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Strategiepapier der Grünen
„Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz im Umgang mit COVID-19“
Stuttgart - 07.12.2020, 17:00 Uhr
Die Grünen stellten am Wochenende ein Strategiepapier zum künftigen Umgang mit COVID-19 vor. Hier die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt. (Archivbild/Foto: imago images / Sven Simon)
Am vergangenen Sonntag haben die Grünen ein Strategiepapier zum langfristigen Umgang mit COVID-19 vorgestellt. Mit einem bundesweit verbindlichen Risiko-Stufenplan soll im Kampf gegen Corona Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz hergestellt werden. Vorgeschlagen wird ein Stufenplan, der frühere Eingriffe und teilweise konsequentere Maßnahmen als bisher bei der Reaktion auf das lokale Infektionsgeschehen vorsieht.
Die Grünen haben am Wochenende ihr Strategiepapier zum künftigen Umgang mit COVID-19 vorgestellt. Darin rät die Partei zu einem bundesweit verbindlichen Risiko-Stufenplan, der im Kampf gegen Corona Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz herstellen soll. In diesem sollen Vorgaben für bundeseinheitliche Kriterien gemacht werden, wie die Regionen in Zukunft auf das lokale Infektionsgeschehen zu reagieren haben. Im Vergleich zur jetzigen Situation sollen demnach frühere Eingriffsstufen, zum Teil konsequentere Maßnahmen und eine stärkere Differenzierung mehr Erfolg bei den Maßnahmen gegen die Infektion bringen als bisher.
Die Verfasser des Papiers (Katrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter, Janosch Dahmen, Ekin Deligöz, Katharina Dröge, Claudia Müller, Konstantin von Notz und Kordula Schulz-Asche) versprechen sich mit dem Plan auch mehr Kultur, Begegnung, Gastronomie und Handel, solange das lokale Infektionsgeschehen niedrig ist und kontrollierbar bleibt.
Göring-Eckardt: „Verlässlichkeit schafft Vertrauen“
„Wir brauchen jetzt dringend Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz in der Corona-Bekämpfung“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt zur Vorstellung des Strategiepapiers. „Strategien mit einer Halbwertszeit von wenigen Wochen helfen nicht. Die bislang getroffenen Maßnahmen haben nicht ausgereicht, um die Welle zu brechen und die Infektionszahlen ausreichend sinken zu lassen. Nötig ist eine längerfristige Perspektive. Wir schlagen dafür einen bundesweit verbindlichen Stufenplan vor, mit dem klar ist, ab wann wo welche Maßnahmen gelten.“
Sieben-Tage-Inzidenz nicht ausreichend
Die bisher genutzte Sieben-Tage-Inzidenz allein erlaube nur eine unzureichende Lagebewertung, heißt es unter anderem in dem Strategiepapier. Sie sei von der Zahl der durchgeführten Tests abhängig und lasse wesentliche Faktoren wie die Schwere der Krankheitsverläufe oder die Belastung des Gesundheitswesens unberücksichtigt. Sinnvoll sei es, mehrere Kriterien zu kombinieren: Die Beschleunigung des Infektionsgeschehens (R-Wert) und die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Virus (Sieben-Tage-Inzidenz) sind zum Beispiel für die Einordnung in Risikostufen zentral. Für eine Rückkehr zu mehr gesellschaftlichem und sozialem Leben sollte die Schwere der Infektionsfolgen (etwa Auslastung der Intensivkapazitäten) als Kriterium hinzugenommen werden.
Die Grünen sprechen sich für einen unabhängigen, wissenschaftlichen Pandemierat aus, der Bundestag und Bundesregierung interdisziplinär beraten soll. Dieser solle eine Empfehlung aussprechen, welche Kriterien für ein umfassendes Lagebild geeignet seien, um zielgenau auf das Infektionsgeschehen reagieren zu können, heißt es im Strategiepapier.
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