Widmann-Mauz ins BMG?

Bild-Zeitung: Spahn könnte Wirtschaftsminister werden

Berlin - 20.05.2019, 13:00 Uhr

Kabinettsumbildung? Laut Bild-Zeitung könnte der Bundesgesundheitsminister ins Bundeswirtschaftsministerium wechseln, Peter Altmaier könnte dann nach Brüssel wechseln. (m / Foto: imago images / photothek)

Kabinettsumbildung? Laut Bild-Zeitung könnte der Bundesgesundheitsminister ins Bundeswirtschaftsministerium wechseln, Peter Altmaier könnte dann nach Brüssel wechseln. (m / Foto: imago images / photothek)


Schon seit Wochen wird darüber spekuliert, ob es innerhalb der Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode zu personellen Veränderungen kommt. Spekuliert wird über eine frühzeitige Ablösung von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Bild-Zeitung will nun erfahren haben, dass auch eine Kabinettsumbildung erfolgen könnte. Betroffen wäre dann auch das Bundesgesundheitsministerium.

Am kommenden Wochenende stehen in Deutschland die Europawahlen an. Beiden großen Volksparteien, der Union und der SPD, drohen erneute Verluste. In den Umfragen rangierten CDU/CSU derzeit zwischen 28 und 30 Prozent. 2014 hatte die Union noch 35 Prozent der Wahlberechtigten überzeugen können. Die SPD könnte es noch härter treffen: Bei der letzten Europawahl schnitt die SPD mit 27 Prozent ab, in den aktuellen Umfragen stehen die Sozialdemokraten bei 17 Prozent.

Ein noch größeres Fiasko droht den Parteien im Herbst: In den drei ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen stehen Landtagswahlen an. In den sächsischen Umfragen steht die AfD in den Umfragen nur wenige Prozentpunkte hinter der CDU und könnte somit stärkste Kraft werden. In Brandenburg ist der Abstand zwischen CDU und AfD sogar noch kleiner. In allen drei Bundesländern sieht es insbesondere für die SPD dunkel aus: Teils liegen die Sozialdemokraten in den Umfragen bei unter 9 Prozent. Seit Wochen wird auch deswegen über mögliche Umstellungen in der Großen Koalition auf Bundesebene diskutiert. Denn wenn die Europawahl und die drei Landtagswahlen für Union und SPD wirklich so schlecht ausfallen, dürften sehr schnell Forderungen nach Konsequenzen laut werden.

Ein neues Szenario wird nun in einem Artikel der „Bild am Sonntag“ ins Spiel gebracht: Statt eines Wechsels an der Regierungsspitze könnte es auch schlichtweg Umstellungen im Rest der Regierungsmannschaft geben. Die Zeitung zitiert ein namentlich nicht genanntes CDU-Präsidiumsmitglied: „Bei den Inhalten sind wir ziemlich blank, einen Neuaufbruch kriegen wir durch Personalwechsel hin.“ Wackelkandidat Nummer eins ist demzufolge Wirtschaftsminister Peter Altmaier, der bekanntlich auch für das Apothekenhonorar zuständig ist und dessen Ministerium derzeit das vom Bundesgesundheitsministerium geplante Apotheken-Stärkungsgesetz blockieren soll. Laut „BamS“ beschwert sich die Wirtschaft über den Saarländer, weil dieser zu „entscheidungsschwach“ sei und den Mittelstand nicht genug stärke. Möglich wäre etwa, dass der CDU-Politiker nach Brüssel geht.

Widmann-Mauz kennt den Apothekenmarkt

Als Altmaier-Nachfolger käme dann Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Betracht, spekuliert die Zeitung. Dies wäre ein „Mittel, den konservativen Flügel zu beruhigen“, so die „BamS“. Und im BMG sieht die Zeitung dann Annette Widmann-Mauz. Die CDU-Politikerin aus Baden-Württemberg war schon bei den letzten Koalitionsverhandlungen immer wieder als mögliche Gesundheitsministerin gehandelt worden, schließlich war sie zuvor lange Staatssekretärin im BMG. Die „Bild-Zeitung“ hatte im Februar 2018 sogar bereits gemeldet, dass Widmann-Mauz ins BMG geht. Schließlich wurde Widmann-Mauz aber Staatsministerin für Integration im Kanzleramt.

