Kompromissvorschlag

SPD nähert sich Rx-Versandverbot an

Berlin - 17.01.2017, 16:45 Uhr

Ein möglicher Weg: Der SPD-Gesundheitspolitiker Edgar Franke kann sich den Vorschlag Lauterbachs als möglichen Kompromiss vorstellen. (Foto: Bundestagsbüro Franke)

Ein möglicher Weg: Der SPD-Gesundheitspolitiker Edgar Franke kann sich den Vorschlag Lauterbachs als möglichen Kompromiss vorstellen. (Foto: Bundestagsbüro Franke)


SPD-Fraktionsvize hat mit einem einzigen Tweet den ganzen Apothekenmarkt aufgemischt. Statt bisheriger Fundamentalkritik ist das Rx-Versandverbot für ihn auf einmal „möglich“. In seiner Fraktion hat er sich mit dieser überraschenden Aussage nicht nur Freunde gemacht. Den SPD-Gesundheitspolitiker Edgar Franke könnte er allerdings überzeugt haben. Gegenüber DAZ.online erklärte er, der Vorschlag sei ein Weg, „wie man das Ziel erreichen könnte“.

Lange war der stellvertretende SPD-Fraktionschef Karl Lauterbach ein großer Gegner des Rx-Versandverbots – bis er es am Wochenende auf Twitter als „möglich“ bezeichnete. Bedingung: Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Boni für EU-Versandapotheken erlaubt hatte, sollten zumindest chronisch kranke Patienten von Zuzahlungen befreit werden, erklärte Lauterbach. Auch nach mehrfachen Anfragen von DAZ.online wollte der SPD-Politiker hierzu keine Stellung beziehen – wie auch die in der Fraktion für Apothekenfragen zuständige Abgeordnete Sabine Dittmar.

Lediglich mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) sprach Lauterbach über seinen Kurswechsel und erklärte kurz, dass dieser Positionswechsel mit der Parteispitze abgestimmt sei. Inhaltlich bleibt sein Vorschlag aber weiterhin unklar: Lauterbach hat bislang beispielsweise nicht erklärt, für welche Patientengruppen die Zuzahlungen gestrichen werden sollten. Wie definiert man, wer ein „Chroniker“ ist – und wer nicht? Mindestens ebenso wichtig dürfte die finanzielle Dimension von Lauterbachs Forderung sein: Sehr schnell dürfte die Frage entstehen, wie die durch die Zuzahlungen erzielten Einsparungen refinanziert werden könnten.

Apotheken und Patienten müssen gestärkt werden

Dem Vernehmen nach hat Lauterbach in dieser ersten Sitzungswoche des Bundestages in seiner Fraktion für Aufsehen gesorgt: Sein Vorstoß war wohl nicht abgesprochen. Doch auf Nachfrage von DAZ.online zeigte sich nun der SPD-Gesundheitspolitiker Edgar Franke gegenüber dem Vorschlag des Fraktionsvizes offen. Lauterbachs Vorschlag sei „ein anderer Weg, wie man das Ziel erreichen könnte“, sagte Franke, der auch Vorsitzender des Bundestags-Gesundheitsausschusses ist. 

„Wir müssen eine Lösung anstreben, die in Hinblick auf das EuGH-Urteil Apotheken stärkt – gerade kleine Apotheken auf dem Lande – und auf der anderen Seite verhindert, dass es für chronisch kranke Patienten Verschlechterungen gibt“, sagte Franke gegenüber DAZ.online. „Wir müssen jetzt in der Koalition versuchen, eine handwerklich ordentliche Lösung hinzukriegen“, betonte er. „Wir sind dabei, einen Kompromiss zu finden.“



Hinnerk Feldwisch-Drentrup, Redakteur DAZ.online
hfeldwisch@daz.online


Diesen Artikel teilen:


Das könnte Sie auch interessieren

Apothekenthema im Bundestag

Bewegung im Versandhandels-Konflikt

Das Rx-Versandverbot bleibt umstritten – ABDA und BVDVA zum Gespräch geladen

Rückt eine gemeinsame Lösung näher?

Rx-Versandverbot: Lauterbach stellt Zuzahlungserlass für Chroniker als Bedingung

Ist die SPD doch kompromissbereit?

ABDA und Union wollen weiter das Rx-Versandverbot und beteiligen sich nicht an Kompromisssuche

Lauterbach trifft Versender

EuGH-Urteil & Versandverbot

Bringt Martin Schulz die SPD auf Linie?

Interview Dr. Georg Nüßlein (CSU)

„Die SPD muss jetzt was für die Apotheken tun“

1 Kommentar

SPD

von Scarabäus am 17.01.2017 um 22:38 Uhr

Ich traue diesen Polit-Philistern kein Jota mehr! Der Wolf frißt Kreide und schmeichelt uns Wählern, damit er weiter am Fressnapf bleibe, denn die Angst vor einem Wahldesaster ergreift die alte Tante SPD!

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Kommentar abgeben

 

Ich akzeptiere die allgemeinen Verhaltensregeln (Netiquette).

Ich möchte über Antworten auf diesen Kommentar per E-Mail benachrichtigt werden.

Sie müssen alle Felder ausfüllen und die allgemeinen Verhaltensregeln akzeptieren, um fortfahren zu können.