„Ich persönlich könnte mit dem Rx-Boni-Verbot leben“

Aber wie geht es nun weiter? Wird Spahn einen Referentenentwurf formulieren – oder sich nochmals mit den Apothekern abstimmen? Maag erklärte gegenüber DAZ.online, dass es nun auch in der Union erst einmal Gesprächsbedarf gebe: „Was die politische Bewertung des ABDA-Gegenvorschlags betrifft, haben wir am heutigen Freitagmorgen noch keine Ergebnisse erzielen können. Wir haben da intern noch sehr großen Gesprächsbedarf.“

Maag hatte in den vergangenen Wochen und Monaten für die Gleichpreisigkeit und insbesondere für das Rx-Versandverbot gekämpft. Sollte sich nun ein Boni-Verbot durchsetzen, wäre Maag wohl damit einverstanden: „Ich persönlich könnte mit dem Rx-Boni-Verbot aber sehr gut leben, weil es mir am wichtigsten ist, die Ungleichbehandlung zwischen deutschen Apotheken und den EU-Versendern zu stoppen. Nach wie vor halte ich Rx-Boni für unsolidarisch.“

Apotheken-Paket wird sich verspäten

Die CDU-Politikerin aus dem Wahlkreis Stuttgart machte zugleich deutlich, dass der Bundestag für die Gesetze verantwortlich sei und sich in den kommenden Wochen ein eigenes Bild verschaffen werde. „Für uns Parlamentarier ist auch klar: Gesetzgebung setzt einen Regelungsbedarf voraus. Die Wünsche aus der Apothekerschaft werden wir analysieren und mit dem, was uns aus anderen Bereichen widergespiegelt wird, abgleichen. Verhandeln oder aushandeln sieht ein Gesetzgebungsverfahren nicht vor“, so Maag.

Spahn hatte ursprünglich geplant, die neuen Apotheken-Regelungen schon in den kommenden Wochen in den Bundestag einzubringen, damit sie im Sommer in Kraft treten können. Bei der heutigen Fraktionssitzung soll aber schnell klar geworden sein, dass die Regelungen und der Gesprächsbedarf so umfassend sind, dass sie nun nicht mehr an das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) gehängt werden können. Maag dazu: „Ich halte es für unrealistisch, die Regelungen im Apothekenmarkt noch ans TSVG anzuhängen. Das Gesetz ist jetzt schon sehr voll und auch schon recht fortgeschritten. Für realistischer halte ich es, das Apotheken-Paket mit dem GSAV zu regeln, das voraussichtlich im März ins Bundeskabinett kommt.“

In jedem Fall fordert Maag nun auch die ABDA auf, in den eigenen Reihen für den neuen Kurs, also die Abkehr vom Rx-Versandverbot und die Forderung des Boni-Verbots, zu werben: „Ich sehe nun die ABDA in der Pflicht, diesen Schritt den Apothekern zu erklären.“