Schärferes Infektionsschutzgesetz / Durchimpfung bis Juli

Die Corona-News des Tages

09.04.2021, 16:45 Uhr

(Bild: Production Perig / stock.adobe.com)

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Lesen Sie hier die Corona-News des Tages im Überblick: AstraZeneca für ab 60-jähroge Bundestagsabgeordnete / Herdenimmunität im Juli / Infektionsschutzgesetz wird nachgeschärft / Sorge vor Überlastung von Kliniken / Niederlande: AstraZeneca ab 60 Jahren / Sicherheitslücke bei Schnelltestanbietern / Spahn ruft Beschäftigte zum Testen auf /  Jeder Fünfte in den USA vollständig gegen Corona geimpft

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie überschlagen sich an manchen Tagen die Nachrichten zu COVID-19. Um Ihnen den Überblick zu erleichtern, bietet DAZ.online Ihnen hier einen Überblick über die wichtigsten Corona-News des Tages – direkt aus dem News-Kanal der Deutschen Presse-Agentur. 

16:43 Uhr

Bundestag macht Abgeordneten über 60 Jahren ein Impfangebot

Bundestagsabgeordnete über 60 Jahren können sich in der kommenden Sitzungswoche mit dem Impfstoff von AstraZeneca gegen das Coronavirus schützen lassen. Dazu hätten diese Abgeordneten bereits eine Einladung erhalten, bestätigte die Bundestagsverwaltung am Freitag. Insgesamt könnten demnach knapp 200 Parlamentarier dieses Angebot nutzen, nachdem in Berlin – wie auch in anderen Bundesländern – die nach der Impfverordnung vorgesehene Impfberechtigung für den AstraZeneca-Impfstoff aufgehoben worden ist.

„Über 60-Jährige – und damit auch Sie – können danach grundsätzlich ohne Einschränkungen mit diesem Impfstoff geimpft werden“, heißt es in dem Schreiben, dessen Wortlaut der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Bei der Entscheidung ist allerdings zu bedenken, dass die zweite Impfung mit diesem Impfstoff erst zwölf Wochen nach der Erstimpfung verabreicht werden sollte und damit in jedem Fall in die Sommerpause fiele.“ Zu gegebener Zeit würden Termine für die Zweitimpfung angeboten. Abgeordnete, die das Angebot annehmen wollen, müssten sich entweder zur Zweitimpfung nach Berlin begeben oder sich zuhause um eine Zweitimpfung bemühen.

16:43 Uhr

Prognose nach Impfstart in Arztpraxen: Herdenimmunität im Juli

Seit dieser Woche können sich Hamburger auch in Hausarztpraxen gegen Corona impfen lassen. Nimmt die Impfkampagne in der Hansestadt nun Fahrt auf?

Nach dem Einstieg der Hausärzte in die Impfkampagne könnten alle impfwilligen Hamburger nach einer neuen Prognose bis Mitte Juli gegen Corona geschützt sein. Das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung in Deutschland (Berlin) nahm bei seiner Berechnung an, dass sich 80 Prozent der Erwachsenen impfen lassen wollten und der Impfstoff in den vom Bundesgesundheitsministerium angekündigten Mengen geliefert werde. Dann hätten bis zum 6. Juni alle Impfwilligen ihre Erstimpfung und bis zum 18. Juli ihre Zweitimpfung. Der Prozentsatz würde eine sogenannte Herdenimmunität bedeuten sagte Institutssprecher Daniel Wosnitzka am Freitag.

Die Hamburger Gesundheitsbehörde wollte diese Prognose weder bestätigen noch zurückweisen. Konkrete Impfstoff-Lieferzusagen gebe es nur bis Ende April. Im Optimalfall könne die Vorhersage allerdings eintreffen. „Wenn mehr Impfstoff kommt, wird auch mehr geimpft, und es erhöht sich das Impftempo“, sagte Behördensprecher Martin Helfrich.

Beschleunigen könnte sich die Kampagne auch durch weitere Impforte. Demnächst sollen sich auch Krankenhäuser und betriebsärztliche Dienste beteiligen, wie Helfrich erklärte. Hamburgs größter Klinikbetreiber Asklepios schloss am Freitag einen Vertrag mit der Gesundheitsbehörde. „Damit können unsere sieben großen Kliniken – Impfstoffverfügbarkeit vorausgesetzt – sofort die von der Behörde definierten Patientengruppen impfen, wofür wir der Behörde sehr dankbar sind“, sagte Asklepios-Geschäftsführer Joachim Gemmel. Das Impfangebot gelte für alle voll- und teilstationären Patienten in den Bereichen Psychiatrie, Geriatrie, Onkologie und Frührehabilitation.

Die Corona-Impfung in den Hamburger Arztpraxen hat nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung reibungslos begonnen. Die niedergelassenen Ärzte hätten am Mittwoch 3500 und am Donnerstag 5500 Menschen geimpft, erklärte der Vorsitzende der Ärztevereinigung, Walter Plassmann. Er sei zuversichtlich, dass bis Samstag alle in dieser Woche ausgelieferten Impfdosen verabreicht werden. Die für Hamburg bestimmte Lieferung hatte Plassmann auf 20 000 Dosen geschätzt.

Die Belieferung der Hausärzte mit Impfstoff sei im Großen und Ganzen gut gestartet, erklärte der Präsident der Apothekerkammer Hamburg, Kai-Peter Siemsen. Die Gesamtmenge habe in der ersten Woche aber unterhalb der angeforderten Menge gelegen. „(Dies) führte in einigen Fällen zur Kontingentierung der Bestellung der Praxen, so dass weniger Impfstoffe als erwartet geliefert werden konnten“, sagte Siemsen. Ab dem 19. April soll auch der Impfstoff von Astrazeneca neben dem von Biontech bereitgestellt werden.

Der Hamburger Hausärzteverband forderte eine zuverlässige Belieferung mit allen Corona-Impfstoffen. «Lieferstopps oder die Reduzierung auf einzelne Impfstoffe würden das Vertrauen der Patient:innen in die Corona-Maßnahmen der Politik nachhaltig zerstören», meinte die Verbandsvorsitzende Jana Husemann. „Die Impfzentren ausschließlich mit den mRNA-Impfstoffen von Biontech sowie Moderna zu beliefern und Astrazeneca wegen des höheren Beratungsbedarfs alleine in den Hausarztpraxen zu verimpfen, ist in jeder Hinsicht ein falscher Weg.“

Bei der Impfquote lag Hamburg am Freitag im Ländervergleich leicht unter dem Durchschnitt. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts wurden in der Hansestadt bis einschließlich Donnerstag 14,4 Prozent der Einwohner mit einer Erstimpfung versorgt, 5,6 Prozent erhielten bereits eine Zweitimpfung. Die bundesweiten Zahlen lauten 14,7 und 5,8 Prozent. Am vergangenen Dienstag waren laut Gesundheitsbehörde erstmals mehr als 7.000 Menschen an einem Tag in Hamburg geimpft worden.

13:39 Uhr

Trotz Impfrekord: Experten warnen vor Überlastung der Kliniken

In Deutschland wird so viel geimpft wie noch nie. Experten schlagen dennoch Alarm, denn die Lage in den Kliniken ist besorgniserregend. Auch Gesundheitsminister Spahn will mehr Einschränkungen.

Trotz neuer Impfrekorde ist die Lage in der Corona-Krise aus Sicht von Experten alarmierend. Intensivmediziner warnen vor einer Überlastung des Gesundheitssystems, und auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zeigt sich besorgt. Daher müsse die dritte Welle gebrochen werden, sagte Spahn am Freitag in Berlin. Die sozialen Kontakte müssten eingeschränkt werden, notfalls auch mit nächtlichen Ausgangssperren.

Die Lage in den Kliniken sei zutiefst besorgniserregend, warnte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx. „Es brennt. Die Lage ist sehr dramatisch. Jeder Tag zählt.“ Es gebe einen ungebremsten und dramatischen Anstieg von Covid-Patienten. Beim Impfen sei die Bundesrepublik auf der Zielgeraden. Deutschland dürfe aber nicht auf den letzten Metern Menschen gefährden - kurz bevor sie durch eine Impfung geschützt werden könnten, sagte er. „Wir brauchen aber mehr Zeit fürs Impfen.“

Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, warnte davor, sich nicht von den niedrigeren Meldezahlen rund um Ostern beirren zu lassen. „Wir haben genug andere Informationen. Wenn wir wissen, dass die dritte Welle da ist, und wenn wir wissen, dass wir in einem exponentiellen Wachstum sind, dann kann es doch nicht sein, dass man sich durch einige niedrige Zahlen über einige Tage irritieren lässt“, sagte er.

