Corona-Tests in Firmen sorgen für Zoff

Die Corona-News des Tages

29.03.2021, 09:00 Uhr

(Bild: Thaut Images / stock.adobe.com)

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Kreis in NRW setzt Impfungen von Frauen unter 55 mit AstraZeneca aus / WHO-Experten bekräftigen These des Corona-Ursprungs beim Tier / Erste Impfstoff-Lieferungen von Johnson & Johnson Mitte April / Prioritätenliste beim Grünen Pass für Reisefreiheit bald nach Ostern / Grünes Licht für Plattform für Impfzubehör / Studie: Erste Dosis verleiht Pflegeheim-Bewohnern bereits Schutz

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie überschlagen sich an manchen Tagen die Nachrichten zu COVID-19. 
Um Ihnen den Überblick zu erleichtern, bietet DAZ.online Ihnen hier einen Überblick über die wichtigsten Corona-News des Tages – direkt aus dem News-Kanal der Deutschen Presse-Agentur. 

16:24 Uhr

Corona-Tests in Firmen sorgen für Zoff

Berlin (dpa) - Eine Corona-Testpflicht für Unternehmen rückt näher - die Wirtschaft aber ist dagegen und geht zunehmend auf Konfrontationskurs zur Bundesregierung. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger erklärte am Montag, die privaten Unternehmen hätten ihre Testanstrengungen stark ausgeweitet: Wer ständig eine gesetzliche Regelung androhe, erkenne dieses Engagement nicht an. «Ein Testgesetz schafft nicht mehr Schutz, sondern mehr Bürokratie, mehr Kosten, weniger Eigeninitiative und einen Haufen ungeklärter rechtlicher und organisatorischer Fragen.» Auch das Handwerk lehnte eine Testpflicht ab.

Die Wirtschaftsvertreter regierten auf Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Politikerin hatte sich am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will» mit der Umsetzung der Selbstverpflichtung der Wirtschaft unzufrieden gezeigt - dass jeder Mitarbeiter, der nicht im Homeoffice ist, sich möglichst zweimal pro Woche testen lassen kann und dies auch bescheinigt wird. Sie habe den Eindruck, dass dies nicht flächendeckend umgesetzt werde. Man müsse das Testen in den Betrieben «wahrscheinlich» verpflichtend machen.

Die Debatte kommt zu einer Zeit, in der das Verhältnis zwischen Politik und Wirtschaft nicht das Beste ist. Wirtschaftsverbände waren wegen der später von Merkel gekippten «Osterruhe» auf die Barrikaden gegangen. Kritisiert wird außerdem das vergleichsweise langsame Tempo beim Impfen. Auch die Kritik an einer schleppenden Umsetzung der Corona-Hilfen reißt nicht ab.

Mit Blick auch auf die steigenden Infektionszahlen forderte Dulger als Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände: «Gerade in dieser schwierigen Situation können Politik und Wirtschaft nur gemeinsam viel erreichen.» Am 8. April ist ein erneuter «Wirtschaftsgipfel» mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geplant.

Allerdings müssen sich die Unternehmen fragen lassen, ob sie genügend dafür tun, um die Pandemie einzudämmen - in Sachen Testen, aber auch in Sachen Homeoffice. Eine Befragung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags Mitte März hatte ergeben, dass 19 Prozent der Betriebe regelmäßig Tests anbieten und 28 Prozent der Firmen planen, dies in Kürze zu tun. Die Hälfte der Betriebe hatte damals noch keine konkreten Pläne für eine Teststrategie - allerdings arbeiteten laut Umfrage 23 Prozent der Firmen ausschließlich im Homeoffice. Dazu kommt, dass viele Firmen etwa in der Gastronomie im Lockdown sind.

Noch vor Ostern wollen die Spitzenverbände einen Bericht zur Umsetzung der Tests vorlegen. Zwar dürfte die Zahl der Unternehmen, die solche anbietet, deutlich gestiegen sein. Die Frage aber ist, ob die Messlatte der Bundesregierung erreicht wird. Kanzleramtsminister Helge Braun hatte der «Bild am Sonntag» gesagt: «Klar ist, wenn es nicht zwei Drittel bis drei Viertel der Firmen sind, ist es zu wenig.» Merkel hatte von «Richtung 90 Prozent» gesprochen.

Im Handwerk steige die Zahl der Betriebe, die teste, so Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer: «Nur mit einer gesunden und leistungsstarken Belegschaft kann schließlich ein Betrieb ohne Produktionsausfälle funktionieren und unseren Kunden sichere Dienstleistungen anbieten.» Es brauche keine gesetzliche Verpflichtung.

In der Wirtschaft wird zugleich auf Lieferschwierigkeiten verwiesen. Es stünden derzeit nicht genügend Test-Kits zur Verfügung, so Wollseifer. Dagegen hatte die Bundesregierung allgemein betont, es seien inzwischen ausreichend Schnelltests auf dem Markt.

Streit zwischen Politik und Wirtschaft gibt es auch beim Thema Homeoffice. Merkel kritisierte in der ARD, die Umsetzung sei «lasch» geworden. Arbeitgeber sind nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmer sollen das Angebot annehmen, soweit sie können.

Kommt es nun zu mehr Kontrollen, wie Merkel andeutete, oder zu schärferen Vorgaben? Das Land Berlin ist schon vorgeprescht, weil aus Sicht der Landesregierung die Regeln auf Bundesebene nicht ausreichen und Firmen zu wenig aktiv geworden seien: Berliner Unternehmen müssen 50 Prozent ihrer Büroarbeitsplätze im Homeoffice anbieten.

