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1. März 2018
Für die Grünen ist das Rx-Versandverbot so ähnlich, wie wenn man dem Teufel das Kruzifix zeigt: Es schaudert sie. Sie können sich einfach nicht damit abfinden. Mit einer Kleinen Anfrage stochert die Grünen-Fraktion erneut in diesem Thema herum und sucht nach Möglichkeiten, ein Verbot zu verhindern, im Fokus sind verfassungs- und europarechtliche Bedenken und in Folge dessen ein vermeintliches Staatshaftungsrisiko mit finanziellen Risiken für den Bundeshaushalt. Als Grundlage wird das alte Koenig-Gutachten herangezogen, das auf diese Gefahren hinweist. Aber damit nicht genug. Die Grünen holen auch – Obacht, liebe ABDA, hier ist es wieder – das Honorargutachten aus der Schublade und zitieren, dass die flächendeckende Versorgung in Deutschland aktuell nicht gefährdet und ein Verbot des Versandhandels „nicht vor dem Hintergrund der flächendeckenden Versorgung zu rechtfertigen“ sei. Mit der Kleinen Anfrage stellen sie dann 18 Fragen an die Bundesregierung und wollen wissen, ob die Bundesregierung definitiv zusichern könne, dass ein Verbot des Rx-Versandhandels mit dem Verfassungs- und Unionsrecht vereinbar ist und insofern keine fiskalischen Risiken für den Bund entstehen. Mein liebes Tagebuch, da wollen die Grünen wieder mal die Pferde scheu machen. Statt sich um die grünen Themen zu kümmern und ein Auge auf den Päckchenmüll und die vielen unökologischen Päckchentransporte zu richten, suchen sie sogar nach Argumenten, wie man den Müll vermehren kann. Typisch Grüne, eben.
4 Kommentare
Zum Kollegen Küsgens
von Dr.Diefenbach am 04.03.2018 um 14:17 Uhr
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Ab jetzt gibt es kein Verstecken mehr!
von Gunnar Müller, Detmold am 04.03.2018 um 13:21 Uhr
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Großer Kollaps
von Bernd Jas am 04.03.2018 um 12:34 Uhr
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Secupharm
von Bernd Küsgens am 04.03.2018 um 12:26 Uhr
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