Bundesrat

Die HIV-Selbsttests kommen – ohne Apothekenpflicht

Berlin - 21.09.2018, 13:15 Uhr

In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hat der Bundesrat zahlreiche Gesetz- und Verordnungsentwürfe beschlossen. ( r / Foto: Sket)

In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hat der Bundesrat zahlreiche Gesetz- und Verordnungsentwürfe beschlossen. ( r / Foto: Sket)


Der Weg ist frei für HIV-Selbsttests für jedermann. Der Bundesrat hat am heutigen Freitag einer entsprechenden Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung zugestimmt. Die Länder hatten kein Problem damit, dass die Tests nicht apothekenpflichtig sein sollen. Ebenfalls beschlossene Sache ist nun, dass die Wirkstoff-Kombination Ibuprofen+Coffein rezeptfrei auf den Markt darf.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte schon lange angekündigt, dass HIV-Selbsttests künftig auch für Laien erhältlich sein sollen. Derzeit beschränkt die Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV) die Abgabe von In-vitro-Diagnostika, die für den direkten oder indirekten Nachweis eines Krankheitserregers oder einer Infektion nach dem Infektionsschutzgesetz bestimmt sind, auf Fachkreise wie Ärzte, ambulante und stationäre Einrichtungen des Gesundheitswesens, Blutspendedienste und Beratungseinrichtungen. Das Abgabeverbot soll vor den Risiken der Laienanwendung und möglichen Lücken in der Krankheitsüberwachung schützen.

Doch in den vergangenen Jahren hat sich die Qualität und Handhabbarkeit von In-vitro-Diagnostika zur Eigenanwendung weiterentwickelt – auch bei HIV-Tests. Letztere sollen daher nun für Laien zugänglich werden. Die MPAV wird dazu um eine Anlage für Ausnahmen von der grundsätzlichen Abgabebeschränkung ergänzt. HIV-Selbsttests werden die erste gelistete Ausnahme sein. 

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Die ABDA hatte die Pläne des Verordnungsgebers kritisiert, weil sie die Abgabe der Tests nicht auf Apotheken beschränken. Vielmehr werden sie auch in anderen Geschäften erhältlich sein. Die Apotheker drangen mit ihren Argumenten allerdings nicht durch – auch der Bundesrat hatte keine Einwände gegen die Vorlage aus dem Bundesgesundheitsministerium. Mit den ersten Selbsttests im Handel dürfte bald zu rechnen sein. Die MPAV-Änderung wird am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft treten.



Kirsten Sucker-Sket (ks), Redakteurin Hauptstadtbüro
ksucker@daz.online


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