Der Apothekenmarkt ist der CDU-Politikerin bekannt. 2009 wurde Widmann-Mauz Staatssekretärin im BMG und hatte in dieser Funktion immer wieder auch Kontakt mit Apothekern. Nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung besuchte sie 2017 beispielsweise eine Apotheke in ihrer Region. In Lokalmedien sprach sie sich anschließend für die Gleichpreisigkeit aus. Diese sei ein „Muss“, schließlich sei die Versorgung durch Apotheken ein „Grundprinzip der Solidargemeinschaft“.

Sollte Spahn wirklich Wirtschaftsminister werden, bliebe auch er dem Apothekenmarkt erhalten. Schließlich ist es die Aufgabe des Bundeswirtschaftsministerium (BMWi), das Apothekenhonorar per Verordnung zu ändern.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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5 Kommentare

Zu "Holger"

von Dr.Diefenbach am 21.05.2019 um 18:36 Uhr

Lieber Kollege??Ich frage mich was Sie mit Ihrem Kommentar bewirken möchten.Dass wir mit Herrn S. und dessen holzschnittartiger Betrachtung des Apothekenwesens unzufrieden sind,seine Abgehobenheit völlig unangebracht ist,darüber herrscht weitgehend Übereinstimmung,denke ich.Warum aber gleich eine Aspirantin wie Frau Widmann-Mauz so abtun??Ich habe aus Diskussionen mit ihr stets den Eindruck gewonnen,dass sie sich wenigstens für die Anliegen der Pharmazeuten interessiert und eben nicht so mit einem umspringt wie es Herr S. tut.Welche Alternative bieten SIE denn an.?Es ist ja schick,über jeden im politischen Geschäft herzuziehen-nur muss dann der Ausweg (hier der Wunschkandidat)auch beim Namen genannt werden.Und zum Namen:Warum nennen Sie ihren nicht?Wie schon oft bemerkt:das wertet eine Aussage immer ab.Und man hat den Eindruck,hier nimmt einer mit Holzreifen am GP teil...

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Qualifikation

von Holger am 21.05.2019 um 8:39 Uhr

Die graue Mauz, die in den letzten 20 Jahren in der Politik nur dadurch aufgefallen ist, dass sie nicht aufgefallen ist? Klar, das ist die höchstmögliche Ministerqualifikation. Immerhin hat sie Jura studiert - wenn auch ohne Abschluss. Also vom Hörsaal direkt in den Plenarsaal. Über den Kühnert lästern wird sie also wohl nicht und Plagiatsvorwürfen wird sie sich auch nicht ausgesetzt sehen.
Aber für Jens Spahn ist doch klar, dass der so schnell wie möglich aus der Gesundheitsecke raus muss - damit kann man Wahlen nur verlieren. Finanzen wäre für einen zukünftigen Kanzlerkandidaten sicher viel attraktiver.

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win-win-win ?

von Kassensklave am 21.05.2019 um 7:53 Uhr

Das wäre doch großartig für die Wirtschaft..... wo Herr Spahn doch so 'empfänglich' ist..... und erst für uns !

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Aktionismus

von Karl Friedrich Müller am 20.05.2019 um 17:46 Uhr

Der den Parteien CDU und SPD nichts bringen wird.
Es sind ja nicht nur Personen, sondern die ganze Politik, das Gefühl des allgegenwärtigen Lobbyismus (vulgo Korruption), der die Wähler in die Arme anderer Parteien treibt.

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Ausfallschritt in BWMi ... Euros wieder da ...

von Christian Timme am 20.05.2019 um 13:28 Uhr

„Rundes“ gesellt sich ... gilt leider noch nicht für „Pillen“ ...

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