Wer ist die neue Apothekenhonorar-Beauftragte?

In der Schlussrunde dieser Legislaturperiode gibt es in der Großen Koalition am heutigen Freitag noch einmal einige Personalwechsel. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kandidiert als Bundespräsident. Seinen Platz im Auswärtigen Amt nimmt der noch amtierende SPD-Parteichef Sigmar Gabriel ein. Den Vorsitz des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) übernimmt Brigitte Zypries.

Überraschend ist die Nominierung von Zypries nicht wirklich, weil sie derzeit unter Gabriel parlamentarische Staatssekretärin im BMWi ist. Mit dem Apothekenhonorar war sie in dieser Rolle aber bislang nicht beschäftigt, vielmehr war sie für die Bereiche IT sowie Luft- und Raumfahrt zuständig. Für Zypries persönlich dürfte die Beförderung dennoch überraschend kommen, weil die SPD-Politikerin eigentlich schon ihren Rückzug angekündigt hatte. Im Sommer 2016 hatte sie mitgeteilt, dass sie bei der Bundestagswahl 2017 nicht mehr antreten werde.

In den vergangenen Jahrzehnten hat die gebürtige Hessin aber eine steile politische Karriere hingelegt. Die studierte Juristin besetzte ihre ersten politischen Ämter Ende der Neunzigerjahre in Niedersachsen. Als Gerhard Schröder Bundeskanzler wurde, zog es aber auch Zypries nach Berlin. Zunächst wurde sie 1998 Staatssekretärin im Innenministerium, 2002 wurde sie Justizministerin im Kabinett Schröder II. Diese Position behielt sie auch nachdem Schröder die Wahl verloren hatte und die Große Koalition unter Angela Merkel (CDU) das Ruder übernahm. 2005 wurde Zypries erstmals als Direktkandidatin eines hessischen Wahlkreises (Darmstadt) in den Bundestag gewählt. Gleiches gelang ihr 2009 und 2013.

Bis zum Ende dieser Legislaturperiode darf Zypries nun also das BMWi leiten. In dieser Funktion wird sie auch Apothekenthemen streifen. Im Arzneimittelgesetz heißt es, dass das BMWi im Einvernehmen mit dem Bundesgesundheitsministerium und mit Zustimmung des Bundesrates die Preisspannen für Arzneimittel, die im Großhandel, in Apotheken oder von Tierärzten abgegeben werden, festzulegen.

Zypries müsste also in alle Entscheidungen einbezogen werden, die das Apothekenhonorar betreffen. Ein Beispiel: Können sich die Koalitionäre bis zur Bundestagswahl nicht auf das Rx-Versandverbot verständigen, könnten auch Veränderungen am Apothekenhonorar anstehen. Die Versandapotheken hatten beispielsweise ein Höchstpreismodell vorgeschlagen. Solche Änderungen an der AmPreisV müssten von Zypries verordnet werden. Außerdem wird sich die SPD-Politikerin in ein Verfahren einlesen müssen, das die Apotheker seit Monaten beschäftigt. Zypries‘ Parteikollege Sigmar Gabriel hat im vergangenen Jahr ein umfangreiches Gutachten zum Apothekenhonorar in Auftrag gegeben. Im Auftrag des BMWi soll eine Agentur prüfen, ob eine Anpassung oder Dynamisierung der Apothekervergütung notwendig sind.

Ganz fremd ist der Apothekenmarkt der Juristin aber nicht. Als die erste Große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel die damals noch in zahlreichen Drogerien aufgestellten Pick-up-Stellen verbieten wollte, mischte sich Zypries ein. Das Justizministerium legte damals ein Veto gegen das Pick-up-Verbot ein und wies darauf hin, dass die Berufsfreiheit der Versandhändler in Gefahr sei. Bis heute sind Pick-up-Stellen nach wie vor erlaubt.