Wenn ihr für den Buchhandel kämpft, dann kämpft auch für die Apotheken!

Dieses EuGH-Urteil war von verschiedener Seite mit Verweis auf die auch grenzüberschreitend geltende Buchpreisbindung kritisiert worden: Wenn der Schutz des Kulturguts Buch und einer reichhaltigen, auch kleinteiligen Buchhandelslandschaft eine Preisbindung über EU-Grenzen hinweg rechtfertigt, dann müsse das doch ebenso (oder vielleicht umso mehr) für den Schutz der Gesundheit und den Erhalt der flächendeckenden Arzneimittelversorgung durch Apotheken gelten. Und die Buchpreisbindung ist 2009 vom EuGH ausdrücklich für europarechtskonform erklärt worden – eine Feststellung, die die Monopolkommission nun offenbar durch das hanebüchene EuGH-Urteil zur Arzneimittelpreisbindung wanken sieht.

Bemerkenswert ist jedenfalls die Reaktion der Bundesregierung auf das Gutachten ihres eigenen Beratergremiums. Die zuständige Kulturstaatsministerin Monika Grütters ist empört: Sie sei fassungslos über die Empfehlung, die eines unserer wertvollsten Kulturgüter – die literarische Vielfalt – schleife, schreibt sie in einer Stellungnahme. Der Buchpreisbindung komme eine „entscheidende Rolle“ zu, um den „unabhängigen Buchhandel“ und die Verlage als Garanten dieses Kulturguts in ihrer Vielfalt zu schützen. „Die Kommission degradiert mit ihrer Betonung des wirtschaftlichen Aspekts den Wert und die gesellschaftliche Funktion des Kulturguts Buch zur bloßen Handelsware“, schreibt die CDU-Politikerin weiter. „Der Bestand dieser kulturellen Errungenschaft, (…), kann nicht allein den Mechanismen des freien Marktes überlassen werden.“

Übertragbar auf den Apothekenmarkt

Diese Argumentation sei allen Skeptikern eines Rx-Versandverbots ins Stammbuch geschrieben. Ersetzt man die Begriffe „Buchhandel“ durch Apotheke, „kulturelle Vielfalt“ durch „Gesundheit“ und „Kulturgut Buch“ durch „lebenswichtige Arzneimittel“, liest sich das Grütters’sche Statement wider unreflektierte Deregulierungstendenzen wie ein Plädoyer für den Erhalt der deutschen Apothekenlandschaft.