagazin. «Aber wir sind auch noch in der dritten Welle», ergänzte er. Die Zahlen gingen runter, aber seien noch nicht tief genug, die Intensivstationen seien noch stark belastet. «Zuversicht paaren mit Umsicht und Vorsicht» sei das Gebot der Stunde.

Die Erfahrungen anderer Länder auf der Welt hätten gezeigt: «Wer zu schnell öffnet, den kann das auch sehr sehr schnell wieder einholen», mahnte Spahn. «Wir machen das eben Schritt für Schritt mit Augenmaß, aber auch mit einem Verständnis dafür, dass es hier um Grundrechte und Freiheiten geht.» Für Öffnungsschritte in Regionen mit Inzidenzen unter 100 verwies er auf den Beschluss von Bund und Länder vom 3. März: Die Länder sollten sich vor allem auf die Bereiche draußen, etwa die Außengastronomie, konzentrieren.

Neu Delhi (dpa) - Indien hat an einem Tag so viele Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Land erfasst wie nie davor. In den vergangenen 24 Stunden starben 3.780 Menschen, wie das indische Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. 382.000 Menschen haben sich im selben Zeitraum in Indien nachweislich neu mit Sars-CoV-2 angesteckt. In absoluten Zahlen ist Indien mit seinen mehr als 1,3 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern mit insgesamt mehr als 20,6 Millionen erfassten Corona-Infektionen hinter den USA am stärksten von der Pandemie betroffen.

Expertinnen und Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Opferzahl deutlich über den offiziellen Zahlen liegt. In Teilen des Landes ist es Berichten zufolge schwierig, überhaupt auf das Coronavirus getestet zu werden. Besonders in ländlichen Gebieten sterben viele Menschen zu Hause – nicht alle dieser Fälle tauchen letztlich in der Statistik auf.

Angesichts der heftigen zweiten Corona-Welle hat Australien kürzlich alle Einreisen aus Indien verboten – auch für seine eigenen Bürgerinnen und Bürger. Ein in Bengaluru, dem sogenannten indischen Silicon Valley, gestrandeter Australier will nun gerichtlich gegen diese Einreisesperre vorgehen. Die Vorschrift soll zunächst bis Mitte des Monats gelten. Auf Verstöße gegen die Regeln stehen bis zu fünf Jahre Haft, auch hohe Geldstrafen wurden angedroht.

Hamburg (dpa) - Datenschützer sehen Fotos von Impfpässen, die etwa aus Freude über Corona-Schutzimpfungen auf sozialen Netzwerken und in Chats geteilt werden, mit Sorge. «Wenn geimpfte Personen ein Foto ihres Impfpasses im Internet veröffentlichen, dann kann das Kriminellen als Vorlage dienen», sagte der Hamburgische Datenschutzbeauftragte, Johannes Caspar, der Deutschen Presse-Agentur. Betrüger könnten demnach die Chargennummern, Stempel und Arzt-Unterschriften nutzen, um gefälschte Impfpässe herzustellen, die dann auf dem Schwarzmarkt gehandelt werden.

Zuletzt wurden immer wieder Berichte über gefälschte Impfausweise bekannt – vergangene Woche machte etwa das Landeskriminalamt (LKA) in Niedersachsen einen Fall publik. Den Angaben zufolge werden Pässe für 99 bis 250 Euro etwa über den Messengerdienst Telegram angeboten.

Das Bundesgesundheitsministerium und Datenschützer raten daher zur Vorsicht, Impfpass-Fotos über das Internet zu teilen. «Überlegen Sie es sich gut, was Sie wirklich teilen möchten, bevor Sie einen Post absetzen. Was einmal im Internet oder in Sozialen Medien steht, lässt sich in der Regel nicht wieder zurückholen», sagte die niedersächsische Landesdatenschutzbeauftragte, Barbara Thiel.

