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Nächster Ansturm auf die Apotheken
Bayern setzt auf FFP2-Masken und Impfpflicht
Berlin - 12.01.2021, 17:55 Uhr
Markus Söder setzt auf FFP2-Masken. (Foto: imago images / Sven Simon)
Kontroverse um Impfpflicht für Pflegekräfte und medizinisches Personal
Eine Pflicht zur Corona-Impfung, wie sie nun Bayern ins Spiel bringt, hatte die Politik bislang strikt ausgeschlossen. Söder sagte nun jedoch, wenn man höre und lese, dass sich wenige Pflegekräfte impfen lassen wollten, müsse der Ethikrat über ein solches Vorgehen zumindest diskutieren: „Sollte sich die Impfbereitschaft dramatisch verbessern, ist es sicher nicht notwendig“, räumte der CSU-Chef ein. „Aber wenn es so bleibt auf dem Level die nächsten Monate, dann ist das einfach der Bereich, der die größte Anfälligkeit hat und die größte Herausforderung ist.“
Spitzenpolitiker von CDU und SPD wandten sich allerdings ebenso entschieden gegen Söders Vorstoß wie Opposition, Patientenschützer und Gewerkschaften. „Die Impfung muss freiwillig sein“, betonte Verdi-Chef Frank Werneke. „Die Debatte um eine Impflicht ist kontraproduktiv für die gesellschaftliche Akzeptanz der Impfmaßnahmen.“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte bei RTL und ntv: „Im Moment über eine Impfpflicht zu spekulieren, verbietet sich.“ Auch Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Vorsitz, ist nach eigenen Worten „kein Freund einer Impfpflicht“. Eine „deutliche Empfehlung“ sei sinnvoll, sagte Merz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ergänzte, man habe sich während der gesamten Pandemie gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. „Das ändern wir jetzt nicht mittendrin.“
Unterstützung für Söder kam lediglich vom Vorsitzenden des Weltärztebundes, Frank-Ulrich Montgomery. „Für Pflegekräfte und medizinisches Personal ist eine berufsspezifische Impfpflicht gegen Corona sinnvoll“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wer Umgang mit vulnerablen Gruppen hat, muss immunisiert sein“ – durch eine überstandene COVID-19-Erkrankung oder durch eine Schutzimpfung.
Virusmutante aus Südafrika in Deutschland nachgewiesen
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte indessen eindringlich vor der in Großbritannien aufgetauchten veränderten Variante des Coronavirus. Sie könne in sehr kurzer Zeit „die Führerschaft gegenüber dem alten Virus“ übernehmen, dann wäre man wieder mitten im exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen, sagte Merkel in der Unionsfraktionssitzung nach Angaben mehrerer Sitzungsteilnehmer. „Deshalb ist also aller-, allerhöchste Vorsicht geboten.“
Erstmals wurde auch eine weitere Virusmutante aus Südafrika in Deutschland nachgewiesen. Betroffen sei eine erkrankte Person aus dem Zollernalbkreis, teilte das Baden-Württembergs Sozialministerium mit.
2 Kommentare
Klientelpolitik
von Matthias am 13.01.2021 um 6:42 Uhr
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Mit Fragen zur Verteilung wenden Sie sich an...?
von Hummelmann am 13.01.2021 um 2:44 Uhr
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