Arzneimittel-Lieferengpässe

Hennrich: Spahn muss die Rabattverträge auf den Prüfstand stellen

Berlin - 18.11.2019, 11:20 Uhr

Der CDU-Politiker Michael Hennrich fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf, keine Angst vor den Krankenkassen zu haben und die Streichung der exklusiven Rabattverträge auf den Weg zu bringen. (s / Foto/ Screenshot: ARD/DAZ.online)

Der CDU-Politiker Michael Hennrich fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf, keine Angst vor den Krankenkassen zu haben und die Streichung der exklusiven Rabattverträge auf den Weg zu bringen. (s / Foto/ Screenshot: ARD/DAZ.online)


SPD bei Lieferengpässen noch in der Findungsphase

Ob sich die SPD ebenso deutlich hinter die Streichung der exklusiven Rabattverträge stellt, ist zumindest zu bezweifeln. Im DAZ.online-Geschichtentaxi äußerte sich Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zurückhaltend zum Thema Exklusivität. In dem Positionspapier zum Thema Lieferengpässe aus der SPD-Fraktion ist die Exklusivität zwar enthalten – allerdings ist das bekannt gewordene Papier, über das DAZ.online berichtete, bislang nur eine unabgestimmte Zwischenversion. 

Im „Bericht aus Berlin“ stellte der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach klar, dass er auf neue Pflichten innerhalb des Rabattvertragssystems setze: „Der Gesetzgeber kann selbstverständlich Regeln machen, dass die Krankenkassen deutsche Hersteller bei diesen Wirkstoffen, die immer wieder knapp sind, zu bevorzugen hat und dass er Abnahmegarantien gibt und dafür aber auch Liefergarantien bekommt“, so Lauterbach.

Auch der Minister kam in der Sendung zu Wort. Vor den oben diskutierten Vorschlägen priorisiert Spahn die Etablierung Vergabeverfahrens, das eine Produktion in Europa berücksichtigt. Wörtlich sagte er: „Noch wichtiger ist eine europäische Lösung, also etwa ein Vergabeverfahren, sodass die Produktion von Wirkstoffen nicht nur in China und Indien stattfindet.“

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Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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2 Kommentare

Ministers Anschlussjob?

von Heiko Barz am 20.11.2019 um 17:40 Uhr

Ja, wenn er etwas richtiges gelernt hätte, dann wäre auch in einer Apotheke ein Anschlussjob möglich. Ach nee, geht ja nicht, da wäre ja noch die leidvolle Sache mit der Entlohnung.

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Angst.

von Roland Mückschel am 18.11.2019 um 12:28 Uhr

Warum hat der Minister vor den Krankenkassen Angst?
Warum nicht vor den Apotheken?
Ach so, die Kassen haben ja die Anschlussjobs.

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