16:16 Uhr

Kreis in NRW setzt Impfungen von Frauen unter 55 mit AstraZeneca aus

Euskirchen (dpa) - Der Kreis Euskirchen in Nordrhein-Westfalen hat am Montag die Corona-Schutzimpfung von Frauen unter 55 mit dem Wirkstoff von AstraZeneca vorläufig gestoppt. Nachdem eine geimpfte Frau (47) vergangene Woche gestorben war, sei dem Kreis nun der Verdacht auf «eine schwerwiegende Erkrankung» einer 28-Jährigen nach der Impfung mit AstraZeneca gemeldet worden. Beide hatten laut Kreis eine Sinusvenenthrombose erlitten.

«Der Kreis Euskirchen hat heute Mittag die Bezirksregierung und das NRW-Gesundheitsministerium über die neue Lage informiert und das Moratorium vermeldet. Dabei handelt es sich um eine vorsorgliche Maßnahme, bis die zuständigen Fachdienststellen zu einer endgültigen Bewertung gekommen sind», hieß es in einer Mitteilung.

Zuvor seien Rückfragen bei den übergeordneten Behörden damit beantwortet worden, dass das Paul-Ehrlich-Institut «die Vorgänge gewissenhaft prüfe, eine abschließende Stellungnahme jedoch nicht erfolgen könne», so der Kreis. Landrat Markus Ramers (SPD) habe mit NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und seinem Staatssekretär telefoniert, «die sich persönlich für eine zeitnahe, abschließende Klärung durch die Fachleute einsetzen.»

Der Tod der Frau war dem Gesundheitsamt laut Kreis am vergangenen Freitag durch den verantwortlichen Arzt des regionalen Impfzentrums gemeldet worden, der die Informationen von der behandelnden Klinik erhalten hatte. Auch der neuerliche Fall sei von dem Arzt gemeldet worden, «nachdem er entsprechende Informationen von der behandelnden Klinik erhalten hatte.» Die 28 Jahre alte Patientin sei in einem stabilen Zustand und werde in einer Spezialklinik versorgt, so der Kreis in einer Mitteilung.

Die Impfungen mit AstraZeneca für Männer sowie für Frauen über 55 gehen ebenso wie geplant weiter wie die Impfungen mit dem Biontech-Vakzin.

14:42 Uhr

WHO-Experten bekräftigen These des Corona-Ursprungs beim Tier

Genf/Amsterdam (dpa) - Der Ursprung der weltweiten Coronapandemie liegt aller Wahrscheinlichkeit nach im Tierreich. Diese mehrfach geäußerte These hat am Montag die niederländische Virologin Marion Koopmans als Kernaussage eines Berichts über die Herkunft des Virus bekräftigt. Die Wissenschaftlerin war teil des Expertenteams, das im Januar und Februar in China im Auftrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Spuren des Virus suchte. Die wahrscheinlichste Route sei, dass das Virus von Fledermäusen über ein anderes Tier auf den Menschen übergegangen sei, sagte Koopmans im niederländischen Rundfunk. Es sei dagegen sehr unwahrscheinlich, dass das Virus aus einem Labor stamme.

Die Experten des WHO-Teams wollen ihren Abschlussbericht am Dienstag zuerst den 194 WHO-Mitgliedern erläutern und dann veröffentlichen. Einige Medien haben vorab aus Entwürfen zitiert. Die Experten waren unter anderem in Wuhan, wo das Virus erstmals nachgewiesen wurde.

WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus wollte sich am Montag noch nicht zu Einzelheiten äußern. Er betonte aber mehrfach: «Alle Hypothesen sind auf dem Tisch und müssen weiter untersucht werden.»

Koopmans wies die Darstellung zurück, dass die Wissenschaftler in China nicht frei hätten arbeiten können. Das hätten sie und das Team nicht so erfahren. «Es ging nun einmal um eine sehr komplexe Untersuchung», sagte Koopmans. Daran seien sehr viele Menschen aus vielen Bereichen beteiligt gewesen. Dann könne man nicht einfach schnell alle Daten erwarten. «So funktioniert das nicht.»

Die WHO-Expertenreise nach China war im geopolitischen Umfeld mit den Spannungen zwischen den USA und China von Anfang an höchst heikel. Der frühere US-Präsident Donald Trump sprach vom «Wuhan-Virus» oder «China-Virus» und warf China vor, die weltweite Ausbreitung nicht rechtzeitig gestoppt zu haben. Peking war deshalb um so mehr darauf bedacht zu verhindern, als Urheber der Pandemie an den Pranger gestellt zu werden. So hat China den Besuch der unabhängigen Experten monatelang hinausgezögert. Um die Teilnehmer und das genaue Arbeitsprogramm wurde ewig gefeilscht.

Team-Leiter Peter Ben Embarek räumte spezielle Arbeitsbedingungen ein. «Die Politik stand immer im Raum», sagte der dänische Wissenschaftler der Zeitschrift «Science». «Wir hatten zwischen 30 und 60 Kollegen, und viele von ihnen waren keine Wissenschaftler, nicht aus dem Bereich öffentliche Gesundheit.» Das WHO-Team umfasste 17 Experten, die die Arbeit teils aus dem Ausland unterstützten.

Das Team hatte zum Ende der Mission Anfang Februar gesagt, es sei «extrem unwahrscheinlich», dass das Virus aus einem Labor in Wuhan entwichen sei. Kritiker argwöhnten, dass dies auf chinesischen Druck hin passierte. In «Science» verteidigte Embarek die Einschätzung. Das Team habe von dritter Seite keine belastbaren Hinweise erhalten, um anderslautende Vermutungen zu stützen. Er fügte hinzu: «Die Tatsache, dass die Hypothese als extrem unwahrscheinlich eingestuft wird, heißt nicht, dass sie unmöglich ist. Wir schließen diese Tür nicht.»

