Staatssekretär für Apotheken tritt wegen Brexit zurück

Als Optionen für die Abstimmung am Mittwoch werden unter anderem eine engere Anbindung an die EU oder auch ein zweites Referendum gehandelt.
Aber auch eine direkte Abkehr vom Brexit durch Zurückziehen der Austrittserklärung ist im Gespräch. Ein Votum für eine dieser Varianten wäre für die Regierung rechtlich zwar nicht bindend, würde aber einen Hinweis darauf geben, wofür es eine Mehrheit im Parlament geben könnte.

Die Regierung sei nicht gebunden, sollten sich die Abgeordneten auf eine Alternative zum Brexit-Abkommen festlegen, stellte auch May klar. Die automatische Folge einer Ablehnung ihres Deals sei immer noch ein Austritt ohne Abkommen. Zugleich beschwichtigte sie aber: „Ein No-Deal wird nicht passieren, solange das Unterhaus dem nicht zustimmt.“ Ein Antrag, die Regierung auf dieses Versprechen festzulegen, bekam bei der Abstimmung am Abend jedoch keine Mehrheit. Es dürfe aber auch keine Abkehr vom Brexit geben, sagte May. Sie warnte zudem vor einem „langsamen“ EU-Austritt mit einer Verlängerung der Frist über den 22. Mai 2019 hinaus, womit eine Teilnahme an der Europawahl notwendig wäre, die vom 23. bis 26. Mai 2019 stattfindet.

Ursprünglich sollte Großbritannien die EU am 29. März 2019 verlassen. Die EU bot London in der vergangenen Woche eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai an. Bedingung dafür ist allerdings, dass das Unterhaus in dieser Woche dem Austrittsvertrag zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London der EU vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll.