Benedikt Bühler: Die Zeit für das RxVV ist gekommen

Bühler forderte vergangene Woche in diesem Zusammenhang auch die Ausrichtung eines digitalen Deutschen Apothekertags, der in diesem Jahr nicht als Präsenzveranstaltung stattfinden wird. Denn diese Fragen müssten vom höchsten Apothekengremium geklärt und die Aufnahme der Gleichpreisigkeit ins VOASG gefordert werden. Der Student ist überzeugt: Nachdem Spahns Pläne seit fast einem Jahr stehen, während inzwischen ein anders lautender Bundesratsbeschluss und eine große Petition pro Rx-Versandverbot vorliegen, sei es jetzt höchste Zeit für das Verbot.

Man müsse bedenken, so Bühler, dass die erfolgreichste Online-Petition in der Geschichte der Bundesrepublik mit 420.000 Zeichnungen vor der Coronakrise zustande kam. Hätte man diese während des Lockdowns gemacht, wären nach Bühlers Vermutung noch viel mehr Stimmen zusammen gekommen.

Bühlers Petition hängt fest

Aber was ist eigentlich aus Bühlers Petition geworden? Die hängt ihrerseits im parlamentarischen Verfahren fest. Nach der öffentlichen Sitzung am 27. Januar 2020 werde die Petition derzeit von den Berichterstattern der Fraktionen bearbeitet, erklärte eine Sprecherin des Bundestags auf Nachfrage. Nachdem jeder Berichterstatter eine Beschlussempfehlung erarbeitet hat, werden diese im Petitionsausschuss abgestimmt. Die entsprechende Empfehlung wird dann dem Parlament vorgelegt. „Dieses Verfahren kann einige Zeit in Anspruch nehmen. Festgelegte Fristen gibt es nicht, daher kann nicht eingeschätzt werden, wann das Verfahren abgeschlossen sein wird“, so die Sprecherin.