China pocht darauf, auch in anderen Ländern nach einem möglichen Ursprung des Virus zu suchen. Die Regierung propagiert die These, das Virus könne auch aus dem Ausland über tiefgefrorene Lebensmittel nach China eingeschleppt worden sein. Auf einigen Importprodukten waren Viren gefunden worden. Das hat Embarek aber schon mehrfach als höchst unwahrscheinlich zurückgewiesen. Es stelle sich allenfalls die Frage, ob die Viren über den lokalen Handel mit Tiefkühlprodukten aus Südchina nach Wuhan gebracht wurden, sagte er Mitte Februar.

14:43 Uhr

Erste Impfstoff-Lieferungen von Johnson & Johnson Mitte April

Berlin (dpa) - Die ersten Lieferungen des vierten zugelassenen Corona-Impfstoffes von Johnson & Johnson für Deutschland sollen ab Mitte April kommen. In der Woche vom 12. April werden 256.800 Dosen erwartet, in der Woche vom 26. April weitere 444.000 Dosen, wie aus einer Lieferprognose des Herstellers hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst berichtete «Bild» (Montag) darüber. Im Mai sollen 2,3 Millionen Dosen folgen, im Juni 7,1 Millionen, sodass im zweiten Quartal 10,1 Millionen Dosen zusammenkommen sollen.

Im dritten Quartal werden demnach 22 Millionen Dosen erwartet, im vierten Quartal dann noch 4,6 Millionen Dosen. Der Impfstoff von Johnson & Johnson war am 11. März in der Europäischen Union zugelassen worden. Bei dem Präparat reicht eine Spritze, eine zweite Impfung ist nicht nötig. Bereits in Deutschland eingesetzt werden die Mittel von Biontech/Pfizer, Moderna und AstraZzeneca.

14:22 Uhr

Prioritätenliste beim Grünen Pass für Reisefreiheit bald nach Ostern

Wien (dpa) - Zahlreiche EU-Staaten wollen bald nach Ostern eine Prioritätenliste zur Umsetzung des sogenannten Grünen Passes für Urlaubsreisen vorlegen. Das Projekt solle europaweit einheitlich, grenzübergreifend und leicht verwendbar verwirklicht werden, sagte Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Montag in Wien. Das EU-Dokument soll Impfungen gegen das Coronavirus sowie Tests oder überstandene Infektionen fälschungssicher registrieren und unter anderem das Reisen erleichtern.

Köstinger sagte, bis zum Sommer solle trotz Corona-Krise das grenzenlose Reisen in der EU wieder möglich werden. Gerade bei den Einreisebestimmungen, die jeder Staat für sich selbst festlege, müsse eine Harmonisierung der Kriterien erfolgen, so Köstinger nach dem Online-Treffen mit zwölf Amtskollegen und -innen - unter anderem aus Deutschland, Spanien, Italien, Frankreich und Griechenland.

So müsse unter anderem geklärt werden, ob und wenn ja in welchem Zeitraum, ein negativer Test zur Einreise ausreiche, hieß es. Österreich als eines der besonders vom Tourismus abhängigen Länder hat das EU-weite Projekt vorangetrieben. «Der Grüne Pass soll auf jedem Flughafen und in jedem Hotel in Europa gültig und lesbar sein», sagte Köstinger. Das Zertifikat werde darüber informieren, ob jemand geimpft, genesen oder negativ getestet sei.

Der gesamte Zeitplan sei sehr ambitioniert, sagte Köstinger. Auf europäischer Ebene soll der Grüne Pass zum 1. Juni kommen. In Österreich ist geplant, eine erste Stufe Ende April zu realisieren. Dann sollen in dem Zertifikat negative Corona-Tests erfasst werden und so zum Beispiel den Besuch von Friseuren ermöglichen.

14:00 Uhr

Grünes Licht für Plattform für Impfzubehör

Frankfurt - (dpa-AFX) - Der Weg für eine neue Plattform für Impfzubehör in der Corona-Pandemie ist frei. Das Portal, das im Zuge des Impfgipfels im Februar von der Chemiebranche gegründet wurde, hat am Montag die Freigabe des Bundeskartellamts für die Beteiligung des Pharmagroßhandels bekommen. Das teilten der Verband der Chemischen Industrie und die Kartellbehörde am Montag mit.

Das Impfen der Bevölkerung solle nicht daran scheitern, dass Spritzen, Kanülen oder Kochsalzlösungen fehlten, erklärte der VCI. Die "Notfallplattform Corona" sei nun voll in Betrieb. Ziel sei es, die Versorgung der Impfzentren in den Bundesländern mit Zubehör zu sichern und die Logistik für die Auslieferung der Corona-Impfstoffe über den Pharmagroßhandel an die Arztpraxen zu unterstützen.

Die Plattform, zu der Impfstoffhersteller, Anbieter von Impfzubehör, der Pharmagroßhandel, die Länder und das Bundeswirtschaftsministerium Zugang haben, schaffe Transparenz für Angebot und Nachfrage von Impfzubehör, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Chemischen Industrie, Wolfgang Große Entrup. Sie solle dazu beitragen, temporäre Engpässe zu vermeiden. Zuvor hatte der Verband schon ein Portal für Desinfektionsmittel aufgebaut.

"Bei hoffentlich bald steigender Verfügbarkeit von Impfstoffen muss die Verteilung optimiert werden", sagte Bundeskartellamt-Präsident Andreas Mundt. Der Pharmagroßhandel könne bei der Impfstoffverteilung und der Zusammenstellung von Impfsets eine wichtige Rolle einnehmen.

13:47 Uhr

Studie: Erste Dosis verleiht Pflegeheim-Bewohnern bereits Schutz

London (dpa) - Die beiden in Großbritannien eingesetzten Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und AstraZeneca verhindern bereits nach der ersten Dosis mehr als die Hälfte aller zu erwartenden Infektionen bei Pflegeheimbewohnern. Das geht aus einer Studie des University College London (UCL) hervor, die am Montag veröffentlicht wurde.