Das RKI geht davon aus, dass sich in den Ferien weniger Menschen testen ließen, was zu einer geringeren Meldezahl an die Gesundheitsämter führte. Nach Daten vom Freitag haben die Ämter in Deutschland dem RKI binnen eines Tages 25.464 Corona-Neuinfektionen gemeldet, gut 3.500 mehr als vor einer Woche. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 296 neue Todesfälle verzeichnet, das waren gut 60 mehr.

Nach dem Einstieg der Hausarztpraxen hat sich die Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland stark erhöht. Das stimmt auch Spahn positiv: „Beim Impfen sind wir auf einem guten Weg. In den vergangenen Tagen wurden so viele Menschen geimpft, wie nie zuvor“, sagte Spahn am Freitag in Berlin. Demnach habe es am Donnerstag mit 719.000 Impfungen einen weiteren Tagesrekord gegeben. Am Tag zuvor waren rund 656.000 Dosen verabreicht worden.

Der sprunghafte Anstieg in den vergangenen Tagen sei darauf zurückzuführen, dass einerseits mehr Impfstoffe verfügbar gewesen seien und auch die Hausärzte in die Corona-Impfungen eingestiegen seien. Demnach hätten Stand Freitagmorgen 14,7 Prozent der Bürger eine erste Impfung erhalten. Insgesamt verabreicht wurden laut Spahn seit dem Start der Impfkampagne im Dezember rund 17 Millionen Impfdosen.

„Die Zahlen zeigen sehr deutlich, dass die Musik bei den Corona-Impfungen jetzt in den Arztpraxen spielt und die Kolleginnen und Kollegen dort die Impf-PS schnell, sicher und unbürokratisch auf die Straße bringen“, erklärte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, in einer Mitteilung. Sein Stellvertreter Stephan Hofmeister sagte: „Wer Geschwindigkeit beim Impfen will, muss sich jetzt dafür einsetzen, dass möglichst viel des verfügbaren Impfstoffs in die Praxen gesteuert wird.“

Das Impftempo in den Praxen könnte allerdings bald wieder etwas ins Stocken geraten. Denn seit längerem bekannt ist, dass die Impfstoffmenge für die Praxen in der Woche Mitte April (KW 16) vorübergehend geringfügig zurückgeht, bevor sie dann stark steigt - während sie für die Impfzentren gleich bleibt. KBV-Vize Hofmeister verlangte, „dass aller verfügbarer und für die Praxen zugesagter Impfstoff vollständig in den Praxen ankommt. Für Mai erwarten wir dann eine Größenordnung von vier Millionen Dosen und mehr pro Woche in den Praxen“.

Spahn sagte zur Belieferung, der Beschluss sehe vor, dass die Impfzentren etwa 2,25 Millionen Impfdosen pro Woche bekämen. „Das heißt im Umkehrschluss, dass alles, was darüber hinausgeht, jetzt in die Arztpraxen geht.“ Das seien in der vergangenen Woche 940 000 gewesen, in der kommenden Woche eine Million Dosen. „Ich würde liebend gerne auch noch mehr Impfdosen auch in der darauffolgenden Woche in die Arztpraxen geben, ich kann aber tatsächlich nur die Impfdosen zur Verfügung stellen, die tatsächlich da sind.“

In den ersten zwei Wochen würden die Praxen mit dem Impfstoff von Biontech beliefert, bekräftigte Spahn. Ab Mitte April gebe es etwa zur Hälfte Biontech und zur Hälfte AstraZeneca, später auch den Impfstoff von Johnson & Johnson. Biontech liefere bisher sehr verlässlich und auf den Wochentag genau. Das habe man bei den anderen Herstellern noch nicht erreicht, hier sei teils nur die Lieferwoche bekannt, nicht aber der Tag.

12:52 Uhr

Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz nachschärfen

Mehr bundesweite Einheitlichkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie - das wird seit langem gefordert. Nun wollen Bund und Länder Nägel mit Köpfen machen.

