EU-Abgeordnete Jutta Paulus (Grüne)

„Wahrscheinlich ruft DocMorris einfach bei der EU-Kommission an“

Berlin - 22.10.2019, 07:00 Uhr

Die EU-Abgeordnete Jutta Paulus (Grüne) sitzt seit einigen Wochen im EU-Parlament. Im DAZ.online-Interview spricht die Apothekerin über den Versandhandelskonflikt, Lieferengpässe und darüber, warum aus ihrer Sicht die Europäischen Verträge geändert werden sollten. (s / Foto: Paulus)

Die EU-Abgeordnete Jutta Paulus (Grüne) sitzt seit einigen Wochen im EU-Parlament. Im DAZ.online-Interview spricht die Apothekerin über den Versandhandelskonflikt, Lieferengpässe und darüber, warum aus ihrer Sicht die Europäischen Verträge geändert werden sollten. (s / Foto: Paulus)


Paulus: Gesundheitswesen nicht mit dem Binnenmarkt konterkarieren!

DAZ.online: Sie traten wieder ein und wurden dann insbesondere auf Landesebene in Rheinland-Pfalz eine wichtige Mitspielerin…

Paulus: Beruflich war ich mittlerweile im Qualitätsmanagement in einer Klinik tätig, also nicht mehr so stark eingebunden wie als Selbstständige. Aber 2013 packte mich die Politik wieder, ich kandidierte als Direktkandidatin zur Bundestagswahl, wobei mir klar war, dass ich als grüne Kandidatin in einem ländlich geprägten Wahlkreis keine Chance hatte. Inhaltlich arbeitete ich aber viel mit in der Partei, insbesondere in den Bereichen Umwelt- und Energiepolitik. 2016 war ich unter anderem Teil des grünen Verhandlungsteams bei den Koalitionsverhandlungen der derzeitigen Landesregierung.

DAZ.online: Zur Gesundheitspolitik haben Sie gar keinen Kontakt mehr?

Paulus: Doch natürlich, ich bin ja jetzt Mitglied des Gesundheitsausschusses im EU-Parlament. Während meiner Klinikzeit hatte ich auch immer wieder mit politischen Entscheidungen und deren Auswirkungen im Krankenhausbereich zu tun. Bei meiner jetzigen Arbeit konzentriere ich mich allerdings auf das Zusammenspiel der Umwelt-, Energie- und Gesundheitspolitik, also beispielsweise die Verschmutzung öffentlicher Gewässer mit Chemikalien und Arzneimitteln sowie dem Thema Umweltbelastung durch Luftverschmutzung oder Pestizide.

DAZ.online: Die Apotheker schauen ja in den vergangenen Jahren des Öfteren auch in die EU, weil dort wichtige Entscheidungen gefällt werden, die auch sie betreffen. Diese apothekenpolitischen Entwicklungen sind also nicht Teil Ihrer Arbeit?

Paulus: Bei uns gibt es ja keine Sprecher-Funktionen, wie im Bundestag. Deswegen kann sich theoretisch jeder zu jedem Thema äußern. Die von Ihnen angesprochenen Themen liegen allerdings noch nicht einmal im Gesundheitsausschuss, hier sind die Kommission und der Ausschuss für den Binnenmarkt zuständig. Leider.

DAZ.online: Wieso leider? Finden Sie auch, dass etwa die Frage der Arzneimittel-Preisbindung in gesundheitspolitische Hände gehört?

Paulus: Definitiv. Ich halte es für keine gute Idee, die Gesundheitssektoren der Mitgliedsstaaten andauernd mit dem EU-Binnenmarkt zu konterkarieren. Die Gesundheitspolitik sollte den Patienten dienen und nicht dem Binnenmarkt oder irgendwelchen Unternehmen und deren Wettbewerb. Ich glaube, dass es da ein generelles Problem mit der Subsidiarität und der Binnenmarktsdirektion gibt.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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2 Kommentare

Apothekerin bei der EU?

von Heiko Barz am 22.10.2019 um 12:28 Uhr

Da macht sich Kompetenz sehr schnell vom Acker. Das ständigeGestammel von der Offenheit des EU-Binnenmarktes ist eineinziger Widerspruch. Über 80% unserer Arbeit ist die Beratungstätigkeit, die seit über 15 Jahren ohne Wettbewerbs nötige Angleichungen unter jeden erträglichen Wert gesunken ist. Wer kümmert sich denn noch um die „gleichlangen Spieße“, die , wenn sie Punkt für Punkt beschlossen würden, die holländischen AMPiraten in ihre Schranken weisen würden und sie dabei gegen UNS keine Chance hätten. Daher werden die bekannten hollandunterstützenden Protagonisten diese „gleichlangen Spieße“ in hohem Maße zu verhindern suchen.
Alles das wissen Spahn und Altmeyer, deren Politik ist rein taktisch geprägt und in „unserem Fall“ leider nicht zum Vorteil der Deutschen Bürgers, für deren Wohl beide einen öffentlichen Eid vor dem Bundespräsidenten abgelegt haben. Ich betone ausdrücklich, dass das Wort Korruption in diesem Fall nicht erwähnt wurde!

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Doc Morris

von Conny am 22.10.2019 um 9:56 Uhr

Guter Satz: Doc Morris ruft kurz an und alles Spahnische Gemache fällt zusammen. Genauso wirds kommen an alle Träumer !

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