Bundesgesundheitsminister in spe

Die Apotheken-Zitate des Jens Spahn

Berlin - 28.02.2018, 15:30 Uhr

Welche Meinung hat der Bundesgesundheitsminister in spe Jens Spahn zum Apothekenmarkt? DAZ.online hat alle wichtigen Zitate zusammengestellt. (Foto: Imago)

Welche Meinung hat der Bundesgesundheitsminister in spe Jens Spahn zum Apothekenmarkt? DAZ.online hat alle wichtigen Zitate zusammengestellt. (Foto: Imago)


„Faire Wettbewerbsbedingungen für die deutschen Apotheken"

Nach dem Fremdbesitz-Urteil bewegte die Apotheker in den vergangenen Jahren vornehmlich ein Thema: der Versandhandel. Insbesondere mit den EU-Versendern, die jahrelang Rx-Boni gewährten, entwickelte sich ein politischer und juristischer Konflikt. Noch vor der Entscheidung des Gemeinsamen Senates der Obersten Gerichtshöfe des Bundes zur Gültigkeit der Arzneimittelpreisverordnung für EU-Versender wollte die Bundesregierung Rx-Boni für ausländische Versandapotheken gesetzlich verbieten. Und siehe da: Auch Jens Spahn machte sich gegenüber DAZ.online damals für ein solches Boni-Verbot stark. Mit Blick auf das derzeit diskutierte Rx-Versandverbot ist auch seine damalige Begründung sehr interessant:


„Wir prüfen das Rx-Boni-Verbot, weil wir faire Wettbewerbsbedingungen für die deutschen Apotheken wollen."


2012 wurden die immer häufiger und teils unsinnig ausgestellten Null-Retaxationen zum Problem der Apotheker. Auch in dieser Frage bezog Spahn klar Position – für die Apotheker. Der CDU-Politiker kündigte eine Prüfung von möglichen Strafen für unberechtigte Retaxationen an.


„ Das derzeitige Retaxierungsunwesen der Kassen gegenüber den Apothekern ist der reinste Irrsinn. Ohne Not wird viel Vertrauen zerstört und Arbeitskraft an unnötiger Stelle gebunden.“


2012 war auch das Jahr, in dem die Diskussionen um die Höhe des Fixhonorars aufflammten. Die Apotheker forderten eine drastische Erhöhung des lange nicht mehr angetasteten Fixums – letztendlich passte der damalige Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) das Honorar um 25 Cent an. Spahn verteidigte die Entscheidung:


„Forderungen nach über 600 Millionen Euro Honorarsteigerungen mussten enttäuscht werden. Ich finde, die Diskussion über die Honorarerhöhung sollte aber auch fair bleiben, das ist sie, insbesondere in den Internetforen, nicht immer. (…)Die vom Bundesministerium für Wirtschaft vorgeschlagene Erhöhung des Apothekenhonorars um etwa 200 Millionen Euro finde ich in Ordnung, zumal sie sich aus konkreten Berechnungen ergeben.“


Ebenfalls im Jahr 2012 enthüllte der Focus, dass Spahn unter anderem mit dem heutigen DocMorris-Vorstandsmitglied Max Müller eine Polit-Agentur gegründet hatte. Gegenüber der DAZ wies Spahn die Vorwürfe von sich:


„Bei der Zusage im Jahr 2006, einen Freund zu unterstützen, habe ich mir über mögliche Folgen und die öffentliche Wirkung nicht ausreichend Gedanken gemacht. Heute würde ich anders handeln. Meine politische Arbeit ist durch Abstimmungen, Initiativen, Gesetze und Anträge für jeden Bürger in diesem Land unmissverständlich nachvollziehbar. Ich positioniere mich aus eigener Überzeugung und nach ausführlichen Gesprächen mit allen Beteiligten. Gerade die Apotheker sollten das wissen, denn wir pflegen ja seit Jahren einen offenen, wenngleich in Teilen auch mal konstruktiv-kritischen Dialog“.


Nach dem AMNOG ging es in den Apotheker-Diskussionen auch vermehrt um den Kassenabschlag – denn die Politik hatte versprochen, dass die Anhebung des Abschlages nicht zum Dauerzustand werden solle. Spahn stellte sich vor den Neuverhandlungen mit den Kassen damals vor die Apotheker und verlangte, dass die Ausgangsbasis für den neuen Wert bei 1,75 Euro liegen solle – also dem Wert, der vor dem AMNOG galt.


„Mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz haben wir den Apothekern enorm was zugemutet. Die Koalition stehe zu ihren Spargesetzen. Anders als etwa Ärzte und Krankenhäuser haben Apotheker allerdings wirklich weniger – und nicht etwa nur weniger vom mehr. Daher ist es richtig, 2013 wieder den Rabatt von 1,75 Euro als Verhandlungsbasis heranzuziehen.“


2013 mischte die CDU im Vorfeld der Bundestagswahl die politische Debatte mit dem sogenannten „Apothekenbus“ auf. Der Vorschlag stand zwar nie im finalen Wahlprogramm der CDU, dennoch hatte es solche Vorschläge gegeben. Auf einer Veranstaltung der AKWL sagte Spahn dazu:


„Der Begriff ‚Apothekenbus‘ hat nie in einem unserer Papiere gestanden und wird da auch nicht stehen. Es geht um rollende Lösungen. Vor dem Veranstaltungsort von Apothekertagen treffe ich regelmäßig Fahrzeuge an mit Aufschriften wie ‚Wir kommen zu Ihnen‘ oder ‚Apotheke mit Flügeln‘, auch ‚Rollende Apotheke‘. Der Apothekenbus ist eine Wortschöpfung des Online-Journalismus, ich wehre mich gegen eine solche Wortklauberei. Mir geht es um Rezeptsammelstellen und Bringdienste.“




Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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5 Kommentare

Spahn Zitate

von Alexander Zeitler am 26.03.2019 um 2:19 Uhr

unbedingt am RX Versandverbot festhalten.
Sich nicht auf irgendwelche Deals mit Spahn einlassen.
Habe heute keine Lust, mehr zu kommentieren

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Jens Spahn

von Alexander Zeitler am 01.03.2018 um 3:05 Uhr

Unter Gröhe war es ja mal ruhig.
Und jetzt bekommen wir einen jungen Merkel-Feind in dieser Position.
Um sich "lieb Kind" zu machen, wird er sich bestimmt irgendwas einfallen lassen. Ob uns das gefällt, sei dahingestellt. Irgendwas Dynamisches und erfolglos?????
und vor wenigen Tagen erfährt man, was unsere liebe Ulla so nebenher verdient hat. und das bei einem anngeblichen full time Job. weiss nicht, wie die da oben das alles hinbekommen?
Bitte lasst uns einfach in Ruhe und kümmert euch um die wahren Porbleme dieses Landes!!!

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Schlangengrube JS

von Dr.Diefenbach am 28.02.2018 um 21:15 Uhr

Dieses Hin und Herjongliere in den Aussagen des Herrn S.ist diametral zu den Belobigungen ,Glückwünschen ,und Lobhudeleien,die die Verantworlichen in Kammern und Verbänden dem vermutlich neuen Minister entgegenbringen.Aber ach so :das macht man ja aus politischer "Klugheit"so.

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Tut mir leid

von Anita Peter am 28.02.2018 um 16:57 Uhr

Tut mir leid Herr Spahn,

ich kann nur einen Qualitätswettbewerb standhalten. Eine Preisschlacht mit Versendern und Großapotheken kann ich leider nicht mitgehen. Dann muss ich eben schliessen. Wie die 92-jährige Oma dann via Tablet ihre AMs bestellen soll, erklären Sie ihr sicher persönlich. Dafür hat sie dann aber 2 Euro gespart, da muss man eben auf seine Vor Ort Apotheke verzichten.

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Ja mein Gott

von Christiane Patzelt am 28.02.2018 um 15:41 Uhr

Wieder einer, der über mich und meine Apotheke rüberreitet...irgendwann in naher Zukunft ergeben wir uns freiwillig-keine Sorge. Die Schließzahlen sind schon steigend, die Lust auf Neugründungen nahe Null und jeder normal denkende Apotheke legt sich so peaux á peaux schon einen Plan B in die Schublade. Die Tafel für DocMo ist gedeckt, MaxMüller und Herr Oberhänsli sitzen schon mit Messer und Gabel parat-Herr Spahn im Livree muß uns nur noch servieren.

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