Leopoldina: Apotheken könnten Opfern häuslicher Gewalt helfen

Zur Öffnung von Schulen und Kitas heißt es in dem Papier: „Da kleinere Kinder sich nicht an die Distanzregeln und Schutzmaßnahmen halten können, gleichzeitig aber die Infektion weitergeben können, sollte der Betrieb in Kindertagesstätten nur sehr eingeschränkt wiederaufgenommen werden.“ In Kitas sollten maximal fünf Kinder in einem Raum sein. Weil ältere Schüler Fernunterricht besser nutzen könnten, wird empfohlen, dass diese erst später wieder zum gewohnten Unterricht zurückkehren sollten.

Die Wissenschaftler machen im Bildungsbereich auch weitere konkrete Vorschläge, wie der Unterricht künftig stattfinden könne. Zunächst solle sich etwa auf die Schwerpunktfächer Deutsch, Mathe und Fremdsprachen konzentriert werden. Zudem sollten konstante Lerngruppen gebildet werden, um das Ansteckungsrisiko zu verringern. Als Gruppengröße wird eine Zahl von 15 Schülerinnen und Schülern genannt, sofern entsprechend große Klassenräume vorhanden sind.

In den Empfehlungen der Leopoldina heißt es unter dem Punkt „Wirtschafts- und Finanzpolitik zur Stabilisierung nutzen“, staatliche Beteiligungen sollten nur im äußersten Notfall zur Stabilisierung von Unternehmen eingesetzt werden. Mit dem Auslaufen der jetzigen gesundheitspolitischen Maßnahmen würden mittelfristig weitere expansive fiskalpolitische Impulse notwendig sein. Auf der Einnahmenseite könnten dies Steuererleichterungen sein, das Vorziehen der Teilentlastung beim Solidaritätszuschlag oder seine vollständige Abschaffung. Auf der Ausgabenseite seien zusätzliche Mittel für öffentliche Investitionen, etwa im Gesundheitswesen, der digitalen Infrastruktur und im Klimaschutz wichtig.

Die Experten rufen zudem dazu auf, an der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung festzuhalten. So sei an der Schuldenbremse im Rahmen ihrer derzeit geltenden Regeln festzuhalten. Dies erlaube gerade in so besonderen Zeiten wie der Corona-Krise eine deutlich höhere Verschuldung, verlange aber bei der Rückkehr zur Normalität wieder deren Rückführung.

Experten wollen keine Bevormundung

Explizit abgelehnt wird eine Isolierung von einzelnen Bevölkerungsgruppen zu deren Schutz. Dies sei eine „paternalistische Bevormundung“. Dennoch müsse Rücksicht genommen werden. „Die Krankheitswirkung von belastenden Ereignissen hängt wesentlich davon ab, ob ein Individuum sie als vorhersagbar und kontrollierbar erlebt oder nicht“, heißt es mit Blick auf die psychischen und sozialen Folgen der Pandemie.

Die Stellungnahme geht zudem auf die politischen Dimensionen der Pandemie und der bisher beschlossenen Maßnahmen ein. „Grundrechtseinschränkungen müssen nicht nur ein legitimes Ziel verfolgen – was in der gegenwärtigen Situation mit dem Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung außer Zweifel steht“, schreiben die Wissenschaftler. Dennoch habe der Staat die Pflicht, angesichts der Schwere der Maßnahmen „ständig zu überprüfen, ob nicht mildere Maßnahmen in Betracht gezogen werden können.“

Die Leopoldina ist eine der weltweit ältesten naturwissenschaftlichen Gelehrtengesellschaften und seit 2008 die Nationale Akademie der Wissenschaften Deutschlands. Unabhängig von wirtschaftlichen oder politischen Interessen berät sie Entscheidungsträger über gesellschaftlich relevante Themen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Studie der Leopoldina als „sehr wichtig“ für das weitere Vorgehen bezeichnet.