Überraschende Wende bei der Corona-Strategie von Bund und Ländern: Die vor Ostern vereinbarte nächste Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder fällt aus. Stattdessen soll im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mitteilte. Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen. Die Änderung solle schon in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden. Dessen Sitzung werde von Mittwoch auf Dienstag vorgezogen.

Demmer sagte: „Bund und Länder haben sich heute darauf verständigt, in enger Absprache mit den Bundestagsfraktionen das Infektionsschutzgesetz zu ergänzen, um nun bundeseinheitlich zu regeln, welche Beschränkungen zu ergreifen sind, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis über 100 liegt.“ Angestrebt werde ein „ganz normales Gesetzgebungsverfahren“, sagte die Sprecherin. Der Entwurf werde vor der Verabschiedung im Kabinett mit den Fraktionen im Bundestag und mit den Ländern besprochen. In der kommenden Woche wird es nach Demmers Angaben gar keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mehr geben.

Für den Fall, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region den Wert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner übersteigt, hatten Bund und Länder bereits Anfang März Regeln vereinbart: Alle Lockerungen der Corona-Maßnahmen müssten demnach wieder vollständig zurückgenommen werden. Allerdings hat sich in den vergangenen Wochen vielfach gezeigt, dass diese sogenannte Notbremse nicht angewendet wird. Dies hatte auch Merkel kritisiert.

Offenbar sollen diese Regeln nun im Infektionsschutzgesetz verbindlich festgeschrieben werden. Wie die zusätzlichen Regelungen aussehen könnten, wollte Demmer am Freitag allerdings nicht sagen. „Das wäre den Verhandlungen vorgegriffen.“ Sie betonte, dass das Vorgehen in enger Abstimmung zwischen Bund und Ländern vereinbart worden sei.

Eine Verschiebung der Ministerpräsidentenkonferenz hatte sich zuvor bereits angedeutet. Sie wurde auch durch einen Vorstoß der Spitzen der Koalitionsfraktionen im Bundestag nötig. Die Fraktionschefs Ralph Brinkhaus (CDU) und Rolf Mützenich (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte in einem Brief an die Kanzlerin und den MPK-Vorsitzenden, Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), eine Bundestagsdebatte noch vor der nächsten Bund-Länder-Runde verlangt. Sie hatten dazu eine Regierungserklärung oder eine Debatte im Parlament vorgeschlagen. Der Bundestag kommt wieder planmäßig vom kommenden Mittwoch bis Freitag zusammen.

Nach Darstellung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble lässt sich das Infektionsschutzgesetz in kürzester Zeit ändern. „Es kann schnell gehen, wenn die Beteiligten alle wollen“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend im ZDF-„Heute Journal“. Zur Not könne dies sogar in einer einzigen Sitzungswoche passieren.

11:02 Uhr

Niederlande: AstraZeneca nur für Personen über 60

Die Niederlande werden weiterhin Personen jünger als 60 Jahre nicht mit dem AstraZeneca-Präparat impfen. Das entschied Gesundheitsminister Hugo de Jonge am Donnerstagabend in Den Haag. Damit weicht er von einer Empfehlung der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) ab, die sich am Mittwoch weiterhin für eine uneingeschränkte Nutzung des Impfstoffes ausgesprochen hatte. Grund sind seltene Fälle von Blutgerinnseln in Hirnvenen nach einer AstraZeneca-Impfung. Das Land hatte bereits vor der EMA-Entscheidung die Nutzung des Impfstoffes eingeschränkt.

Der Minister betonte zwar, dass diese Hirnthrombosen sehr selten aufträten und vor allem bei Menschen jünger als 60 Jahre. „Die Sicherheit des Vakzins muss aber über jeden Zweifel erhaben sein“, sagte de Jonge. In den Niederlanden waren nach rund 400.000 Impfungen acht Verdachtsfälle von Hirnvenenthrombosen gemeldet worden, darunter ein Todesfall. Der Impfstoff sei aber „gut und sicher“ für Ältere, sagte de Jonge. Für sie sei das Risiko, an COVID-19 zu sterben, sehr viel höher.

Der Minister rechnet nicht damit, dass die Impfplanung in Verzug gerät. Anfang Juli sollen alle Bürger, die es wünschen, zumindest die erste Dosis eines Impfstoffes erhalten haben. Die Kritik am Gesundheitsminister wegen schleppender Impfungen ist jedoch sehr groß. Bisher haben gut zwei Millionen Personen zumindest eine Dosis erhalten.

