Mehr als 50.000 Vor-Ort-Unterschriften

Petition für Rx-Versandverbot erreicht Quorum

Karlsruhe - 12.08.2019, 07:00 Uhr

Der Pharmaziestudent Benedikt Bühler hat es geschafft: Seine Petition zum Rx-Versandverbot hat das Quorum von 50.000 Stimmen erreicht. (Foto: Benedict Bühler)

Der Pharmaziestudent Benedikt Bühler hat es geschafft: Seine Petition zum Rx-Versandverbot hat das Quorum von 50.000 Stimmen erreicht. (Foto: Benedict Bühler)


Bühler wird Unterschriftenlisten symbolisch übergeben

Am kommenden Dienstag wird Bühler symbolisch ein Bündel Unterschriften zum Petitionsausschuss nach Berlin bringen. Vorher soll beim Bundesgesundheitsministerium die endgültige Zahl präsentiert werden. „Ich stehe in Kontakt mit dem Vorzimmer von Jens Spahn. Er weiß, dass ich auf jeden Fall kommen werde. Ob er selbst kommt, oder beispielsweise ein Staatssekretär oder anderes Mitglied seines Ministeriums die Zahl entgegennimmt, ist zur Stunde noch nicht klar. Klar ist nur, dass mit dieser Zahl sicher keiner gerechnet hat. Das wird eine große Überraschung werden!“, so Bühler gegenüber PTAheute.de und DAZ.online.

Jüngster Petent in der Geschichte des Bundesrepublik Deutschland

Mit 20 Jahren ist Bühler im Übrigen der jüngste Petent in der Geschichte der Bundesrepublik. Nachdem er das Quorum von 50.000 Unterschriften nach eigenen Angaben erfüllt hat, darf er – nachdem der Petitionsausschuss alle Listen ausgezählt und geprüft hat – im Petitionsausschuss zu dem Thema vorsprechen. Anschließend wird das Anliegen in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses diskutiert. Der Petitionsausschuss berät dort die Petition und verabschiedet eine Empfehlung, über die der Deutsche Bundestag beschließt.

(Foto: Benedict Bühler)

Ergibt die Beratung im Petitionsausschuss, dass die Petition insgesamt oder teilweise begründet ist, fasst der Deutsche Bundestag auf Empfehlung des Petitionsausschusses einen entsprechenden Beschluss, der dem Petenten und der Bundesregierung übermittelt wird. Die Bundesregierung ist wegen des Grundsatzes der Gewaltenteilung nicht dazu verpflichtet, dem Beschluss des Deutschen Bundestages zu folgen. In diesem Fall muss sie jedoch ihre abweichende Haltung gegenüber dem Petitionsausschuss begründen.

Reicht es für eine neue Rekord-Petition?

Seit 2005 ist die Einreichung von Online-Petitionen beim Deutschen Bundestag möglich. Seitdem haben 26 Petitionen das Quorum von 50.000 Unterstützenden erreicht. Die bislang meisten Unterstützer konnte Petentin Ariadne Sartorius aus dem Bundesvorstand des Bundesverbands der Vertragspsychotherapeuten mit ihrer „Petition gegen den Gesetzentwurf zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)“ für sich gewinnen. Im Dezember 2018 wurden insgesamt 203.459 Unterschriften gesammelt, davon haben 159.779 die Petition online mitgezeichnet. 43.680 Unterschriften wurden am 13.12.2018 dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses auf Listen übergeben. Unterstützt wurde die Petentin von 28 Psychotherapieverbänden. Ob der 20-jährige Pharmaziestudent diesen Rekord mithilfe der Apotheken brechen konnte, ist bislang unklar. Nach seinem Besuch in Berlin wird man mehr wissen.



Cornelia Neth, Autorin DAZ.online
redaktion@daz.online


Diesen Artikel teilen:


Das könnte Sie auch interessieren

Apotheken können online mitzeichnen und Unterschriften von Kunden sammeln

Petition zum Rx-Versandverbot läuft

Noch etwas mehr als zwei Wochen

Bühler-Petition: Knapp über 6.000 Mitzeichner

Pharmaziestudent für das Rx-Versandverbot

Auch Fiebig und Pharma Privat unterstützen Bühlers Petition

Ende Januar stellt der Pharmaziestudent seine Petition in einer öffentlichen Anhörung vor

Benedikt Bühler im Bundestag

Benedikt Bühler zu symbolischer Unterschriftenübergabe im Bundesgesundheitsministerium

Petition zum Rx-Versandverbot: Quorum weit übertroffen

1 Kommentar

Lieber Benedikt Bühler

von Christiane Patzelt am 12.08.2019 um 10:48 Uhr

Ich bedanke mich bei dir und den Helfern für dieses Engagement! Es ist sehr erfrischend, dass du für die Apotheken-vor-Ort kämpfst! Lass dir von den Altherren und den ewigen Miesepetern das Ergebnis nicht kleinreden - eine Sympathiewelle derer, die sich online nicht äußern, trägt dich bis in die Ausschüsse -- es wird kommen, was kommen wird! Und uns hast du bewiesen, dass es geht - dass Engagieren sich lohnt!

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Kommentar abgeben

 

Ich akzeptiere die allgemeinen Verhaltensregeln (Netiquette).

Ich möchte über Antworten auf diesen Kommentar per E-Mail benachrichtigt werden.

Sie müssen alle Felder ausfüllen und die allgemeinen Verhaltensregeln akzeptieren, um fortfahren zu können.