Linke: Intransparenz in der Arzneimittelforschung lässt Kosten steigen

Die Linksfraktion kritisiert zudem, dass die deutsche Delegation in der Weltgesundheitsversammlung (WHA, World Health Assembly), dem höchsten Entscheidungsgremium der Weltgesundheitsorganisation (WHO), eine Resolution für mehr Transparenz bei Arzneimittelpreisen, Forschungs- und Entwicklungskosten sowie bei der Veröffentlichung von Ergebnissen klinischer Studien aus verfahrensrechtlichen Gründen abgelehnt hatte. Diese Resolution sei hingegen von den meisten anderen WHO-Staaten am 28. Mai 2019 verabschiedet worden. 

Die Bundesregierung entgegnet, dass die deutsche Delegation „sowohl während der informellen als auch in den formellen Verhandlungen“ ihre Bedenken zur Verfahrensweise „klar artikuliert“ habe. Es sei beim vorgesehenen Verfahren nicht möglich gewesen, die zum Teil sehr komplexen Fragestellungen angemessen aufzuarbeiten. Deshalb sei es zu folgendem Entschluss gekommen: „Im Rahmen des weiteren Verhandlungsprozesses wurde deutlich, dass den von mehreren Mitgliedsstaaten artikulierten Bedenken zum Verfahrensgang nicht Rechnung getragen wurde. Daher hat sich Deutschland entschlossen, die Resolution nicht zu unterstützen.“ Grundsätzlich unterstütze die Bundesregierung jedoch das Ziel der Resolution, damit der Zugang zu Arzneimitteln und Gesundheitsprodukten weltweit verbessert werden könne. „Allerdings handelt es sich um ein sehr komplexes Thema“.