Von dispensierenden Ärzten und Versandfeinden

Mit 16 Apotheken auf 100.000 Einwohner liegt Österreich deutlich unter dem EU-Durchschnitt (31 Apotheken/100.000 Einwohner) bei der Apothekendichte. Insgesamt gab es Ende 2015 1.340 öffentliche Apotheken bei unseren Nachbarn im Süden. Die Neugründung von Apotheken ist in Österreich streng reguliert. So ist es Apothekern beispielsweise gestattet, maximal eine Filiale zu besitzen. Es gibt auch nur knapp 30 Filialen im ganzen Land.

Auch die Eröffnung neuer Hauptapotheken ist mit Niederlassungsbeschränkungen verbunden. Grundsätzlich dürfen nur Pharmazeuten Apotheken eröffnen. Bewerber brauchen eine Konzession, also eine Bewilligung der Behörde. Dass mehrere Pharmazeuten sich bei der Gründung zusammentun, ist grundsätzlich möglich. Allerdings muss der Hauptapotheker dann mindestens 51 Prozent der Anteile an der neu gegründeten Personalgesellschaft halten.

Hinzu kommen diverse örtliche Beschränkungen: Das Apothekengesetz geht bei der Bedarfsplanung nach dem Ausschlussprinzip vor. Voraussetzung für eine neue Apotheke ist beispielsweise, dass mindestens ein Arzt in der Gemeinde sesshaft sein muss. Der Mindestabstand zur nächsten Offizin muss mindestens 500 Meter betragen. Und: Die Apotheke muss in ihrem Umkreis mindestens 5.500 Menschen versorgen. Die Zahl neu eröffneter Standorte ist dementsprechend gering: In den vergangenen zehn Jahren gab es in Österreich „nur“ 157 neue Apotheken.

Insbesondere die Bedarfsplanung war in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand von Gerichtsverfahren, die sich um den Regulierungsgrad des österreichischen Apothekenmarktes drehten. Schon 2014 urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass die oben genannten Personenzahlen als Bedingung für eine Neugründung zu starr seien. Dem Land wurde nahegelegt, Ausnahmen zu schaffen. Österreich reagierte und legte fest, dass es in abgelegenen Regionen aufgrund besonderer örtlicher Verhältnisse möglich sein muss, dass die 5.500-Einwohner-Grenze unterschritten werden kann. Erst vor wenigen Monaten reagierte der EuGH erneut auf diese Regelung und stellte fest, dass man Ausnahmen nicht nur auf ländliche Regionen beschränken dürfe. Österreich hat nun die Beschränkung auf Landapotheken aufgehoben und festgelegt, dass die Unterschreitung der Einwohner-Regelung grundsätzlich im Einzelfall überprüft wird.