FDP: Ist die elektronische Gesundheitskarte zukunftsfähig?

Neben dem Medikationsplan soll ab dem ersten Januar 2019 die elektronische Patientenakte mit Arztbriefen, Notfalldatensatz und Impfausweis auf der eGK abrufbar sein. Dazu müssen Arztpraxen, Apotheken und Krankenhäuser bis spätestens Ende dieses Jahres an die Infrastruktur angeschlossen sein. Ärzten und Zahnärzten drohen Honorarkürzungen, wenn sie diese Frist, die Ende des vergangenen Jahres bereits um sechs Monate verlängert worden war, nicht einhalten.

Die Freien Demokraten fragen, wie viele Kartenterminals bereits in Apotheken, Arztpraxen und Krankenhäusern installiert sind und ob für die verbleibenden Nutzer ausreichend Hardwarekomponenten zur Verfügung stehen. Zudem möchte die FDP wissen, welche eGK-Funktionen im Vergleich zu den Zeitschienen nach dem e-Health-Gesetz 2015 bereits mit Verzögerung eingeführt wurden.

Schinnenburg fordert Fristverlängerung

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Zahnarzt, Dr. Wieland Schinnenburg, auf dessen Initiative die kleine Anfrage zur eGK zurückgeht, kritisiert das bisherige Vorgehen der Bundesregierung: „Wir sind sehr unzufrieden mit der Digitalisierung der Medizin in Deutschland. Diese bietet nämlich erhebliche Chancen unter anderem zur Entlastung von bürokratischen Arbeiten. Leider versagt die Bundesregierung auf diesem Gebiet seit Jahren. Anstatt für ein brauchbares System zu sorgen, werden den Ärzten unrealistische Fristen zum Anschluss an die Telematik-Infrastruktur gesetzt und außerdem werden sie mit Honorarkürzungen bedroht. Ich fordere Gesundheitsminister Spahn auf, die Frist mindestens bis 30. Juni 2019 zu verlängern und die Androhung der Honorarkürzungen zu beseitigen.“