Demnach verhindern beide Präparate vier Wochen nach einer ersten Impfdosis 56 Prozent der Infektionen mit dem Coronavirus. Eine Woche später betrage dieser Impfschutz bereits 62 Prozent, hieß es in einer Mitteilung. Betrachtet wurden mehr als 10 000 Pflegeheimbewohner in England mit einem Durchschnittsalter von 86 Jahren. Dabei wurde verglichen, wie viele Infektionen in einer geimpften Gruppe im Vergleich zu einer ungeimpften Gruppe auftraten.

«Unsere Ergebnisse zeigen, dass eine einzelne Impfdosis eine Schutzwirkung hat, die von der vierten bis mindestens zur siebten Woche nach der Impfung anhält», sagte Laura Shallcross vom Institut for Health Informatics der Universität.

Die Studie habe auch ergeben, dass die Impfstoffe wirksam gegen die höher ansteckende Variante B.1.1.7 seien, hieß es weiter. Es gebe zudem Hinweise, dass Infizierte, die zuvor geimpft wurden, weniger ansteckend seien.

Großbritannien setzt darauf, möglichst viele Menschen so schnell wie möglich mit einer ersten Impfdosis zu versorgen. Die für den vollen Impfschutz notwendige zweite Dosis soll spätestens nach zwölf Wochen folgen. Bislang wurden in dem Land bereits mehr als 30 Millionen Menschen erstmalig geimpft. Eine zweite Dosis erhielten erst etwa 3,5 Millionen Menschen.

13:19 Uhr

Laschet verteidigt Länderkurs in der Corona-Pandemie

Berlin (dpa) - Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat das Vorgehen der Länder in der Corona-Pandemie gegen die Kritik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt. «Jeder will, dass die Infektionszahlen runtergehen, und jeder hat für sein Land entsprechende Maßnahmen gemacht», sagte Laschet am Montag in Berlin nach einer Sitzung des CDU-Präsidiums. Er räumte ein, dass diese Maßnahmen «sehr unterschiedlich» seien.

Ausdrücklich verteidigte der CDU-Chef auch das unter anderem in Berlin geplante Konzept, Einkaufsmöglichkeiten mit Terminvergabe und Vorlage eines negativen Coronatests zu schaffen. Das sei eine Möglichkeit unter vielen, mehr infizierte Menschen zu entdecken und Infektionsketten zu durchbrechen.

Dagegen hatte Merkel am Vorabend in der ARD-Sendung «Anne Will» gesagt: «Ich weiß jetzt wirklich nicht, ob Testen und Bummeln, wie es jetzt in Berlin heißt, die richtige Antwort auf das ist, was sich zur Zeit abspielt.» Merkel kritisierte in dem Interview, dass manche Länder die vereinbarte Notbremse bei Sieben-Tage-Inzidenzen über 100 nicht umsetzen.

Wörtlich sagte die Kanzlerin: «Wir müssen mit einer großen Ernsthaftigkeit jetzt die geeigneten Maßnahmen einsetzen. Und einige Bundesländer tun das, andere tun es noch nicht.» Merkel deutete in der ARD an, dass der Bund über das Infektionsschutzgesetz national einheitliche Regelungen schaffen könnte.

Laschet wies die Kritik für sein Land zurück. «Nordrhein-Westfalen hat die Notbremse flächendeckend verpflichtend für alle Landkreise per Verordnung umgesetzt.»

Laschet betonte, es helfe nicht weiter, wenn die SPD die Pandemie parteipolitisch nutze und die Bundesminister der Union kritisiere und öffentlich beschimpfe. «Und es hilft uns auch nicht weiter, wenn Bund und Länder sich gegenseitig die Verantwortung zuschieben. Und es hilft erst recht nicht weiter, wenn Ministerpräsidenten über andere Länder und über andere Kolleginnen und Kollegen urteilen. Es darf nicht zum allgemeinen Ton werden, anderen Ministerpräsidenten ihre Infektionszahlen oder gar Todeszahlen vorzuhalten.»

Der CDU-Vorsitzende und NRW-Regierungschef forderte, die nächste, für den 12. April angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz wieder in Präsenz und nicht als Videokonferenz zu veranstalten. «Es ist die Auffassung des CDU-Präsidiums, dass eine Ministerpräsidentenkonferenz wie die letzte so nicht mehr stattfinden kann.» Auch müsse die Teilnehmerzahl wieder deutlich reduziert werden «Dass 60, 70, 80 Leute an einer solchen Konferenz beteiligt sind, trägt nicht zur Effektivität und zum Krisenmanagement in diesen Zeiten bei.»

13:10 Uhr

Niederländische Virologin: Corona-Virus über zwei Tierarten

Amsterdam (dpa) - Die niederländische Virologin Marion Koopmans hat Kernaussagen aus einem bisher unveröffentlichten WHO-Bericht bestätigt, dass das Corona-Virus wohl über zwei Tierarten auf den Menschen übergesprungen sei. Von Fledermäusen über ein anderes Tier auf den Menschen sei «die wahrscheinlichste Route», sagte Koopmans am Montag im Radio. Es sei dagegen sehr unwahrscheinlich, dass das Virus aus einem Labor stamme, sagte die Virologin.

Koopmans gehörte dem Expertenteam an, das Anfang des Jahres im Auftrag der WHO in Wuhan in China die Entstehung der Pandemie untersucht hatte. Einige Medien hatten zuvor aus einer Konzeptversion des WHO-Berichtes berichtet.

