ABDA: Masken-Formular ist datenschutzkonform

Der oberste Datenschützer im Land, Ulrich Kelber, sorgte am vergangenen Freitag für Unruhe unter den Apotheker:innen. Wie die Apothekerkammer Berlin mit Verweis auf die ABDA informierte, habe sich Kelber in die Maskenausgabe in den Apotheken eingeschaltet. Der Grund: Bei seiner Behörde seien Hinweise von Bürger:innen eingegangen, die sich über die Erfassung personenbezogener Daten durch Apotheken im Zusammenhang mit der Abgabe von Corona-Schutzmasken beschwert hätten. „Der Bundesdatenschutzbeauftragte sieht Anhaltspunkte für Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen. Er habe den Landesdatenschutzbeauftragten angeraten, Verstöße mit Bußgeldern zu ahnden“, schreibt die AK Berlin.

Konkret soll es darum gehen, dass einige Apotheken die Personalausweise von Maskenbezieher:innen kopiert haben sollen, um die Hemmschwelle zu erhöhen, sich in verschiedenen Betrieben unrechtmäßig mehrfach zu bedienen. Auch die Praktik, Kund:innen nur zu beliefern, wenn diese eine Kundenkarte anlegen lassen, stößt dem Bundesdatenschützer sauer auf.

Landesbeauftragte sind zuständig

Wie aber sieht es zum Beispiel mit dem Formular aus, das die ABDA den Apotheken zur Verfügung stellt, damit diese es von den Abholenden ausfüllen lassen können? Auf Anfrage von DAZ.online hielt sich Kelbers Büro bedeckt. „Für die Apotheken sind die jeweiligen Landesbeauftragten für den Datenschutz zuständig“, heißt es. Konkrete Leitplanken für die Apotheken, was geht und was nicht, könne man daher nicht aufstellen. „Da die Gesetze sich hier von Bundesland zu Bundesland unterscheiden können, kann der BfDI auch keine ‚Faustregeln‘ für die entsprechende Datenverarbeitung ausgeben.“ Kelber sei in einem Interview „mit dem Vorgehen der Apotheken konfrontiert worden und hat spontan geantwortet. Wir haben mittlerweile die Landesbeauftragten für den Datenschutz um Aufklärung gebeten.“