EuGH-Urteil

Gröhe spricht mit EU-Kommissar über das Rx-Versandverbot

Berlin - 20.01.2017, 07:00 Uhr

Rx-Versandverbot fest im Blick: EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis will am heutigen Freitag mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe darüber sprechen, ob das Rx-Versandverbot euoparechtlich machbar wäre. (Foto: dpa)

Rx-Versandverbot fest im Blick: EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis will am heutigen Freitag mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe darüber sprechen, ob das Rx-Versandverbot euoparechtlich machbar wäre. (Foto: dpa)


EU-Kommissar hält Überlegungen für legitim

Er sagte, wenn Internet-Verkäufe von Medikamenten zu Problemen in einem EU-Land führten, sei es legitim, sich zu überlegen, wie das Problem zu lösen ist. Bei vielen Fragen soll der Litaue auf ein weiteres wichtiges Gespräch verwiesen haben: Der Kommissar kündigte an, er wolle am heutigen Freitag mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) über die Problematik sprechen. Andriukaitis betonte, der Zugang zu Medikamenten sei sehr komplex und eine große Herausforderung in den EU-Staaten.

Gröhe dürfte die Gelegenheit nutzen, den EU-Kommissar auf seinen Referentenentwurf hinzuweisen. Der Minister hatte vor Weihnachten einen Vorschlag vorgelegt, der als Reaktion auf das EuGH-Urteil das Verbot des Rx-Versandhandels vorsieht. Offiziell weiß die EU noch nichts von diesem Plan: Denn in einem Schreiben der Bundesregierung an die EU-Kommission hatte unter anderem Gröhe bislang nur erwähnt, dass man derzeit noch mögliche Lösungen prüfe – das Rx-Versandverbot wurde aber noch nicht mitgeteilt.

Andriukaitis Meinung zu diesem Thema ist nicht unwesentlich. Denn sollten sich Union und SPD auf das Rx-Versandverbot einigen, startet ein sogenanntes EU-Notifizierungsverfahren. Die Bundesregierung müsste das Verbot im Rahmen dieses Verfahrens allen EU-Staaten und der EU-Kommission zur Prüfung vorlegen. Sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Kommission könnten dann Bedenken anmelden.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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