Geht’s doch voran bei „Cannabis made in Germany“?

Eigentlich liegt das Vergabeverfahren damit in dem Zeitplan, den das BfArM bislang kommuniziert hatte. Doch in den vergangenen Monaten kamen in der Cannabisbranche Zweifel an den behördlichen Zeitschienen auf. Die Skepsis ist verständlich, nachdem der erste Anlauf für die deutsche Cannabisausschreibung an einer Bieterklage gescheitert war.

Und auch beim laufenden zweiten Ausschreibungsverfahren schienen sich, ebenfalls wegen einer Bewerberklage, juristische Probleme abzuzeichnen. So hatte die Behörde noch vor kurzem erklärt, dass sie vor der Zuschlagsvergabe noch eine Verhandlung am OLG Düsseldorf am 10. April abwarten müsse. 

BfArM ist zuversichtlich

Das Gericht hat diese Verhandlung inzwischen auf den 22. Mai verlegt. Ein schlechtes Zeichen? Offenbar nicht. Laut BfArM erfolgte die Verschiebung „aufgrund des zwischenzeitlichen Fortschritts im Vergabeverfahren“. Hängt die Zuschlagserteilung nun doch nicht mehr von dieser Auseinandersetzung ab, wie ursprünglich kommuniziert? Geht die Behörde davon aus, diese zu gewinnen? Oder wollte das sonst eher vorsichtige BfArM Tatsachen schaffen, um das Verfahren voranzubringen?

Über die näheren Hintergründe und wann die Zuschläge tatsächlich final erteilt werden, dazu wollte sich die Behörde nicht äußern, da das Verfahren noch laufe. Nach wie vor geht das BfArM davon aus, dass im vierten Quartal 2020 Medizinalhanf auf deutschem Boden geerntet werden kann.