Gröhe: Erst Apothekertag, dann Bundestagswahl

Die Abläufe vor dem und während des Deutschen Apothekertages (DAT) sind immer die gleichen: Im Frühling lädt die ABDA den Bundesgesundheitsminister ein, eine Grußrede zu halten. Zudem erhalten alle gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen eine Einladung, um sich an der gesundheitspolitischen Diskussionsrunde am Eröffnungstag zu beteiligen. In diesem Jahr hat die Protokoll-Abteilung der ABDA allerdings erschwerte Bedingungen im Vorfeld des DAT: Schließlich stecken die Politiker Mitte September mitten im Wahlkampf für die Bundestagswahl am 24. September.

Ein Sprecher der ABDA wollte zur Besetzung des DAT und der politischen Diskussionsrunde zunächst nichts sagen und verwies auf die noch laufenden Abstimmungsverfahren mit den Politikern. Nach Informationen von DAZ.online steht aber zumindest fest, dass auch in diesem Jahr und trotz des Wahlkampfes Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) eine Grußrede an die Hauptversammlung richten wird. Eine BMG-Sprecherin bestätigte Gröhes Teilnahme. Die Ministerrede ist traditionell der zweite Programmpunkt bei der Eröffnung des DAT. Zuvor hält ABDA-Präsident Friedemann Schmidt seinen Lagebericht. Nach der Rede des Ministers folgt dann die politische Diskussionsrunde.

Bei der Diskussionsrunde hingegen gibt es in diesem Jahr wie erwartet Besetzungsprobleme. Dem Vernehmen nach sollen bislang Maria Michalk, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, und Kathrin Vogler für die Linksfraktion im Bundestag zugesagt haben. Sowohl von den Grünen als auch von der SPD stehen aber noch Zusagen aus. Bei den Grünen könnte es eigentlich ein Heimspiel für Maria Klein-Schmeink werden, die ihren Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen hat. Inhaltlich liegen die Arzneimittelthemen in der Grünen-Fraktion allerdings bei Kordula Schulz-Asche. Bislang hat sich allerdings keine von beiden angemeldet.

Ebenso schwierig dürfte es bei der SPD werden. Auch von den Sozialdemokraten hat die ABDA dem Vernehmen nach noch keine Antwort erhalten. Die für das Thema Apotheken zuständige Berichterstatterin Sabine Dittmar wird wohl aufgrund des Wahlkampf-Kalenders nicht kommen, ähnlich sieht es auch bei Edgar Franke aus, der in dieser Legislaturperiode den Vorsitz des Gesundheitsausschusses innehatte. Letztlich hat auch Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin bei der SPD, bislang noch nicht zugesagt.

Dabei dürften die politischen Diskussionen auf dem diesjährigen DAT ganz besonders spannend werden: Schließlich ist der Versandhandels-Konflikt fast ein ganzes Jahr nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung immer noch ungelöst. Insbesondere an die SPD dürften die Apotheker nach dem Blockieren des Rx-Versandverbotes einige Fragen haben. Zuletzt hatten sich außerdem Gesundheitspolitiker aus der Großen Koalition und aus der Opposition besorgt gezeigt, was die derzeitigen Umsatzentwicklung von DocMorris und die Pläne des Mutterkonzerns Zur Rose betrifft. Nach wie vor offen ist auch das große Thema Apothekenhonorar. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) will kurz nach der Bundestagswahl ein Gutachten zum Honorar vorstellen. Derzeit schwirren die verschiedensten Vorschläge durch die Gegend, was die Umgestaltung der Vergütung betrifft. Und auch die Lieferengpässe bei Arzneimitteln machen den Apothekern immer mehr zu schaffen. Zu erwarten ist, dass die Pharmazeuten das Thema in der Politiker-Runde ansprechen.

Im vergangenen Jahr hatte sich die komplette erste gesundheitspolitische Riege beim DAT blicken lassen. Nach der Rede von Minister Gröhe beteiligten sich Michalk (CDU), Mattheis (SPD), Klein-Schmeink (Grüne) sowie Vogler (Linke) an dem Gespräch. Im Jahr zuvor hatte es allerdings mehrere Absagen gegeben. Gröhe schickte seinen Staatssekretär Lutz Stroppe, bei der Diskussionsrunde war von CDU, SPD und den Grünen hingegen niemand anwesend.

Nach der Diskussionsrunde geht es los mit der Plenarsitzung des DAT. Diese wird traditionell vom ABDA-Hauptgeschäftsführer und seinem Lagebericht eröffnet. Sebastian Schmitz wird den Apothekern die Tätigkeiten der ABDA aus dem vergangenen Jahr präsentieren. Es folgt die Antragsbesprechung. Außerdem gibt es beim diesjährigen DAT ein besonderes Themenforum: Besprochen werden soll in einer Diskussionsrunde die „Europäisierung des Gesundheitswesens“.