SPD mit Spitzen-Trio – Wann gäbe es Neuwahlen?

In den Spekulationen über ein mögliches Platzen der großen Koalition steht immer wieder das Szenario einer Neuwahl im Raum. Falls die Unionsparteien und die SPD ihr Bündnis nicht bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 fortsetzen, ist eine Neuwahl eine denkbare Option. Doch das Verfahren ist nicht ganz einfach - wie könnte es dazu kommen?

Das Grundgesetz sieht dazu den Weg der Vertrauensfrage vor. Die Kanzlerin stellt diese im Bundestag, wenn sie nicht mehr die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat. Falls die Abstimmung scheitert, die Kanzlerin also mehrheitlich nicht das Vertrauen ausgesprochen bekommt, kann der Bundespräsident den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen - wenn nicht ein neuer Kanzler mit absoluter Mehrheit gewählt wird. Die Neuwahl muss dann spätestens nach 60 Tagen stattfinden.

Zuletzt verlor SPD-Kanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage am 1. Juli 2005. Er hatte sie gestellt, um eine Neuwahl zu erreichen, weil seine Partei in Nordrhein-Westfalen die letzte rot-grüne Koalition auf Landesebene verloren hatte. Nach der Neuwahl im Bund kam im November 2005 Angela Merkel (CDU) an die Macht.