Koopmans wies aber die Darstellung zurück, dass die Wissenschaftler in China nicht frei hätten arbeiten können. Das hätten sie und das Team nicht so erfahren. «Es ging nun einmal um eine sehr komplexe Untersuchung», sagte Koopmans. Daran seien sehr viele Menschen aus vielen Bereichen beteiligt gewesen. Dann könne man nicht einfach schnell alle Daten erwarten. «So funktioniert das nicht.»

12:45 Uhr

Nach Merkel-Kritik: Ministerpräsidenten verteidigen Corona-Linie

Berlin (dpa) - Nach der deutlichen Kritik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Vorgehen verschiedener Länder im Corona-Lockdown haben mehrere Ministerpräsidenten ihre Linie verteidigt. Unter anderem Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Niedersachsen und das Saarland sahen am Montag zunächst keinen Grund für schnelle Anpassungen. CDU-Parteichef und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet bekannte sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer Präsidiumssitzung seiner Partei klar zu mehr Tests als Instrument in der Krise und betonte, dass es in Nordrhein-Westfalen eine landesweite «Notbremse» gebe.

Merkel hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will» massiven Druck auf die Länder ausgeübt, um diese zum Umsetzen der Notbremse und schärferer Maßnahmen gegen die dritte Infektionswelle zu bewegen. Modellprojekten erteilte sie eine klare Absage - und deutete an, notfalls könne der Bund tätig werden, wenn die Länder nicht handelten. «Wir müssen mit einer großen Ernsthaftigkeit jetzt die geeigneten Maßnahmen einsetzen. Und einige Bundesländer tun das, andere tun es noch nicht», sagte Merkel. Wenn «in sehr absehbarer Zeit» nichts passiere, müsse sie sich überlegen, wie sich das vielleicht auch bundeseinheitlich regeln lasse.

Eine Möglichkeit ist laut Merkel, «das Infektionsschutzgesetz noch mal anzupacken und ganz spezifisch zu sagen, was muss in welchem Fall geschehen». Auch Innenminister Horst Seehofer sprach sich dafür aus, dass der Bund stärker das Ruder übernimmt. Dafür könne entweder das Infektionsschutzgesetz präzisiert oder ein eigenes Gesetz beschlossen werden, sagte der CSU-Politiker der «Süddeutschen Zeitung».

Eine Gesetzesänderung müssten allerdings Bundestag und Bundesrat beschließen. Bislang ist die nächste Sitzung des Bundestags für Mitte April geplant. In der gleichen Woche wollen die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen erneut mit Merkel über die Pandemie beraten. Derzeit gebe es keine Pläne, diese Beratungen vorzuziehen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Stattdessen sei jetzt nötig, dass die Länder das Versprochene auch umsetzten.

Bund und Länder hatten vereinbart, dass bereits umgesetzte Lockerungen der Corona-Regeln wieder zurückgenommen werden müssen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Land oder einer Region drei Tage lang bei über 100 liegt. Das betrifft Öffnungen des Einzelhandels, von Museen, Zoos oder Sportanlagen. Die Länder hatten diese Regelung jedoch unterschiedlich konsequent umgesetzt.

Die rot-schwarz-grüne Landesregierung in Brandenburg sieht sich auf dem Kurs des Bund-Länder-Beschlusses. «Brandenburg setzt die 100er-Notbremse auf Kreisebene um», teilte Regierungssprecher Florian Engels mit. Hinzu kämen Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr in der Osterzeit. Das Kabinett wolle am Dienstag über kommunale Modellprojekte beraten.

Der Ministerpräsident des Saarlands, Tobias Hans (CDU), verteidigte laut Teilnehmerangaben im CDU-Präsidium geplante Öffnungen. Im Saarland würden Testauflagen an die Stelle von Beschränkungen gesetzt. Damit bringe man die Menschen dazu, im Freien getestet zusammenzukommen, statt im Verborgenen ohne Tests und Maßnahmen.

Auch Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann verteidigte geplante Öffnungen in rund 25 Modellkommunen. «Ich befürchte, wir werden mit einem gewissen Infektionsgeschehen in Deutschland leben müssen. Deshalb sind solche Modellversuche, wie ich finde, nicht unvorsichtig oder gar leichtsinnig», sagte der CDU-Politiker dem Radiosender NDR Info. Niedersachsen will in den Modellkommunen Öffnungen von Geschäften, Außengastronomie, Theatern, Kinos und Fitnessstudios an Schnelltests koppeln. Voraussetzung ist eine stabile Sieben-Tages-Inzidenz von nicht über 200.

Andere Länder deuteten an, den härteren Kurs von Merkel mitgehen zu wollen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte in den ARD-«Tagesthemen», er könne sich mehr Kompetenzen in Bundeshand vorstellen, die die Länder zu klaren Regeln zwängen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) forderte den Bund zum Handeln auf. «Man kann es im Infektionsschutzgesetz festlegen - ist mir auch recht - Hauptsache, es ist ein einheitlicher Rahmen», sagte er der dpa. Es gehe darum, endlich etwas zu tun statt zu reden.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) sprach sich für nächtliche Ausgangsbeschränkungen aus. «Ich hätte gar nichts dagegen zu sagen: Ab 20 Uhr ist wirklich Ruhe», sagte er in einer Gesprächsrunde der «Bild»-Zeitung. In Tübingen feierten häufig nach 20.00 Uhr große Gruppen auf innerstädtischen Wiesen Partys - mit Alkohol statt Abstand. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte angesichts der schnell steigenden Inzidenzzahlen einen «letzten harten Lockdown», eine Pflicht zum Homeoffice und Ausgangssperren am Abend. «Wir können es nicht so laufen lassen», betonte er im WDR.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner lag laut Robert Koch-Institut am Montagmorgen bundesweit bei 134,4 - und damit erneut höher als am Vortag. Binnen eines Tages wurden zuletzt 9872 Corona-Neuinfektionen und 43 neue Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 7.709 Neuinfektionen und 50 neue Todesfälle registriert.

