Brandenburger Initiative

Bundesrat stimmt für Abschaffung der Importquote

Berlin - 14.12.2018, 17:55 Uhr

Folgen des Lunapharm-Skandals: Der Bundesrat hat am 14. Dezember beschlossen, die Importquote abzuschaffen. ( r / Foto: Imago)

Folgen des Lunapharm-Skandals: Der Bundesrat hat am 14. Dezember beschlossen, die Importquote abzuschaffen. ( r / Foto: Imago)


Wie geht es weiter?

Nun ist die Bundesregierung am Zug, auf die Empfehlung des Bundesrates zu reagieren. Wie die Reaktion ausfällt, ist noch offen. Das Bundesgesundheitsministerium hat mit dem Gesetzentwurf „Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung“ (GSAV) auf die Skandale vorwiegend damit reagiert, die Kompetenz der Bundesbehörden bei der Arzneimittelüberwachung zu stärken.

Gesundheitspolitiker der Großen Koalition hatten sich bislang zurückhaltend geäußert. So erklärte SPD-Gesundheitsexpertin Sabine Dittmar anlässlich des Lunapharm-Skandals, die Importquote nicht in Frage stellen zu wollen, sondern sich auf die Stärkung der Arzneimittelaufsicht zu fokussieren. Für CDU-Arzneimittelexperten Michael Hennrich ist die Regelung im SGB V (Importförderklausel) kein Thema für die Gesetzgebung. Stattdessen sollen seiner Meinung nach Kassen- und Apothekerverband über die Höhe der Quote verhandeln und das Ergebnis im Rahmenvertrag fixieren. Dies könnte schon bald der Fall sein: Denn in dieser Woche winkte die DAV-Mitgliederversammlung Änderungen am Rahmenvertrag durch, darunter auch eine überarbeitete Version der Importquote.



Dr. Bettina Jung, Apothekerin, Redakteurin DAZ.online
redaktion@daz.online


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1 Kommentar

Importquote

von Christoph Stackmann am 15.12.2018 um 7:11 Uhr

These:: die Importquote verschlechtert die Arzneimittelsicherheit
Konsequenz: Importe müssen billiger werden
?oder eher: nur deutlich billigere Reimporte lohnen sich finanziell. Securpharm wird die Sicherheit schon sicherstellen.

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