10:56 Uhr

Spahn ruft Beschäftigte zum Testen in Unternehmen auf

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Beschäftigte aufgerufen, sich in ihren Unternehmen häufiger auf das Coronavirus testen zu lassen. Es sei wichtig, dass die Firmen kostenlose Tests anböten – aber mindestens ebenso wichtig sei, dass die Mitarbeiter diese auch nutzten, sagte er am Freitag in Berlin. Derzeit nutzten nur etwa 20 bis 40 Prozent der Beschäftigten regelmäßig die Möglichkeit, «auch in Unternehmen, die das sehr großzügig anbieten».

Der Präsident des Robert Koch-Institut (RKI), Lothar Wieler, betonte, durch Tests könnten Infizierte früher erkannt werden. „Das geht aber nur, wenn die Tests in einer bestimmten Frequenz sind.“ Schutzmaßnahmen dürften trotz der Tests aber nicht aufgegeben werden. „Wir können das Virus nicht wegtesten“, sagte er.

9:23 Uhr

Erneut Sicherheitslücke bei einem Corona-Schnelltestanbieter

Durch eine Sicherheitslücke in der Software eines Corona-Schnelltestanbieters konnten erneut Unbefugte auf Testergebnisse und andere sensible Daten zugreifen. Entdeckt wurde die Schwachstelle durch das Hackerkollektiv „Zerforschung“. Der betroffene Anbieter Eventus Media International (EMI) aus Dortmund hat nach Angaben der IT-Experten die Lücke mittlerweile geschlossen. Über den Vorfall hatten zuerst die ARD-Sender rbb, NDR und MDR berichtet.

Über die Lücke konnten nach Angaben von „Zerforschung“ bundesweit mindestens 17.000 Registrierungen für Testtermine eingesehen werden. Außerdem waren die Daten von rund 7.000 Testergebnissen ungeschützt im Netz, darunter auch die Adressdaten der EMI-Kunden. Die Firma entschuldigte sich für den Fehler und kündigte am, in den nächsten Tagen die betroffenen Kunden einzeln anzuschreiben und sie über den Vorfall zu informieren.

Ein Mitglied der Gruppe hatte sich selbst bei EMI auf Corona testen lassen und in diesem Zusammenhang das System zur Abfrage des eigenen Testergebnisses unter die Lupe genommen. Dabei stellte sich heraus, dass die Website technisch auf einer unzulänglich gesicherten Variante des Open-Source-Systems WordPress aufsetzte. Nach den Hinweisen der Hacker an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wurde die Sicherheitslücke von dem Dortmunder Unternehmen kurzfristig geschlossen.

Mitte März war schon bei der Firma 21DX und ihrem Dienstleister Medicus Ai eine Sicherheitslücke entdeckt worden, über die Daten von rund 130.000 Betroffenen abgerufen werden konnten.

5:38 Uhr 

In den USA ist inzwischen jeder Fünfte voll gegen Corona geimpft

In den USA ist inzwischen etwa jeder Fünfte vollständig gegen Corona geimpft: Von den rund 330 Millionen Einwohnern des Landes sind 66 Millionen abschließend geimpft, wie Daten der US-Gesundheitsbehörde CDC am Donnerstag zeigten. In Bezug auf die Zahl der bislang impfberechtigten Erwachsenen – rund 260 Millionen Menschen – ergebe sich eine Impfquote von 25 Prozent.

Gut 112 Millionen Menschen erhielten dem CDC zufolge seit dem Start der Impfkampagne Mitte Dezember zumindest eine Impfung. Das entspricht einem Drittel der Gesamtbevölkerung. Insgesamt wurden für Erst- und Zweitimpfungen seither rund 175 Millionen Dosen verspritzt.

In den USA wird neben den Impfstoffen von Moderna und Biontech/Pfizer, bei denen zwei Dosen gespritzt werden, auch der Impfstoff von Johnson & Johnson eingesetzt, der bereits nach einer Dosis seine volle Wirkung entfaltet. Der Impfstoff von Biontech/Pfizer ist in den USA ab 16 Jahren zugelassen, die übrigen nur für Erwachsene. US-Präsident Joe Biden hat versprochen, bis Ende Mai genügend Impfstoff für alle Erwachsenen im Land zu haben.


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