12:23 Uhr

Mehr als 20.000 Corona-Tote seit Pandemie-Beginn in Ungarn

Budapest (dpa) - In Ungarn sind seit Beginn der Pandemie vor gut einem Jahr mehr als 20 000 Menschen an den Folgen einer Corona-Erkrankung gestorben. Die Zahl der registrierten Toten stieg am Montag auf 20.161, wie der Krisenstab in Budapest mitteilte. Allein in den letzten 24 Stunden verloren 189 Menschen den Kampf gegen das Coronavirus.

Mit knapp zehn Millionen Einwohnern befindet sich Ungarn unter den Ländern mit der höchsten Covid-19-Sterblichkeit, gemessen am Bevölkerungsanteil. Am Montag meldeten die Behörden 7.263 Neuinfektionen in den letzten 24 Stunden. 12.291 Menschen wurden im Krankenhaus behandelt, 1.497 von ihnen mussten künstlich beatmet werden.

Ungarn steckt derzeit im Sog einer starken Infektionswelle. Das Robert Koch-Institut wies das EU-Land bereits am 7. März als Hochinzidenzgebiet aus. Das Nachrichtenportal «444.hu» gab die Zahl der Neuansteckungen in den letzten 14 Tagen pro 100.000 Einwohner mit 1.197 an.

Die hohe Zahl an Krankenhauspatienten bringt das Gesundheitswesen an die Grenzen seiner Belastbarkeit. Es gebe Hinweise, dass in Intensivstationen mit ursprünglich acht Betten 40 Patienten versorgt werden müssten, sagte die Vizevorsitzende der Ärztegewerkschaft, Judit Toth, am Montag dem Fernsehsender ATV.

Außerdem sinke das Durchschnittsalter der Schwererkrankten wegen neuer, ansteckenderer Virusvarianten beständig. «In einzelnen Krankenhäusern können 65- bis 70-Jährige nicht an Beatmungsgeräte angeschlossen werden, weil die Intensivstationen schon mit Jüngeren vollbelegt sind», führte Toth weiter aus.

11:58 Uhr

Arbeitgeber gegen Corona-Testpflicht für Unternehmen

Berlin (dpa) - Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hat sich gegen eine Corona-Testpflicht für Firmen ausgesprochen. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger erklärte am Montag, die privaten Unternehmen hätten ihre Testanstrengungen stark ausgeweitet: «Mit dem ständigen Drohen einer gesetzlichen Regelung wird dieses Engagement nicht anerkannt. Ein Testgesetz schafft nicht mehr Schutz, sondern mehr Bürokratie, mehr Kosten, weniger Eigeninitiative und einen Haufen ungeklärter rechtlicher und organisatorischer Fragen.»

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will» unzufrieden gezeigt mit der Umsetzung der Selbstverpflichtung der Wirtschaft, dass jeder Mitarbeiter, der nicht im Homeoffice ist, sich zweimal pro Woche testen lassen kann. Sie habe den Eindruck, dass dies doch nicht flächendeckend umgesetzt werde, machte Merkel deutlich. Man müsse das Testen in den Betrieben «wahrscheinlich» verpflichtend machen.

«Wir wollen keine Gesetzesdiskussion, sondern weitere Testerfolge», so Dulger. «Es ist an der Zeit, dass wir wieder zu einem gemeinsamen Miteinander zurückkehren. Gerade in dieser schwierigen Situation können Politik und Wirtschaft nur gemeinsam viel erreichen.»

Anfang April wollen die Wirtschaftsverbände früheren Angaben zufolge einen ersten Umsetzungsbericht vorlegen, wie viele Unternehmen sich an den Tests beteiligen. Auf dieser Grundlage und auf der Grundlage einer eigenen Erhebung will die Bundesregierung bewerten, ob Handlungsbedarf über die Arbeitsschutzverordnung besteht.

Dulger erklärte: «Wir handeln, obwohl manche Unternehmen, deren Mitarbeiter und Familien im Moment vor sehr schwierigen wirtschaftlichen Herausforderungen stehen.» Die Wirtschaft scheue keinen Vergleich mit den Testanstrengungen der öffentlichen Hand zum Beispiel in Verwaltungen und in Schulen. «Aus den Rückmeldungen unserer Unternehmen wissen wir auch, dass die Testnachfrage so angestiegen ist, dass der Nachschub sich verzögert. So ist mancher Test wohl vielleicht auch im Suez-Kanal stecken geblieben.»

11:53 Uhr

Olympia-Gastgeber Japan drängt EU zu Lieferung von Corona-Impfstoff

Tokio (dpa) - Japan hat die Europäische Union knapp vier Monate von den Olympischen Spielen in Tokio vor Verzögerungen bei der Lieferung von Corona-Impfstoffen gewarnt. In einem Interview der Nachrichtenagentur AP drängte Japans Impf-Minister Taro Kono die EU angesichts von Engpässen in Europa am Montag, für stabile Exporte nach Japan zu sorgen. Anderenfalls drohe Schaden für die Beziehungen. Japan, das den Impfprozess deutlich später als andere Länder begann, will am 23. Juli die Olympischen Spiele in Tokio eröffnen. Japans Regierung hatte erklärt, auch ohne Impfungen gegen das Coronavirus die Spiele im Sommer durchzuziehen.

Doch ob das Land die bis dahin geplante Zahl an Impfdosen erhalten wird, gilt als unsicher. Bisher hat Japan lediglich den Biontech/Pfizer-Impfstoff genehmigt und ist damit abhängig von Importen aus der EU. Kono erklärte zwar, die Olympischen Spiele spielten für die Impfplanungen der Regierung keine Rolle. Er sei jedoch «äußerst besorgt, dass unsere freundschaftlichen Beziehungen zwischen Japan und der EU beeinträchtigt würden, wenn eine Sendung (nach Japan) ausgesetzt würde», wurde Minister Kono weiter zitiert.

