Schäuble erteilt Abgeordneten Twitter-Verbot

Doch damit nicht genug: Schäuble zählt auch auf, was die Abgeordneten gar nicht dürfen. Dazu gehört „die Nutzung von Geräten, die Geräusche erzeugen, aufgeklappt oder hochgestellt werden, insbesondere Computer-Laptops“. Und weiter: „Den Verhandlungen des Bundestages unangemessen und daher unerwünscht ist die Nutzung von Geräten zum Fotografieren, Twittern oder Verbreiten von Nachrichten über den Plenarverlauf.“

Ob und wie sich die Abgeordneten daran halten, bleibt abzuwarten. Unter einigen MdBs entfaltete sich aber sofort eine Debatte über Schäubles Twitter-Verbot – auf genau diesem Nachrichtenkanal Twitter. Die Gesundheitspolitikerinnen Kordula Schulz-Asche (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wiesen beispielsweise daraufhin, dass es ohnehin kein Wlan im Bundestag gebe. Die Linken-Politikerin Helin Evrim Sommer begrüßte den Vorstoß und erklärte Im „Tagesspiegel“, dass es einen Kodex für Abgeordnete für Plenardebatten geben solle. Andere Abgeordnete sind weniger begeistert von Schäubles Brief. Die CSU-Staatssekretärin Dorothee Bär twitterte: „Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen…“ Und auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, Frank Sitta, wundert sich: „Wenn man rausgeht, ist es ok? (…) Das ergibt doch alles keinen Sinn!“

Zumindest bei seinem Vize-Präsidenten Wolfgang Kubicki (FDP) dürfte Schäuble aber auf Verständnis stoßen. Der Liberale leitete am gestrigen Mittwoch eine Sitzung und fiel seinem Parteikollegen Stephan Thomae gleich zwei Mal heftig ins Wort, um die restlichen Abgeordneten daran zu erinnern, dass das Fotografieren in Plenardebatten nicht erlaubt sei.