Auch Merkel für längeres Kurzarbeitergeld

In der Coronakrise können Unternehmen und Arbeitnehmer in Deutschland auf eine deutliche Verlängerung des Kurzarbeitergelds hoffen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Montag berichtete, steht auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Vorschlägen, die Bezugsdauer auf 24 Monate zu verlängern, „grundsätzlich positiv“ gegenüber. Die dpa bezieht sich hierbei auf Aussagen des Regierungssprechers Steffen Seibert.

Seibert erklärte, das Kurzarbeitergeld habe maßgeblich dazu beigetragen, dass Deutschland der weltweiten Krise bisher verhältnismäßig gut standhalte. Es sei gelungen, Millionen von Arbeitsplätzen zu erhalten, zitiert die dpa den Regierungssprecher. Über eine mögliche Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld während der Corona-Krise müsse innerhalb der Bundesregierung beraten werden. Konkretes zur Ausgestaltung wollten Seibert zufolge die Koalitionspartner in einem Koalitionsausschuss beraten.

Bereits in der „Bild am Sonntag“ hatte sich Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geäußert, dass er die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern wolle, da die Coronakrise in den nächsten Wochen nicht plötzlich verschwinden werde. „Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird.“

Grundsätzlich gilt derzeit eine Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld von maximal zwölf Monaten. Als die Coronakrise aufzog, waren allerdings die Zugangsbedingungen für Unternehmen erleichtert worden. In bestimmten Fällen kann die Bezugsdauer zudem bereits jetzt auf bis zu 21 Monate verlängert werden. Im Juni hatten sich schon die Wirtschaftsminister der Länder dafür ausgesprochen, das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern.

Auch manche Apotheken sind von Kurzarbeit betroffen, einer nicht repräsentativen DAZ.online-Umfrag zufolge, gaben etwa 10 Prozent der teilnehmenden Apotheken an, im Mai und Juni Kurzarbeit angemeldet zu haben. 

Der dpa zufolge begrüßen Wirtschaftsverbände die Pläne und bekräftigen, Scholz sei auf dem richtigen Weg, so Ralph Wiechers, Chefvolkswirt des Maschinenbauverbandes VDMA, am Montag. Die Coronakrise, Handelsbarrieren und der Strukturwandel in der Autoindustrie hatten den Maschinenbau in Deutschland im ersten Halbjahr 32.000 Arbeitsplätze gekostet. „Angesichts der immensen Belastungen, denen unsere Industrie ausgesetzt ist, bleibt dies ein moderater Abbau“, sagte Wiechers. Dabei helfe vor allem das Instrument der Kurzarbeit.