Datenschützer Caspar betonte zudem, dass Gesundheitsdaten generell nicht ins Internet gehörten. «Alle Nutzerinnen und Nutzer sollten sich im Klaren sein, dass es sich um sensible Informationen handelt, die nicht nur von den eigenen Freunden eingesehen werden, sondern auch von unbekannten Dritten sowie von den sozialen Netzwerken selbst.» Zusammen mit Informationen zur Impfpriorisierung ließen sich so etwa bei jungen Menschen Rückschlüsse auf Vorerkrankungen ziehen.

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch das geplante Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche auf den Weg bringen. Mit dem Zwei-Milliarden-Euro-Vorhaben sollen Nachhilfe- und Sozialmaßnahmen finanziert werden, um die Corona-Langzeitfolgen für Kinder und Jugendliche abzumildern. Bildungs- und Freizeitangebote fallen seit mehr als einem Jahr aus oder sind stark eingeschränkt. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) wollen die Pläne am Vormittag (11.00 Uhr) in Berlin bei einer Pressekonferenz vorstellen.

Eine Milliarde Euro soll in Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler investiert werden, die große Lernrückstände aufgebaut haben. Die zweite Milliarde ist für die Aufstockung verschiedener sozialer Programme vorgesehen, um die sozialen und psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Dabei geht es auch um eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können.

Giffey und Karliczek wollen zudem Pläne für die Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule präsentieren, die zuvor im Kabinett auf den Weg gebracht werden sollen.

Berlin (dpa) - Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 18.034 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:15 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Am Mittwoch vor einer Woche hatte der Wert bei 22.231 gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 132,8 (Vortag: 141,4; Vorwoche: 160,6)

Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben binnen 24 Stunden 285 neue Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche waren es 312 Tote.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.451.550 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3084.700 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 83.876.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,82 (Vortag: 0,88). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 82 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

Berlin (dpa) - FDP-Fraktionsvize Christian Dürr hat weitgehende Lockerungen nicht nur für Geimpfte, sondern auch für Menschen mit negativem Corona-Test gefordert. Kinder und Schwangere hätten in nächster Zeit keine Aussicht auf eine Impfung, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Wenn nur Geimpfte ihre Freiheiten zurückbekommen, könnten Familien mit kleineren Kindern im Sommer womöglich gar keinen Urlaub machen.» Gerade sie, die sich über Monate solidarisch mit den Älteren gezeigt hätten, dürften aber jetzt nicht benachteiligt werden.

Daher müssten Getestete mit Geimpften gleichgesetzt werden, forderte Dürr. «Wer einen negativen Test hat, sollte innerhalb der nächsten 24 Stunden genauso am gesellschaftlichen Leben teilhaben dürfen, wie jemand, der geimpft wurde.»

Die Bundesregierung will die Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und von Corona Genesene lockern – idealerweise schon ab dem Wochenende. Für sie sollen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen wegfallen, die Maskenpflicht soll aber weiter gelten. Eine Öffnung von Hotels und Ferienwohnungen nur für Geimpfte war in der geplanten Verordnung des Bundes zunächst nicht vorgesehen.

Berlin (dpa) – Der Deutsche Hausärzteverband fordert Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte, die pro Ampulle des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer sieben statt sechs Dosen verabreichen wollen. «Es kann nicht sein, dass täglich in Deutschland Impfdosen weggeworfen werden», sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch).

Im Umgang mit der siebten Impfdosis brauche es bundesweit Rechtssicherheit. Dass Hausärztinnen und Ärzte, die mit dem vorhandenen Impfstoff so viele Menschen so schnell wie möglich impfen wollten, riskierten, «mit einem Bein im Gefängnis zu stehen», dürfe nicht sein, betonte Weigeldt.

Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sprach sich demnach für Rechtssicherheit für die Nutzung der siebten Biontech-Dosis aus. Bei dem Impfstoff seien nur sechs Dosen pro Ampulle zugelassen – die siebte zu verwenden, sei nicht verboten, aber rechtlich nicht abgesichert. «Ich verstehe, dass viele Ärzte aus Angst vor dem Haftungsrisiko die siebte Dosis des Biontech-Impfstoffs wegwerfen», sagte Lauterbach den Zeitungen und forderte: «Der Staat muss das Haftungsrisiko übernehmen.»