Obwohl Japan die EU wiederholt zu einer Gesamtgenehmigung für den Export des Biontech/Pfizer-Impfstoffs aufgefordert hat, erteilt die EU eine Genehmigung weiterhin nur für jede einzelne Lieferung des Impfstoffs. Eine sogenannte Herdenimmunität bis zu den Olympischen Spielen gilt in Japan jetzt schon als nahezu ausgeschlossen.

Um das eigene Volk gegen eine Ausbreitung des Coronavirus zu schützen, hat Japan bereits ausländische Fans, Athletenfamilien sowie die meisten internationalen Helfer von den Spielen ausgesperrt. Auch die Zahl der offiziellen Gäste soll deutlich eingeschränkt werden. Eine Impfpflicht haben Japan und das Internationale Olympische Komitee (IOC) zwar ausgeschlossen. Sie drängen aber darauf, dass sich so viele Beteiligte wie möglich freiwillig impfen lassen.

10:25 Uhr

Boris Palmer spricht sich für nächtliche Ausgangsbeschränkungen aus

Tübingen (dpa) - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat sich für nächtliche Ausgangsbeschränkungen als weiteres Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgesprochen. «Ich hätte gar nichts dagegen zu sagen: Ab 20 Uhr ist wirklich Ruhe», sagte Palmer am Sonntagabend in einer Online-Gesprächsrunde der «Bild»-Zeitung.

Mit Blick auf das derzeit laufende Modellprojekt in Tübingen sagte Palmer, tagsüber könne geordnet in der Außengastronomie gesessen oder mit Maske eingekauft werden. «Und nachts sind alle daheim - warum nicht.» In Tübingen habe er nämlich das Problem, dass häufig nach 20 Uhr große Gruppen auf innerstädtischen Wiesen Partys feierten. Da gebe es keinen Abstand, sondern Alkohol, sagte der Grünen-Politiker.

Auch am Wochenende waren zahlreiche Menschen in die Universitätsstadt am Neckar gekommen und hatten die dort möglichen Lockerungen genossen. In der Außengastronomie von Cafés und Restaurants waren die Plätze bei frühlingshaften Temperaturen gefüllt.

Tübingen testet seit Mitte März, ob mehr Öffnungsschritte mit möglichst flächendeckendem Testen umsetzbar sind, ohne dass die Zahl der Corona-Fälle deutlich zunimmt. Menschen können in der Stadt kostenlose Tests machen, das Ergebnis wird bescheinigt. Mit dem Zertifikat können die als gesund getesteten Personen zum Beispiel in Modeläden einkaufen, zum Friseur oder auch in Theater und in den Biergarten gehen. Das Modellprojekt wurde zuletzt bis zum 18. April verlängert.

9:44 Uhr

Gut 500 Corona-Tote in den USA binnen 24 Stunden

Baltimore (dpa) - In den USA sind am Sonntag 507 Tote im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gemeldet worden. Zudem registrierten die Behörden für denselben Zeitraum von 24 Stunden 43.440 Corona-Neuinfektionen, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore vom Montagmorgen (MEZ) hervorgeht. Die bisherigen Höchstwerte wurden am 2. Januar mit 300.416 neuen Fällen sowie am 12. Januar mit 4.477 Toten registriert.

Mit mehr als 549.000 Toten und 30,3 Millionen Infektionen sind die Vereinigten Staaten in absoluten Zahlen das weltweit am stärksten von der Corona-Pandemie betroffene Land. Inzwischen sind aber auch schon mehr als 93 Millionen Menschen mindestens einmal geimpft worden. Mehr als 48 Prozent der über 65-Jährigen haben bereits den vollen Impfschutz. Insgesamt zählen die USA knapp 330 Millionen Einwohner.

Die Webseite der Johns-Hopkins-Universität wird regelmäßig aktualisiert und zeigt daher einen höheren Stand als die offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In manchen Fällen werden die Zahlen - unter anderem die der Neuinfektionen binnen 24 Stunden, aber auch die der Toten - nachträglich aktualisiert.

8:32 Uhr

SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach fordert „letzten harten Lockdown“

Köln (dpa) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angesichts der schnell steigenden Inzidenzzahlen in Deutschland einen «letzten harten Lockdown» zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie gefordert. «Wir können es nicht so laufen lassen», sagte Lauterbach im Westdeutschen Rundfunk. Andernfalls würden die Inzidenzzahlen in wenigen Wochen über 200 steigen.

Der SPD-Politiker plädierte einerseits für eine Pflicht zum Homeoffice und zu regelmäßigen Corona-Tests in den Betrieben. Außerdem sprach er sich für eine befristete Ausgangssperre am Abend aus. Die Bewegungsdaten der Handys zeigten, dass sich viele Menschen abends immer noch privat träfen. Das sei verständlich, müsse aber eine Zeit lang begrenzt werden.

Kritik übte der Gesundheitspolitiker an dem uneinheitlichen Vorgehen der Länder und den vielerorts zu beobachtenden Bemühungen, mit mehr Tests Lockerungen zu ermöglichen. «Die Wahrheit ist, wir müssen erst einmal wirklich Kontrolle in das Geschehen hineinbringen. Wir brauchen etwas, was das exponentielle Wachstum jetzt hemmt und das ist mit Lockerungen nicht zu machen.» Zu glauben Tests seien der Königsweg, mit dem man den Anstieg der Inzidenzzahlen in den Griff bekomme, sei ein Fehler. «Das lässt sich durch Testen nicht alleine wegbekommen.»

