Die letzte Woche

Mein liebes Tagebuch

16.08.2020, 07:15 Uhr

Der Blick in die Sterne. Oh, Sternschnuppen! Damit Wünsche wahr werden. (Foto: Alex Schelbert) 

Der Blick in die Sterne. Oh, Sternschnuppen! Damit Wünsche wahr werden. (Foto: Alex Schelbert) 


11. August 2020

Apropos Gesetzentwürfe: Was so im Laufe der Beratungen aus einem Gesetzentwurf entstehen kann, sehen wir auch beim Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken. Das einstige Rundumpaket zur Apothekenstärkung, das das Bundeskabinett schon vor 14 Monaten (!) beschlossen hatte, wurde mehrfach auseinandergenommen, zerlegt in Einzelverordnungen und  Gesetzesteile, die zum Teil bereits in Kraft getreten sind, zum Teil aber noch in der Gesetzesmaschinerie hängen. Der Knackpunkt: Bundesgesundheitsminister Spahn wollte sich mit der EU-Kommission noch über das geplante Rx-Boni-Verbot für den GKV-Bereich abstimmen. Doch auch nach nunmehr neun Gesprächen auf Leitungsebene hängt das Gesetz noch immer fest – ein klares Signal aus Brüssel gibt es immer noch nicht. Mein liebes Tagebuch, das verspricht nichts Gutes, irgendwie weiß man nicht so recht weiter. Das Dumme dabei ist, dass das Apothekenstärkungsgesetz neben einem Rx-Boni-Verbot auch die geplanten honorierten pharmazeutischen Dienstleistungen bringen sollte – und die kommen nun ebenfalls nicht voran. Wie vertrackt ist das denn! Auch der FDP-Bundestagsfraktion kommt die Hängepartie des Gesetzes seltsam vor. Sie hat sich daher kürzlich mit einer Kleinen Anfrage zur „Zukunft der Vor-Ort-Apotheken“ an die Bundesregierung gewandt. Die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums liegt nun vor. Ehrlich gesagt, sie ist dermaßen floskelhaft und weichgespült, dass sie einem beim Lesen aus den Fingern flutscht. Auch für den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann ist es „unfassbar, dass die Bundesregierung bei allen Fragen erneut auf Tauchstation geht“. Ullmann fragt sich: ‚„Was wird da genau verhandelt? Die reine Klärung zur Vereinbarkeit mit EU-Recht kann es nicht mehr sein, für eine juristische Prüfung und entsprechende politische Einschätzung braucht man keine neun Kaffeerunden in einem Jahr. Ich fordere die Bundesregierung auf, endlich transparent zu arbeiten und die Diskussion ins Parlament zu verlagern.“ Mein liebes Tagebuch, die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf die Fragen der FDP-Fraktion lassen einen echt frustriert zurück. Was wird aus dem Apothekenstärkungsgesetz?



Peter Ditzel (diz), Apotheker
Herausgeber DAZ / AZ

redaktion@deutsche-apotheker-zeitung.de


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2 Kommentare

Teilnehmer an der Berliner Klagemauer

von Ulrich Ströh am 16.08.2020 um 8:38 Uhr

Es ist richtig ,was Kollege Michels zum Deal von Zur Rose/ Teleclinic sagt.

Aber warum reiht er sich nur in die Teilnehmer an der Berliner Klagemauer ein ?

Wer sich nicht wehrt und nur diskutiert, wird von der Politik behandelt und eingereiht, grad so , wie es passt...

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Radiologie

von Karl Friedrich Müller am 16.08.2020 um 8:24 Uhr

Die KKH hat eine RadiologieKETTE angezeigt wegen Betrugs. Da sollen Kontrastmittel überteuert abgerechnet worden sein. Ich kenne die Verträge nicht.
Da hat also die Frau des Konzernleiters Leßmann eine Firma gegründet für den Vertrieb von Kontrastmitteln und der Mann fleißig eingekauft, dann zum 6fachen mit den KK abgerechnet. Ist das Betrug oder nur ein Ausnutzen der Gegebenheiten?
Ein ähnliches Konstrukt entsteht bei DocMorris. Dort keinerlei Regelung, der Missbrauch ist zu erwarten. Versender haben, im Gegensatz zu Apotheken, alle Freiheiten!
Die Politik lässt sehenden Auges solche Konstrukte zu.
Liefe das über Apotheken, wären allenfalls über Praxisbedarf ein paar Cent „Gewinn“ möglich. Und es gibt keinen Interessenkonflikt Verordner /Lieferant.
Was läuft, ist so gewollt. Hinterher jammern erscheint mir sehr fragwürdig.
Auch die Tatsache, dass Spahn sich eine Villa für 4Mio leistet plus Umbaukosten sollte mal hinterfragt werden. Das passt so gar nicht in die Zeit, in der viele sich um die Existenz fürchten, Hartz 4 keine Armut bedeutet. Wulff hatte mit seiner bescheidenen „Hütte“ viel mehr Probleme.
Instinktlos ist das mal mindestens.

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