Große Koalition

SPD mit Spitzen-Trio – Wann gäbe es Neuwahlen?

Berlin - 04.06.2019, 07:00 Uhr

Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schweig und Malu Dreyer sind das provisorische Spitzen-Trio der SPD. (Foto: imago images)

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles übernimmt übergangsweise ein Trio die Führung der Partei. Die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sollen nicht nur die Wahl von Nahles' Nachfolger organisieren, sondern auch die Halbzeitbilanz mit Entscheidung über die Zukunft der Großen Koalition vorbereiten. Indes wird immer häufiger über Neuwahlen spekuliert. Aber was müsste passieren, damit es Neuwahlen gibt?

„Es ist für uns wirklich ein einschneidender Tag“, sagte Dreyer nach der Vorstandssitzung am gestrigen Montag in Berlin. Die SPD sei nach Nahles' Rücktritt aber nicht kopflos und auch nicht führungslos. Schäfer-Gümbel betonte allerdings auch, neben Enttäuschung und Trauer über das Ergebnis der Europawahl gebe es „eine gehörige Portion Sorge“ über die Zukunft der Partei. Keiner der drei Interimschefs werde jedoch als Parteichef kandidieren, machten die drei am Montag klar.

Schäfer-Gümbel kündigte für den 24. Juni eine Vorstandssitzung an. Bei dieser solle über das Verfahren zum künftigen Parteivorsitz und dessen Struktur beraten werden. Im Gespräch ist unter anderem eine Doppelspitze. Thema solle zudem sein, mit welchem Verfahren die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition angehen wolle. Ob der für Dezember vorgesehene Wahl-Parteitag vorgezogen werde, sei noch nicht entschieden, sagte Schäfer-Gümbel. Dreyer sicherte der Union Vertragstreue zu. „Wir haben uns nach einem Mitgliedervotum entschieden, in die Große Koalition einzugehen, und wir sind vertragstreu“, sagte sie. Allerdings steht die Revision zur Halbzeit der Koalition, und damit der mögliche Ausstieg, auch im Koalitionsvertrag. Sachsen-Anhalts SPD hat sich bereits für ein Ende der Großen Koalition ausgesprochen.

Nahles war am Vormittag im Parteivorstand offiziell zurückgetreten. Sie habe eine sehr bewegende Abschiedsrede gehalten, für die es viel Applaus gegeben habe, berichtete Dreyer. Am heutigen Dienstag will Nahles auch in der SPD-Fraktion offiziell zurücktreten. Hier soll es ebenfalls eine kommissarische Lösung geben: Mit dem Kölner SPD-Abgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich.

Neuwahlen - aber wie und wann?

In den Spekulationen über ein mögliches Platzen der großen Koalition steht immer wieder das Szenario einer Neuwahl im Raum. Falls die Unionsparteien und die SPD ihr Bündnis nicht bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 fortsetzen, ist eine Neuwahl eine denkbare Option. Doch das Verfahren ist nicht ganz einfach - wie könnte es dazu kommen?

Das Grundgesetz sieht dazu den Weg der Vertrauensfrage vor. Die Kanzlerin stellt diese im Bundestag, wenn sie nicht mehr die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat. Falls die Abstimmung scheitert, die Kanzlerin also mehrheitlich nicht das Vertrauen ausgesprochen bekommt, kann der Bundespräsident den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen - wenn nicht ein neuer Kanzler mit absoluter Mehrheit gewählt wird. Die Neuwahl muss dann spätestens nach 60 Tagen stattfinden.

Zuletzt verlor SPD-Kanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage am 1. Juli 2005. Er hatte sie gestellt, um eine Neuwahl zu erreichen, weil seine Partei in Nordrhein-Westfalen die letzte rot-grüne Koalition auf Landesebene verloren hatte. Nach der Neuwahl im Bund kam im November 2005 Angela Merkel (CDU) an die Macht.