7:57 Uhr

Kritik an Berliner Corona-Kurs

Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Kurs bei den Corona-Maßnahmen und der sogenannten Notbremse stößt auf Kritik. Von der Kanzlerin bekam Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Sonntagabend einen Seitenhieb. «Ich weiß jetzt wirklich nicht, ob Testen und Bummeln, wie es jetzt in Berlin heißt, die richtige Antwort auf das ist, was sich zur Zeit abspielt», sagte Angela Merkel (CDU) im Gespräch mit ARD-Moderatorin Anne Will.

Der Berliner Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Grüne), forderte angesichts der schlechter werdenden Corona-Lage Ausgangssperren. «Heute Abend durch Mitte geradelt: So viele Menschen stehen oder sitzen in großen Gruppen zusammen, mit Alkohol statt Maske. Genau die Altersgruppen, bei denen die Inzidenzzahlen explodieren», schrieb von Dassel am Sonntagabend bei Twitter. «Brauchen wie viele andere Länder auch eine abendliche Ausgangssperre. Breaking the waves!»

Berlin will mit einer Doppelstrategie die Corona-Pandemie in den Griff bekommen. Vorsichtige Lockerungen etwa in Handel und Kultur bleiben. Sie werden durch verschärfte Regeln vor allem beim Testen und der Maskenpflicht ergänzt.

Ab Mittwoch müssen Berliner einen negativen Corona-Test zum Einkaufen in Geschäften, für Besuche im Friseur- oder Kosmetiksalon sowie in Museen und Galerien vorweisen. Davon ausgenommen sind Supermärkte, Apotheken oder Drogerien, die auch im Lockdown offen waren. Die bisherige Pflicht, vor dem Shoppen in Modeboutique, Baumarkt oder Elektronikmarkt einen Termin zu vereinbaren, entfällt.

Von Dassel erklärte auf Twitter weiter, mit der Wochenendschicht und Taschenlampe im Park auf Partyjagd zu gehen, funktioniere nicht. «Die Parkpartys im Spätsommer waren auch erst durch Verbote von größeren Gruppen zu stoppen. Dann haben Polizei und Ordnungsamt eine eindeutige Handhabe.»

Martin Kriegel vom Hermann-Rietschel-Institut (TU Berlin) schrieb zu den Berliner Maßnahmen bei Twitter: «Das geht in die Hose!!!» Das gehe an der Sicherheit vorbei, kritisierte der Experte für Gesundheit in Gebäuden. Die Notbremse sieht eigentlich vor, dass die Länder ab einer Inzidenz von 100 zurück zu den Regeln von Anfang März gehen. Mehrere Länder weichen davon ab.

In Berlin sind die gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche weiter gestiegen. Am Sonntag erreichte die sogenannte Inzidenz den Wert von 143,4, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung hervorgeht. Am Vortag betrug der Wert noch 138,6.

6:54 Uhr

Experte vergleicht Corona-Lage mit „Pulverfass“

Saarbrücken (dpa-AFX) - Anders als zu Weihnachten ist die Corona-Lage vor Ostern aus Sicht eines Wissenschaftlers brisanter. Vor allem die in Deutschland inzwischen vorherrschende Virusvariante B.1.1.7 breite sich stärker in Familien aus. Zudem seien die Zahlen derzeit ansteigend, sagte der Saarbrücker Pharmazie-Professor Thorsten Lehr der Deutschen Presse-Agentur. "Das ist ein Pulverfass, auf dem wir sitzen."

Anders als Ende 2020 seien zwar inzwischen viele Menschen aus der besonders gefährdeten hohen Altersgruppe geimpft. Allerdings liege der Anteil bei den Über-70-Jährigen erst bei gut einem Viertel, sagte Lehr. "Bis die Wirkung richtig einsetzt, dauert es auch ein paar Wochen." Daher könne hier noch keine Entwarnung gegeben werden. "Wir haben also ein bisschen Entschärfung durch die Impfung, aber eine Verschärfung durch die Mutanten", bilanzierte er.

Der Professor für klinische Pharmazie an der Universität des Saarlandes verantwortet einen Covid-19-Simulator, der Vorhersagen der Corona-Infektionen samt Krankenhausbettenbelegung, intensivmedizinischer Behandlung, Beatmung und Todesraten in den einzelnen Bundesländern und die Abschätzung von nicht-pharmazeutischen Interventionen ermöglichen soll.

6:51 Uhr

Epidemiologin erwartet mehr schwere Corona-Fälle bei Jüngeren

Ulm/München (dpa) - Die Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Epidemiologie, Eva Grill, erwartet bei wachsenden Corona-Zahlen mehr schwere Krankheitsverläufe bei jüngeren Menschen. «Das Problem ist, dass bei einem weiteren Ansteigen der Fallzahlen auch der Anteil der Virusvariante B.1.1.7 weiter ansteigen wird», sagte Grill der Deutschen Presse-Agentur. Die zuerst in Großbritannien entdeckte Mutante sei sowohl deutlich ansteckender als auch gefährlicher, «da sie wohl mit schwereren Krankheitsverläufen einhergeht».

Bei Hochaltrigen gehe die Zahl neuer Todesfälle zurück, erläuterte die Präsidentin der Gesellschaft mit Sitz in Ulm, die auch Professorin für Epidemiologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München ist. «Das deutet darauf hin, dass es zunehmend gelingt, die besonders vulnerablen Gruppen durch Impfung zu schützen.» Aber auch bei den 60- bis 69-Jährigen sei das Sterberisiko der Infizierten noch bei etwa vier Prozent. Das bedeute, dass eine stark steigende Fallzahl auch zu mehr Erkrankten und schwer Erkrankten führen werde, so Grill. «Nur eben dann in den jüngeren Altersgruppen.»


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