- DAZ.online
- News
- Politik
- Große Koalition will ...
Antrag im Bundestag
Große Koalition will Bekenntnis zur Buchpreisbindung beschließen
Berlin - 12.12.2018, 07:00 Uhr
Union und SPD wollen um die festen Buchpreise kämpfen – aus Sicht der SPD können Online-Händler mit dem Buchhandel vor Ort nicht mithalten. (c / Foto: imago)
SPD: Online-Handel kann Vor-Ort-Händler nicht ersetzen
In ihrem Antrag widerspricht die SPD-Fraktion der Monopolkommission vehement: „In Deutschland gab es in den vergangenen Jahrzehnten eine Verständigung darüber, diesen kulturellen Reichtum auch durch das Instrument der Buchpreisbindung zu erhalten und zu stärken. Dieser Weg sollte weiter beschritten werden“, heißt es in dem Antrag, der DAZ.online vorliegt. Und weiter:
Die Buchpreisbindung ist ein zentrales Instrument zur Sicherung des Bestands der kulturellen Vielfalt im Buchwesen. Das seit 2002 geltende Buchpreisbindungsgesetz dient dem Schutz des Kulturgutes Buch durch die Festsetzung verbindlicher Preise beim Verkauf an Letztabnehmerinnen und -abnehmer. Ziel des Buchpreisbindungsgesetzes ist es somit, den leistungsfähigen Markt für Verlagserzeugnisse in Deutschland auch in den Städten und Gemeinden zu sichern und damit die kulturelle Rolle unseres Landes sowie das Kulturmedium Buch zu fördern.“
SPD-Antrag zur Buchpreisbindung
Die SPD stört sich auch daran, dass die Monopolkommission den Schutz des Kulturgutes Buch als kulturpolitisches Ziel zwar grundsätzlich anerkennt, ihre anschließende Bewertung der Buchpreisbindung jedoch rein aus ökonomischer Perspektive vornimmt. Dann folgen Darstellungen, die bei vielen Apothekern – insbesondere aus einer SPD-Feder – Fragezeichen erzeugen dürften: „Eine rein wirtschaftliche Betrachtung der Buchpreisbindung verbietet sich daher bereits im Ansatz. (…) Die rein ökonomische Betrachtung von Buchhandlungen als gewinnorientierte Unternehmen blendet ihre Funktion als Träger von Kultur vor Ort völlig aus. Diese Funktion kann nicht durch den Online-Buchhandel ersetzt werden.“
Bundesregierung soll sich auf EU-Ebene für Preisbindung einsetzen
Beschließen Union und SPD den Antrag, wird die Bundesregierung offiziell aufgefordert, dem Vorschlag der Monopolkommission nicht nachzukommen. Außerdem wird von der Regierung verlangt, dass sie sich „innerhalb der Europäischen Union für den weiteren Erhalt der Buchpreisbindung“ einsetzt. Zu guter Letzt wird gefordert, dass die Regierung „im Bemühen um den Schutz des Kulturgutes Buch und den Erhalt der Vielfalt in der deutschen Literatur- und Buchhandlungslandschaft an bewährten Maßnahmen zur Sicherung genau dieser Vielfalt – wie dem Deutschen Buchhandlungspreis – festzuhalten sowie weitere Maßnahmen, die dieses Ziel unterstützen, zu prüfen“.
Dass die Bundesregierung Maßnahmen zur Abschaffung der Buchpreisbindung ergreift, ist aber mehr als unwahrscheinlich. Denn sie teilte kürzlich mit, dass sie die Festpreise nicht in Frage stellen will.
5 Kommentare
Niveau ?
von Ratatosk am 13.12.2018 um 9:13 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Deutschland, einig Lobbyland ...
von Reinhard Herzog am 12.12.2018 um 10:05 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Preisbindung
von Christian Giese am 12.12.2018 um 8:55 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Wenn`s nicht so traurig wäre...
von Barbara Buschow am 12.12.2018 um 7:22 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Wenn`s nicht so traurig wäre
von Susanne Wagner-Schröer am 12.12.2018 um 8:42 Uhr
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.